Pax Terra Musica

Festival für die Friedensbewegung

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

wie einige von Euch vielleicht schon gehört haben organisieren wir gerade ein Festival für die Friedensbewegung vom 23. – 25. Juni 2017 in Niedergörsdorf, südlich von Berlin.
Mehr unter: http://www.pax-terra-musica.de/.

Organisiert wird das Festival von 10 Aktivisten aus den verschiedensten Organisationen.

Worum geht es:

Dieses Festival soll uns allen einmal 3 Tage lang die Möglichkeit geben uns zu treffen, zu diskutieren und uns kennen zu lernen. Das Festival soll die Menschen verbinden, neue Leute erreichen und auch die Möglichkeit bieten neue, gemeinsame Aktionen zu organisieren.

Wer ist Aussteller:

Neben den Friedensbewegungen werden auch alternative Projekte sich vorstellen. Lokale Landwirtschaft, wirklich nachhaltig arbeitende Unternehmen, alternative Medien, lokale Geldsysteme, etc.
Alle, die an einer besseren Zukunft für uns alle arbeiten, sind eingeladen.
Weitere Informationen und eine Übersicht über unsere bisherigen Aussteller findet Ihr hier:
https://web.archive.org/web/20170608221005/http://www.pax-terra-musica.de:80/aussteller

Welche Gäste erwarten wir:

Neben der Ausstellung / Friedensmesse wird es auch und im Wesentlichen Musik geben. Musik verbindet, Musik transportiert Gefühle und Botschaften. Wie in der Vergangenheit oft erlebt ist Musik ein Schlüssel zur Gemeinsamkeit. Der Grundgedanke ist die verschiedenen Generationen mit einer Bandbreite an Musik zu verbinden. Zum einen verschiedenste Musiker aus der Friedensbewegung aber auch, auf weiteren Bühnen, elektronische Musik für die Generation Loveparade. Wir möchten so möglichst viele Menschen erreichen und gerade der jungen Generation zeigen, wie man sich engagieren kann. Und das es Euch gibt.

Wer ist nicht willkommen:

Hass, Hetze, Rassismus und Menschenverachtung sind nicht eingeladen. Wir wollen ein friedliches Fest für alle veranstalten. Kontroverse Diskussionen darf und soll es geben, solange die große Überschrift „Frieden“ nicht vergessen wird.

Was bieten wir Euch:

  • Platz für hunderte Aussteller,
  • Eine Bühne für Podiumsdiskussionen und Vorträge,
  • Treffpunkte für offene Diskussionen,
  • Platz für Workshops,
  • Platz für Aktionen,
  • alles drum herum

Und obendrein gibt es noch Musik von tollen Künstlern aus ganz Deutschland.

Was wir von Euch brauchen:

Wir möchten gerne, dass jeder Aussteller sich z.B. mit einem großen Zelt oder Pavillon und einem Informationstisch vorstellt. Seid ein wenig kreativ, vielleicht habt Ihr auch noch andere Ideen für Bastelzelte, Wasserrutschen, Kunstinstallationen. Lasst es uns einfach wissen.

Jeder Aussteller bekommt dafür von uns 2 Freikarten für das Festival und den Zeltplatz.

Wenn Ihr noch Ideen habt für Vorträge oder selbst eine Podiumsdiskussion organisieren wollt. Wenn Ihr noch Künstler kennt oder selbst Künstler seid. Sendet uns alle Ideen und wir werden Sie koordinieren.

Dieses Festival ist für Euch und für eine gemeinsame bessere Zukunft.

Wir freuen uns sehr darauf, Euch alle bei dem Festival zu sehen. Wenn Ihr Euch im Ausstellerbereich Vorstellen möchtet schickt uns doch bitte eine E-Mail mit einem Ansprechpartner und Eurem Logo, das wir in dem Ausstellerkatalog auf der Webseite aufnehmen können.

Friedliche Grüße
das ganze Pax Terra Musica Team

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Pax Terra Musica gemeinnützige GmbH i.G.
http://www.pax-terra-musica.de
malte@pax-terra-musica.de

Töpfer: „Gute Klimapolitik wird zur Friedenspolitik“

Ex-Umweltminister sieht Energiewende als Lösung der Flüchtlingskrise

lautet die Überschrift eines Interviews (klick) der österreichischen Nachrichtenagentur pressetext (klick) mit dem ehemaligen deutschen Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie ehemaligen Chef des Umweltprogramms der UN, Klaus Töpfer.

nur ein Auszug:

„Wenn die Ursachen [gemeint sind ‚massives Gefälle der Lebenschancen und Perspektiven‘] nicht beseitigt werden, wie man vor allem in Afrika und seiner Anfälligkeit gegenüber dem Klimawandel sieht, dann werden die Flüchtlingsströme unweigerlich zunehmen. …
Viele Länder Afrikas, die wir als gescheiterte Staaten ansehen, sind hiervon
[gemeint ist Migration] besonders betroffen – sei es Somalia, der Kongo oder Lybien. Eine Stabilisierung – insbesondere durch nachhaltige Klimapolitik – ist dringend erforderlich. Nur so kann es zum Abklingen der Auseinandersetzungen in diesen Krisenregionen kommen. … Der Klimawandel wird die Situation in Afrika weiter verschärfen. Die Zahlen der UN [prognostizierte 200 Mio. Klimaflüchtlinge bis 2050] stellen lediglich einen Status quo dar, der eintritt, wenn nichts passiert.“

Lesen Sie das ganze Interview auf pressetext.com (klick)

Leider spielt der Zusammenhang von Klimawandel und Friedenssicherung auf der Friedenskonferenz der LINKEN (klick) keine Rolle.
Er kann bestenfalls gestreift werden im Block I / Workshop 2: Ressourcenkonflikte: Wie Kriege und Umweltzerstörung mit Naturressourcen zusammenhängen (klick)

Diskutiert werden sollen darin folgende Fragen:

Kriege werden um Ausbeutung von Ressourcen geführt: »Kein Krieg für Öl« war zu Recht ein Motto der Anti-Kriegsbewegungen. Heute verändert Fracking die Nachfrage nach Öl. Gleichzeitig werden Ressourcen wie Wasser, Land, Fische wichtiger: Was bedeutet das für Krieg und Frieden? Was sind die ökologischen Kosten?

Das Wissen der Außerirdischen – Europa im Klimawandel

Klimabündnis-Kommentar zu Migration, Asyl und Klimawandel

Der Umgang mit Migration und Asyl zeigt, dass wir uns äußerst schwertun mit dem Erkennen von globalen Zusammenhängen. Gegenwärtig schafft es Europa, der reichste Kontinent nicht einmal Flüchtlinge im Promillebereich aufzunehmen. Es stellt sich die Frage: „Wie wollen wir die Auswirkungen des Klimawandels managen, wenn wir nicht einmal Kriegsflüchtlingen menschenwürdig helfen wollen?“

In den letzten Jahrzehnten haben wir unglaubliche Wissensfortschritte in der Wahrnehmung unseres Planeten Erde gemacht. Die Weltraumforschung half uns zur weisen Erkenntnis: Es leben keine AusländerInnen auf unserem Heimatplaneten!

Parallel dazu haben Messungen ergeben, dass sich durch unseren Lebensstil die Erdatmosphäre erwärmt. Ob das Auto, der Kleiderschrank, das iPhone oder Hühnernuggets, fast alle Alltagsprodukte sind ein Produkt der Nutzung fossiler Energie und der Ausbeutung billiger Arbeitskräfte – irgendwo auf unserem Planeten. Wir leben auf Kosten anderer ErdenbürgerInnen. Jeder weiß das und keiner will es wahrhaben. (vgl. Filmtipp [1])

Wir profitieren durch die globale Arbeitsteilung. Wir haben von Europa aus den Planeten kolonialisiert, Jahrhunderte lang. Millionen sind aus Europa, der „Wiege der Zivilisation“, ausgewandert. Europa – das Wort hat seinen Ursprung im Altgriechischen und wird mit „die Frau mit der weiten Sicht“ übersetzt. Gegenwärtig ist Europa bestenfalls kurzsichtig. Die Erde ist nun vermessen und vernetzt: Der Globus ist globalisiert. Das hat aber noch kaum jemand begriffen, wenn man sich die Reaktionsmuster der „Zivilisierten“ zu Gemüte führt. Vertrieben und geflüchtet, stehen tausende Flüchtlinge an den Grenzen Europas. Geführt von der Blindheit der Populisten schotten wir uns ab, als wäre Europa ein eigener Planet.

Walden Bello (klick), Träger des alternativen Nobelpreises, dürfte Recht behalten, wenn er behauptet, dass es noch zwei bis drei Jahrhunderte dauern wird, bis die Menschheit ein globales demokratisches Bewusstsein erlangt.

Vielleicht hilft uns ein Gedankenexperiment: „Durch die Beobachtung unseres Planeten Erde sind wir selbst nun zur ersten Generation von Außerirdischen geworden. Wir können uns selbst beobachten. Nun liegt es an uns, zu zeigen, was das Menschsein ausmacht!“

Klimabündnis Österreich GmbH (klick)
Mag.Christian Salmhofer


Filmtipp

[1↑] Statt Nahrung für die Region anzupflanzen, wird im großen Stil für die Märkte der wohlhabenden Länder produziert. Die Filmdokumentation LANDRAUB, die ab 18.September im Kino zu sehen ist, erzählt, was das mit uns zu tun hat – zum Beispiel Plantagen für die Biosprit-Erzeugung. http://www.landraub.com/ (klick)
[zurück zum Text hier klicken]

Skandalöse neue Studie der „Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe“

Pressemitteilung des SFV; 11.12.2014

Die „Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe“ (BGR) hat am 10. Dezember eine „Energiestudie“ vorgelegt, mit der sie massiv in die laufenden Debatten um die Energiewende eingreift. Die Presseerklärung, mit der die Studie vorgestellt wird, trägt den Titel: „Erdöl bleibt weltweit der wichtigste Energielieferant“. Tatsächlich ist es das Anliegen dieser Intervention, die Verwendung von fossilen und atomaren Energieträgern für die künftige Energieversorgung Deutschlands als alternativlos darzustellen.

Daher wird im Tonfall reiner Faktizität behauptet: „Deutschland wird auch im Zeichen der Energiewende noch für viele Jahre auf fossile Energierohstoffe angewiesen sein.“ Diese Behauptung wird kurzschlüssig aus der Analyse abgeleitet, dass noch beträchtliche fossile Energieträger in der Erde vorhanden seien.

In Wahrheit muss aber die künftige Energieversorgung politisch entschieden werden – und zwar nicht so sehr von Geowissenschaftlern, sondern in einer Abwägung klimatologischer, ökologischer, ingenieurwissenschaftlicher, politischer und sozialer Argumente. Die Zielrichtung der BGR-Studie ist dabei in skandalöser Weise unverantwortlich. Erste Aufgabe aller Energiepolitik muss heute sein, zur Begrenzung des Klimawandels beizutragen. Dafür müssen, wie die Klimaschutzorganisation 350.org argumentiert, eben 80% der fossilen Rohstoffe in der Erde bleiben. Das argumentlose Schwadronieren der BGR über angebliche Alternativlosigkeit eines forcierten CO2-Ausstoßes ist daher äußerst schädlich.

Die Presseerklärung der BGR lässt auch im Detail Fragen an der Seriosität ihrer Autoren aufkommen. „Skandalöse neue Studie der „Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe““ weiterlesen

E.ON-Umstrukturierung und Fracking

Was hat die gestern so massiv publizierte E.ON-Umstrukturierung mit Fracking zu tun? Es ist das stillschweigende Einverständnis, dass sich die Förderung von Kohle, Erdöl und Erdgas nicht mehr rentiert. Erst recht nicht das überaus teure Fracking. RWE-dea hat derart hohe Schulden aufgehäuft, dass die Verkaufsabsichten dieser RWE-Sparte unrealistisch scheinen. Wann endlich werden der TTIP-Siggi und der Frac-Robby das begreifen???

Hier Ausschnitte aus einem heutigen Tagsspiegel-Artikel:

„Der Weltklimarat, der die Expertise von mehr als 2000 Wissenschaftlern repräsentiert, lässt keinen Zweifel: Wenn die menschliche Zivilisation stabil bleiben soll, dann dürfen zwei Drittel der bekannten Reserven an fossilen Brennstoffen nicht genutzt werden. Wer eine moderne Wirtschaftspolitik betreiben will, muss darum jetzt den geordneten Ausstieg aus der Kohle planen. Wer das verweigert, fördert nur milliardenschwere Fehlinvestitionen.

Finanzexperten haben für dieses Phänomen längst einen eigenen Begriff: die Kohlenstoffblase. Gemeint ist, dass all die Unternehmen, die noch immer auf die unbegrenzte Fortsetzung der Energiegewinnung aus Kohle, Öl und Gas setzen, womöglich maßlos überbewertet sind, weil sich ihre auf Jahrzehnte angelegten Investitionen nicht mehr rentieren können.

Gewiss, noch läuft die Öl- und Kohleindustrie rund. Eine wirksame globale Klimapolitik, die ihr Geschäft verbauen würde, scheint in weiter Ferne. Aber noch ein paar Megastürme und Jahrhundertdürren in den USA und China könnten auch das politische Klima schnell kippen. Viele Kapitalverwalter nehmen die These von der „carbon bubble“ darum sehr ernst. In den USA und Großbritannien haben schon 837 Universitäten, Stiftungen, Pensionsfonds und Kirchenverwaltungen ihr Geld aus der Öl- und Kohlebranche abgezogen, darunter etwa die Rockefeller-Stiftung oder die Universität Stanford. (…) Wie riskant es ist, sich dem Unausweichlichen nicht rechtzeitig zu stellen, sollte Gabriel eigentlich von den Stromkonzernen E.ON und RWE wissen, für deren Kraftwerke er sich so einsetzt. Seit 2008 haben sie mehr als zwei Drittel ihres Börsenwertes verloren.“

Die Perspektive liegt eindeutig bei den erneuerbaren Energien, vor allem bei Power to Gas: Ausgehend von Energiedörfern und anderen Formen bürgerschaftlichen Engagements auf kommunaler Ebene (siehe z.B. Feldheim in Brandenburg und Zschadraß bei Leipzig) entsteht ein Zukunftsbild, das vollständig ohne fossile Energieträger auskommt. Aber: Das alles entsteht nicht von alleine. Es bedarf des organisierten Widerstands von Millionen Menschen in Tausenden Bürgerinitiativen, einschließlich der Antifracking-BI’en.

Frackingfreie, grünsozialistische Grüße von Hajü
2.12.2014

Ein schwarzes Loch

… verschlingt alles.

Offenbar existiert so etwas Ähnliches nicht nur im Zentrum unserer Galaxie, sondern viel, viel näher: in der EU-Kommission in Brüssel. Gespeist wird es durch die Interessen der Kohle-, Atom und Stromkonzerne; sein Ereignishorizont (die Grenze, hinter der nichts mehr entweichen kann) kann in unmittelbarer Nachbarschaft des EU-Kommissars für Energie vermutet werden, denn dort sind Zahlen verschwunden.

Am 14. Oktober 2013 berichtete Cerstin Gammelin in der Süddeutschen Zeitung zum Thema „Förderung der Energiebranche“, dass die Generaldirektion Energie, die dem EU-Kommissar Günther Oettinger untersteht,

Oettinger
Foto: EnergieAgentur.NRW (CC BY 2.0)
einen Bericht über staatliche Subventionen „geschönt“[1] hat. Ursprünglich sollte die Vorlage laut Süddeutscher Zeitung die Frage beantworten, „wie staatliche Hilfen im Energiemarkt wirksamer ansetzen können, vor allem bei der Erzeugung von Strom aus Wind, Wasser und Sonne„.Doch die Beamten waren gründlich – zu gründlich, denn sie haben auch die Milliarden aufgelistet, die Kohle-, Gas- und Atomkraftwerke erhalten. Und diese Zahlen, diese lästigen Fakten widersprechen Oettingers Intention, die Förderung der Erneuerbaren auf den Prüfstand zu stellen: Von den in den EU-Ländern jährlich aufzubringenden mehr als 130 Milliarden Euro Subventionen für die Energiebranche erhalten die erneuerbaren Energien gerade mal 30 Mrd. €.In dem nun vorliegenden endgültigen  Subventionsbericht ist davon keine Rede mehr. Die Zahlen sind weg und angeblich habe es „nie gesicherte Zahlen“ gegeben, behauptete die Sprecherin des Kommissars auf Nachfrage der SZ.Dumm nur, dass der SZ zwei Entwurfsfassungen mit diesen Zahlen vorliegen – im Korrekturmodus mit rot markierten Änderungen.

 


[1↑]„Eine Fälschung beziehungsweise ein Falsifikat ist die bewusste Herstellung eines Objektes oder einer Information zur Täuschung Dritter.“ (Quelle: Wikipedia)

Elektrizitätsspeicher LESSY im Dauer-Testbetrieb

Beitrag zur Energiewende

LESSY [1] soll das Stromnetz tauglich machen für die verstärkte Aufnahme erneuerbarer Energien. Am 8.7.2013 hat ein Lithium-Ionen-Batteriesystem am STEAG-Standort Völklingen den Dauertest aufgenommen.

Lithium-Ionen-Batterien haben eine Reihe von Vorteilen gegenüber anderen Speicherkonzepten. Sie können hohe Leistungen bereitstellen und schnell wieder geladen werden. Die Speicherverluste sind sehr gering und die Leistungsdichte ist hoch. Die Funktion von LESSY besteht darin, einen Puffer zu bilden, wenn mehr Energie erzeugt als verbraucht wird. Der Speicher kann so zur Netzstabilisierung beitragen und ist in einem Seecontainer untergebracht.

Im Stromnetz wird der Pufferspeicher nicht ständig und nicht immer mit der vollen Leistung belastet. Daher erwartet man eine Lebensdauer von deutlich mehr als zehn Jahren. Der jetzt angelaufene Testbetrieb soll zeigen, ob Lithium-Ionen-Speicher-Systeme diese Funktion zuverlässig erfüllen können.

Das System ist ausgelegt auf 4.700 Lithium-Ionen-Batteriezellen mit einer Speicherkapazität von rund 700 Kilowattstunden und einer Leistung von rund einem Megawatt.

Am LESSY-Projekt sind neben Evonik und der STEAG Power Saar GmbH die Li-Tec Battery GmbH, Digatron Industrie-Elektronik GmbH, die Institute EWE Next Energy und Power Engineering Saar sowie die Universität Münster beteiligt. Der großformatige Elektrizitätsspeicher wurde im Rahmen einer vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Forschungsinitiative entwickelt.

Peter Nützl, Geschäftsführer der STEAG Technischer Service GmbH, erklärte: „Die Energiewende in Deutschland ist ein hochkomplexes und schwieriges Projekt, das nur mit einem Bündel von verschiedenen Maßnahmen erfolgreich umgesetzt werden kann. Wir brauchen kreative Konzepte wie LESSY, um diese enormen Herausforderungen zu bewältigen.“

Mein Kommentar

Derartige Speichersysteme werden benötigt, um die Netzstabilität zu sichern und insbesondere kurzzeitige Schwankungen zwischen Stromerzeugung und -abnahme auszugleichen.

Die 700 kWh Speicherkapazität reichen jedoch gerade einmal aus, um den Strom von 7 Anlagen durchschnittlicher Größe [2] zu puffern (siehe Tarantel 59; S. 17 oder auf der SFV-Seite: „Beitrag von Photovoltaikanlagen mit integrierten Stromspeichern zur Energiewende„;  Bild 14). Im Verteilnetzbereich ist diese Speichergröße daher wahrscheinlich zu gering. Für kleinere, dezentrale Anlagen, die zahlenmäßig den größten Anteil haben, sind 700 kWh jedoch zu groß.

Ein echter Beitrag zu 100% erneuerbaren Energien kann damit nicht geleistet werden. Das sieht offenbar auch die Evonik in ihrer Webseite „Mission possible“ so:

„Für die Forscher in Marl ist der LESSY-Speicher der ideale Mitspieler in den Energienetzen der Zukunft – in denen konventionelle Kraftwerke mit möglichst hohem Wirkungsgrad das Rückgrat der Energieerzeugung bilden.“

Wolfgang Borchardt
18.7.2013


[1↑] LESSY ist die Abkürzung für Lithium-Elektrizitäts-Speicher-System

[2↑]Am 28.2.2013 betrug die Anlagengröße im Bundesdurchschnitt 31,4 kWp.

Energiewende nicht abwürgen, sondern durch Ausbau mit dezentralen Speichern für regenerative Energien beschleunigen!

Erklärung der TeilnehmerInnen des Bundestreffens der Ökologischen Plattform bei der Linken in Bad Sachsa am 21.April 2013

Eine große Mehrheit der Deutschen will eine Energiewende: sauberen Strom aus Fotovoltaik, Wind- und Wasserkraft statt CO2-Schleudern und Jahrtausende strahlende Abfälle.
Das wäre dringend notwendig, um die globale Klimaerwärmung zu begrenzen. Das 2-Grad-Ziel ist jetzt schon nicht mehr einzuhalten, 5 Grad sind zum Ende des Jahr­hun­derts wahrscheinlich und können zum Kollaps vieler Ökosysteme und zur Unbe­wohn­barkeit ganzer Regionen führen.

Daher muss jetzt jede regenerativ erzeugte Kilowattstunde genutzt, jedes Kilogramm CO2-Emission vermieden werden. Um zunehmende Abregelungen regenerativer Erzeugungsanlagen zu vermeiden, sind dezentrale Stromspeicher nötig, die nicht genutzte Erzeugungsspitzen speichern und verzögert zur Verfügung stellen.

Doch statt die Energiewende voranzutreiben und ihrer Verantwortung gegenüber der Bevölkerung und zukünftigen Generationen gerecht zu werden, subventioniert die Bundesregierung den atomar-fossilen Komplex mit mindestens 16 Mrd. € pro Jahr. – mit steigender Tendenz (Quelle: Umweltbundesamt).[1]

Diese Summe würde ausreichen, um zum Beispiel mehr als 1,2 Mio. Fotovoltaik­anlagen á 15 m2 mit Speichern und Energiemanagement zu errichten, die ohne Probleme in die vorhandenen Netze integriert werden können. Würden Neuanlagen mit 50% bezuschusst, könnten Bürger motiviert werden, zusätzlich zu den bisherigen Zubauraten die Stromerzeugungskapazität jährlich um ca. 7.300 MWp (2012 waren es 7.630 MWp) zu steigern. Selbst ohne Einspeise­vergütung ergeben sich mit dieser Förderung Amortisationszeiten von 10 Jahren während die Anlagenlebensdauer 30 Jahre beträgt.

Die Ökologische Plattform bei DER LINKEN fordert die Förderung dezentraler kleiner Fotovoltaikanlagen mit angepassten Stromspeichern durch eine 50%ige Bezuschussung.

Zur Gegenfinanzierung sollen die bisherigen umweltschädlichen Industriesubventionen gestrichen werden.


[1↑] Beispiele:

Strom- und Energiesteuerermäßigung für das produzierende Gewerbe 2,415 Mrd. €
Spitzenausgleich bei der Ökosteuer für das produzierende Gewerbe 1,962 Mrd. €
Steuerentlastung für energieintensive Betriebe 0,886 Mrd. €
Steinkohlesubventionen 0,434 Mrd. €
Begünstigungen der Braunkohlewirtschaft 0,195 Mrd. €
Energiesteuervergünstigung für Kohle 0,154 Mrd. €
Herstellerprivileg für die Produzenten von Energieerzeugnissen 0,270 Mrd. €
Energiesteuerbefreiung für die nicht-energetische Verwendung fossiler Energieträger 1,600 Mrd. €
Kostenfreie Zuteilung von Emissionsberechtigungen 7,783 Mrd. €
Subventionierung der Kernenergie (F&E 2008) 0.332 Mrd. €
Subventionierung der Kernenergie (Haftungsvorteil) 0,077 Mrd. €

 

umweltschädliche Subventionen

Alle zwei Jahre veröffentlicht das Umweltbundesamt seinen Bericht über umweltschädliche Subventionen in der Bundesrepublik.
Die Presse-Information 032/2010 hieß „Umweltschädliche Subventionen kosten 48 Milliarden Euro“.
2008 waren es mehrals 48 Milliarden €, 2006 „nur“ 42 Milliarden €.

Die Höhe der umweltschädlichen Subventionen ist somit etwa konstant geblieben. Das UBA schreibt dazu (Stand April 2011):

„Die Hälfte der umweltschädlichen Subventionen, gut 24 Mrd. EUR, begünstigt direkt fossile Energieträger und konterkariert damit Anstrengungen zum Klimaschutz. Dazu zählen beispielsweise die Strom- und Energiesteuer-Ermäßigungen für das Produzierende Gewerbe und die Land- und Forstwirtschaft, der Spitzenausgleich bei der Ökosteuer für das Produzierende Gewerbe und die Steuerentlastung für bestimmte energieintensive Prozesse und Verfahren, die zusammen zu Steuermindereinnahmen von über 5 Mrd. EUR führen. Diese Subventionen senken den Energiepreis [1] und begünstigen dadurch den Energieverbrauch.“

Wir haben einige Subventionen und Vergünstigungen des fossil-atomaren Komplexes hier zusammengestellt:

Art der Subventionen In Mrd. €
Strom- und Energiesteuerermäßigung für das produzierende Gewerbe 2,415
Spitzenausgleich bei der Ökosteuer für das produzierende Gewerbe 1,962
Steuerentlastung für energieintensive Betriebe 0,886
Steinkohlesubventionen 0,434
Begünstigungen der Braunkohlewirtschaft 0,195
Energiesteuervergünstigung für Kohle 0,154
Herstellerprivileg für die Produzenten von Energieerzeugnissen 0,270
Energiesteuerbefreiung für die nicht-energetische Verwendung fossiler Energieträger 1,600
Kostenfreie Zuteilung von Emissionsberechtigungen (entfällt 2013 teilweise??) 7,783
Insgesamt im Jahre 2010 (2006 waren es noch 11.6 Mrd. €) 15,7

Quelle: Umweltbundesamt


[1↑] Nicht etwa für die Bürger, sondern für Unternehmen!