Klimacheck der Wahlprogramme

Die Klima-Allianz Deutschland hat einen Klimacheck https://web.archive.org/web/20221007103301/https://klimawahlcheck.org/ der Bundestagswahlprogramme online gestellt. Aus fachpolitischer Perspektive habe ich den Fragenkatalog einmal ‚durchgespielt‘. Ergebnisse: Unser Bundestagswahlprogramm liegt in Punkto Klimaschutz mit dem Der Grünen fast gleichauf. Lediglich die Frage der höheren CO2-Bepreisung verbunden mit der Zahlung eines Klimabonus – an dieser Stelle haben wir ein anders Konzept …

Das könnte ihm so passen!

Foto: Altmaier tut so, als wäre er für die Bürgerenergiewende.

Altmaier gibt zum BVerfG-Urteil die Parole aus: „… dieses Thema aus dem Wahlkampf herauszuhalten“. Das könnte den Bremsern der Energiewende so passen: Erst einmal Wahlkampf, dann wochen- oder monatelange Koalitionsverhandlungen und irgendwann mal Novellierung des Klimaschutzgesetzes. Und wann seine Umsetzung? Unsere K-Frage ist die nach wirksamen Klimaschutz. Sie gehört in den Wahlkampf!

Power-Shift: Wahlprüfsteine

zur Bundestagswahl 2017 – Parteipolitische Positionen zu Rohstoffpolitik, Rohstoffverbrauch, Unternehmen und Menschenrechte Power-Shift hat seine Wahlprüfsteine zu Rohstoffpolitik, Rohstoffverbrauch, Unternehmen und Menschenrechten sowie die Antworten der angefragten Parteien (Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, DIE.LINKE, FDP und SPD) auf seiner Internetseite veröffentlicht: https://power-shift.de/wahlpruefsteine-zur-bundestagswahl-2017-parteipolitische-positionen-zu-rohstoffpolitik-rohstoffverbrauch-unternehmen-und-menschenrechte/

Vergleich der ökologischen Aussagen

im Erfurter Programm und im Wahlprogramm 2017 DER LINKEN Das Erfurter Programm (https://www.die-linke.de/fileadmin/download/grundsatzdokumente/programm_formate/programm_der_partei_die_linke_erfurt2011.pdf) ist ein „integriertes“ Programm des sozial-ökologischen Umbaus. Durchgängig werden sozialpolitische, Demokratie-, Friedens- und nicht zuletzt ökologische Fragen im Zusammenhang behandelt. Das Wahlprogramm 2017 (die_linke_wahlprogramm_2017) ist demgegenüber konkreter, aber Soziales, Friedenspolitik, Demokratie und Ökologie stehen eher eklektisch nebeneinander. Das ist natürlich auch der … Weiterlesen

Kandidaten fragen

Um den Wünschen der Deutschen nach einem sozialen, demokratischen und ökologischen Leben Nachdruck zu verleihen, hat Campact (https://www.campact.de/) zehn Forderungen an eine neue Bundesregierung zusammengefasst. In 1.264 Diskussionsrunden haben Campact-Aktive mit Freund*innen und Bekannten darüber diskutiert, welche Projekte eine neue Bundesregierung nach der Wahl angehen muss. Insgesamt kamen 11.183 Vorschläge dafür zusammen. In einem längeren … Weiterlesen

Welche Partei wählen?

Antworten der Parteien auf die energiepolitischen Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2017 Der Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (SFV) hat gemeinsam mit befreundeten Nicht-Regierungs-Organisationen energiepolitische Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2017 zusammengestellt. Die Antworten der Parteien zu ein- und derselben Frage wurden so untereinander angeordnet, dass die Leser den unmittelbaren Vergleich durch Hinunter-Scrollen vornehmen können. Ganz unten finden Sie dann jeweils … Weiterlesen