Zu: „Keine ökologisch unsinnige und sozial ungerechte Abgabe für Wasserentnahme“ (klick) 21.1.2016 Ja, auch linke Regierungen brauchen Geld. Aber muss eine Regierung unter Führung der LINKEN nun unbedingt auch damit fortfahren, sich auf dem Weg des vermeintlich geringsten Widerstandes das Geld von den „kleinen Leuten“ zu holen? Von SPD-Regierungen vom Typ Schröder sind wir ja … Weiterlesen
Presseerklärung der Grünen Liga Brandenburg e.V. Potsdam, d. 28.1.2016 Die Grüne Liga Brandenburg e.V. (klick) fordert nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Ungültigkeit zehntausender Bescheide der Abwasserwirtschaft ein Umdenken in der Abwasserpolitik des Landes. In der DDR vergifteten ungeklärte Abwässer aus Haushalten, Industrie und Landwirtschaft ober- und unterirdische Gewässer. Seit dem Beitritt zu BRD und EU wurden Milliarden in den … Weiterlesen
… fordert die Ökologische Plattform der Partei DIE LINKE in Thüringen in ihrer Presseerklärung am 21.1.2016. Die Sprecherinnen der Ökologischen Plattform, einer Landesarbeitsgemeinschaft der Partei DIE LINKE, Christiane Kranz und Dr. Johanna Scheringer-Wright (MdL) trafen sich gestern zur Konstituierung des neuen Sprecherrates. Neben der Arbeitsplanung für das Jahr wurden insbesondere die Ergebnisse und Vorhaben der … Weiterlesen