9.3.2013, 10.30 Uhr in Berlin, Karl-Liebknecht-Haus: gemeinsame Beratung von Ökologischer Plattform, BAG Umwelt/Energie/Verkehr, AG Agrarpolitik und ländlicher Raum sowie UmweltpolitikerInnen der Bundestagsfraktion Thema: Stand der im Programmentwurf fixierten Aussagen zum sozial-ökologischen Umbau
Vorschläge für Veränderungen (Ökologische Plattform der LINKEN, BAG Umwelt/Energie/Verkehr und Bundestagsfraktion) Synopse Entwurf des Vorstandes – Änderungsvorschläge 18.3.2011
Ein Diskussionsbeitrag der „Initiative Ökosozialismus Bruno Kern A. Begrüßenswertes Vor allem zwei zentrale Punkte sind hier hervorzuheben, die m.E. vorbehaltlos Unterstützung verdienen: 1. Die Politik der sozialen Umverteilung, inklusive einer armutsfesten sozialen Grundsicherung, der Forderung nach Mindestlöhnen, einer gerechten Steuerpolitik etc. Die entsprechenden konkreten Forderungen sind allgemein bekannt, unter „Linken“ konsensfähig und bedürfen daher keiner … Weiterlesen
zum Entwurf des Parteiprogramms auf dem Bundestreffen der Ökologischen Plattform Götz Brandt und Manfred Wolf Die Teilnehmer des Bundestreffens begrüßten eine deutliche Hinwendung im Programmentwurf zu den drängenden Fragen eines sozial-ökologischen Umbaus der Gesellschaft. Sie fanden aber in den einzelnen Abschnitten des Entwurfs neben Begrüßenswertem auch Schwach- und Fehlstellen. Zu Beginn des Programms, meinten sie, … Weiterlesen
Beitrag zur Programmdebatte und Stellungnahme zu den Artikeln „Offene Fragen der Linken“ und „Systemhopping oder Reformismus“. Franz Groll Der Genosse Michael Brie hat einen (fast) guten Auftakt gemacht, er hat jedoch eine ganz wesentliche siebte Frage nicht angeführt, nämlich DIE WACHSTUMSFRAGE. Mario Candeias hat in seinem Artikel zur Kapitalismusfrage auch die Wachstumsfrage ein wenig gestreift, … Weiterlesen
Götz Brandt (für den Sprecherrat der Ökologischen Plattform) Am 26.2.10 hat sich eine offene Arbeitsgruppe „Parteiprogramm“ konstituiert. Es arbeiten Mitglieder der Bundestagsfraktion, des Parteivorstandes, der Ökologischen Plattform und der BAG Umwelt-Energie-Verkehr mit. Eine erste Einschätzung des Programmentwurfs erfolgte am 9.4.10. Es wurden folgende erste, unvollständige und persönliche Meinungen der Mitglieder der Arbeitsgruppe geäußert: Es wird … Weiterlesen