Ein bisschen CETA gibt es nicht

Die SPD-Spitze will das EU-Kanada-Abkommen durchdrücken. Pressemitteilung von Attac Deutschland; Frankfurt am Main, 6. September 2016 Mit scharfer Kritik reagiert das globalisierungskritische Netzwerk Attac auf den gestern verabschiedeten Leitantrag des SPD-Vorstandes zu CETA, demzufolge der nicht öffentliche Parteikonvent am 19. September dem EU-Kanada-Abkommen zustimmen und selbst seine teilweise vorläufige Anwendung akzeptieren soll. Attac fordert die … Weiterlesen

CETA auch am EU-Parlament vorbei?

attac; 25.8.2016 Wenn der EU-Rat in Bratislava am 22. und 23. September CETA zustimmt, müsste sich danach das europäische Parlament damit befassen. Doch schon jetzt versuchen Konservative und Sozialdemokraten im EU-Parlament, die Weichen dafür zu stellen, CETA ohne breite Debatte durchzuschleusen. Nach Informationen aus dem Europaparlament planen sie, nur den CETA-freundlichen Handelsausschuss (INTA) vor der Abstimmung … Weiterlesen

In einem Monat in Bratislava

steht Minister Gabriel vor der Entscheidung: Bricht er sein Wort oder nicht? In Bratislava soll am 22.9.2016 der Startschuss gegeben werden zur Ratifizierung des CETA-Abkommens. Doch die Stimmung in der Bevölkerung ist dagegen – nicht nur in Deutschland. Daher will die Europäische Kommission das Abkommen bereits „vorläufig anwenden“, bevor die nationalen Parlamente abgestimmt haben. Noch … Weiterlesen

STOP CETA TTIP

Großdemos in sieben Städten am 17. September in Berlin Frankfurt/Main Hamburg Köln Leipzig München Stuttgart Nachdem die Europäische Kommission CETA auch gegen den Willen der Menschen in Europa durchsetzen will (siehe https://www.oekologische-plattform.de/?p=133941 – klick) und deshalb darauf besteht, dass es sich um einen „EU-only“-Vertrag handelt, kommt es jetzt auf uns an. weitere Informationen, Spendenmöglichkeiten und … Weiterlesen

CETA und TTIP

In diesen Jahr und vielleicht noch in 2017 wird sich entscheiden, ob es gelingt, CETA und TTIP zu verhindern. CETA wird voraussichtlich in den nächsten Wochen in den EU-Rat und im Herbst in das EU-Parlament gehen und danach ins Ratifizierungsverfahren in den 28 EU-Staaten. Gelingt es, CETA zu verhindern, haben wir gute Chancen, auch TTIP … Weiterlesen

Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen!

Für einen gerechten Welthandel! Überregionale Demonstration Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, liebe interessierte Organisationen und Initiativen, für Ende April hat sich US-Präsident Barack Obama für einen Besuch in Hannover angekündigt. Gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel wird er die Hannover-Messe 2016 eröffnen. Ihr erklärtes Ziel: Die TTIP-Verhandlungen gemeinsam voranzubringen. Ebenfalls in diesem Jahr will die Europäische Kommission … Weiterlesen

Aktionskonferenz TTIP – unfairhandelbar

Am 26./27. Februar 2016 findet in der Universität Kassel eine TTIP-Aktionskonferenz statt. Programm Tag1 – Freitag 12:30 Uhr Ankunft/Registrierung/Snacks 13:00 Uhr Begrüßung/Grußwort Prof. Dr. Scherrer Einführung in das Programm Warum machen wir diese Aktionskonferenz und was erwarten wir davon? 13:30 Uhr Auftaktpodium 3 Jahre Bewegung gegen TTIP & CETA: Was hat uns stark gemacht, was … Weiterlesen