TTIP: Chance oder Risiko?

Am 14.1.2016 lud Matthias Schmidt (klick) zu einer Veranstaltung „TTIP: Chance oder Risiko?“.

Interessant – ein Innen- und Sportpolitiker informiert über TTIP? Also ging ich hin.
Zur fachlichen Verstärkung hatte er sich seinen Parteifreund Thomas Jurk (klick), ehemaliger Wirtschaftsminister in Sachsen, mitgebracht, der praktisch die gesamte Veranstaltung bestritt.

Diese ging, wie sich herausstellte, auf Bestrebungen der IG B.A.U. zurück, die mit den Bundestagsabgeordneten in Treptow-Köpenick zu TTIP ins Gespräch kommen wollte. (Ob der Abgeordnete der LINKEN aus Treptow-Köpenick, Gregor Gysi, ein ähnliches Treffen organisiert hat, ist nicht bekannt.) Thomas Jurk war dann auch sichtlich bemüht, Sorgen und Bedenken zu TTIP zu zersteuen – allerdings ohne dabei allzu konkret zu werden. Als Begründung für TTIP führte er zum Beispiel an, dass Handel friedenssichernd ist; wörtlich: „Wer miteinander Handel treibt, schießt nicht aufeinander.“ Welche Bedeutung das gerade für den transatlantischen Handel hat, erklärte er aber nicht…
Ansonsten erschien er schon recht überzeugend – insbesondere wenn man bedenkt, dass er von TTIP zu dem Zeitpunkt nichts wissen konnte, sondern alles nur vom Hörensagen kannte – also glauben musste. Was die Abgeordneten des Bundestages über TTIP tatsächlich wissen können, hat dagegen kürzlich Klaus Ernst deutlich gemacht (klick) – nachdem ab 1.2.2016 die MdB die Möglichkeit haben, die TTIP-Unterlagen einzusehen.[1]

Zu meiner Frage, wie er den offensichtlichen Widerspruch zwischen dem Pariser Abkommen (COP21) und der Erweiterung des transatlantischen Handels erklärt, erzählte Herr Jurk etwas von Transportentfernungen und -kosten. Dass ihm Inhalte bzw. Ziele von COP21 bekannt waren, ging daraus nicht hervor.  „TTIP: Chance oder Risiko?“ weiterlesen