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Kuba – Auf
dem Weg zur Zukunftsfähigkeit ?!
Edgar Göll
In Kuba existieren trotz aller internen und den immensen externen
Problemen (Blockade und kalter Krieg durch die USA) interessante politisch-gesellschaftliche
Steuerungs- und Regulierungsversuche und Einzelmaßnahmen im Bereich
von Umwelt und Nachhaltigkeit.
Erstaunliche Einschätzungen zu Nachhaltigkeit in Kuba
Nach Einschätzung des Berichts „The Ecological Footprint“ ist
Kuba sogar eine Art Vorbild für Zukunftsfähigkeit. Diese
Studie von 2005, deren Ergebnisse in der Studie von 2006 bestätigt
worden sind, ist vom Global Footprint Network (GFN) gemeinsam mit dem
WWF und der IUCN herausgegeben worden. Darin wurden Daten von 150 Nationen
zusammengestellt. Ein Schaubild setzt die Lebensqualität in den
Ländern - von der UN per “Human Development Index” (HDI)
eingeschätzt - ins Verhältnis zum jeweiligen “ökologischen
Fußabdruck”, der sich aus dem Pro-Kopf-Verbrauch an Ressourcen
ergibt. Anschaulich wird so, dass viele Länder weit über
die Verhältnisse leben, während in vielen anderen Mindeststandards
unterschritten werden. Eine nachhaltige Entwicklung ist laut Bericht
dann gegeben, wenn der HDI mindestens 0,8 beträgt, der ökologische
Fußabdruck maximal 1,8 Hektar. Als einziges Land hat diese Werte
bislang Kuba erreicht (0,81 HDI, 1,4 Hektar). 2001 benötigte die
Menschheit den Untersuchungen zufolge etwa 2,2 Hektar Land pro Kopf.
Zur Verfügung stehen jedoch nur 1,8 Hektar. Die Verursacher dieser
Schieflage werden im GFN-Bericht klar benannt: US-Amerikaner verbrauchen
das sechsfache, EU-Bürger das drei- bis vierfache der ihnen zukommenden
Naturressourcen.
Aber wie kommt es dazu, dass Kuba in Sachen sozial-ökologischer
Politik bzw. nachhaltiger Entwicklung so relativ hervorragend dastehen
kann? Hierzu existieren förderliche Rahmenbedingungen wie z.B.
klare Aussagen in der Verfassung, Gesetze und Programme. Zahlreiche
und sehr vielfältige Politiken, Programme und Aktivitäten
sind zur Reduzierung des Ressourcenverbrauchs und der Umweltverschmutzung
im Einsatz, sie sollen nachhaltige Verhaltensweisen anregen und unökologische
Prozesse abstellen. Besonders positiv hervorzuheben sind die Kampagnen,
wie z.B. das im Dezember 2005 gestartete „Jahr der Revolution
im Energiesektor Kubas“, mit der einzelne Ansätze verknüpft
und neue Impulse gegeben werden und so zu spürbaren positiven
Ergebnissen beitragen sollen – inzwischen gibt es erste positive
Ergebnisse im Bereich Energieeinsparungen.
Für ein vergleichsweise hohes Niveau der sozialen Dimension ist
Kuba bereits weit über seine Grenzen hinaus berühmt und geschätzt.
Die hohe Priorität von Gesundheit und Bildung ist geradezu legendär,
wenngleich – wie auch bei der ökologischen Dimension – durch
sehr begrenzte Finanzressourcen beeinträchtigt. Besonders erwähnenswert
sind die direktdemokratischen Beteiligungsprozesse in Stadtteilen,
die Ansätze für LA-21-Prozesse in einigen Kommunen und die
Umweltbildungsmaßnahmen in den Schulen.
Die institutionellen Aspekte nachhaltiger Entwicklung sind in Kuba
durch diverse Gesetze und weitgehende Regelungen für alle wesentlichen
Felder und sogar Wirtschaftssektoren bzw. Politikfelder formuliert.
Doch wie in allen anderen Gesellschaften klafft eine Lücke zwischen
den Zielen und Vorgaben, und deren Umsetzung und Verwirklichung. Hierzu
dürfte auch die teilweise starre Bürokratie und Hierarchie
des politischen Systems in Kuba beitragen.
Eine Besonderheit Kubas dürfte wohl darin bestehen, dass dort
auch in kultureller Hinsicht gewisse Nachhaltigkeitsfaktoren unterstützt
und gestärkt werden, was durch die Regierung, die verschiedenen
Bildungseinrichtungen und durch die (staatlichen) Medien transportiert
und bewirkt wird. Hier spielt auch ein hohes Maß an Internationalismus
eine Rolle, der von der kubanischen Regierung in außerordentlich
hohem Maße und aufgrund diverser Interessen aber auch humaner
Grundsätze praktiziert wird. Hierfür gibt es zahlreiche Beispiele.
Die ökonomische Dimension der Nachhaltigkeit kann als prinzipiell
positiv angesehen werden, wenn es um die Erfüllung prioritärer
Bedürfnisse der Bevölkerung geht. Doch da es vor allem und
insgesamt sowohl an ökonomischer i.e.S. als auch an ökologischer
Effizienz (z.B. Ressourceneffizienz) mangelt, ist dies wohl die insgesamt
schwächste Nachhaltigkeitsdimension in Kuba. Aufgrund einer immer
noch verbreiteten „Mangelsituation“ wird jedoch sehr intensiv
Recycling betrieben und eine Verschwendung wie in westlichen Gesellschaften
ist in Kuba bei weitem noch nicht erreicht. Und in technologischer
Hinsicht werden in bestimmten Feldern außerordentliche Anstrengungen
unternommen, um hier voranzukommen (insb. Informationstechnologien,
Biotechnologien, Pflanzenmedizin).
Auch in Sachen Modernisierung der Stromversorgung und Sparkampagnen
wurde einiges geändert. Bis vor kurzem war die Stromversorgung
in Kuba sehr zentral orientiert. Vor allem das Kraftwerk in Matanzas
war Hauptversorger in das Stromnetz. Nachdem es dort 2004 zu einem
schwerwiegenden Defekt gekommen war (einige der Kraftwerke sind/ waren
bereits vor 1959 gebaut worden), wurde im folgenden Zeitraum die Stromversorgung
stark modernisiert (durch Dieselgeneratoren) und dezentralisiert und
damit auf eine breite Basis gestellt und spürbar stabilisiert.
Im Zuge der Ende 2005 ausgerufenen „energetischen Revolution“ werden
u.a. 262 Mio. US$ für die Modernisierung und Instandsetzung des
maroden Stromnetzes aufgewendet. In den vergangenen Jahren – und
intensiviert mit der „energetischen Revolution“ – kam
es zu umfassenden Energiesparkampagnen vor allem im Bereich der Elektrizität.
Flankiert durch entsprechende Beiträge in Medien und der Thematisierung
in den Betrieben wurden zahlreiche moderne energieeffiziente Geräte – sehr
häufig chinesischer Herstellung und zu günstigen Konditionen – verteilt
und dadurch alte „Stromfresser“ ersetzt. Dies gilt vor
allem für Kühlschränke, Fernsehgeräte, Ventilatoren
und Klimaanlagen US-amerikanischer oder sowjetischer Herkunft. So gut
wie flächendeckend erfolgte insbesondere der Eintausch moderner
Energiesparlampen, Kochplatten, Tauchsieder, Schnell- bzw. Dampfkochtöpfe,
Reiskocher etc. Zugleich wurden und werden die herkömmlichen Glühlampen
weitgehend gratis gegen Sparlampen, die 80 Prozent weniger Energie
verbrauchen, ausgewechselt: die bislang weit verbreiteten 60-Watt-Glühbirnen
werden durch Sparlampen der Klassen 7, 15 oder 20 Watt ausgetauscht.
Verursachungszusammenhänge und Bestimmungsfaktoren
Die hier als insgesamt positiv eingeschätzte Umwelt- und Nachhaltigkeitssituation
Kubas kann nicht primär einem etwaigen gesellschaftlichen Konsens
bzw. weit verbreiteten Verhaltensmustern – also allgemein geteilter
Einsicht und einem flächendeckenden gesellschaftlichen „Nachhaltigkeitsbewusstsein“ oder
gar solcher Art verinnerlichte Verhaltensweisen der Kubanerinnen und
Kubaner – zugeschrieben werden. Solche Elemente sind zwar nicht
zuletzt wegen der nachhaltigkeitsbezogenen Öffentlichkeitsarbeit
in diesem Sinne durchaus vorhanden, allerdings allem Anschein nach
weder hinreichend verbreitet noch fest verankert. Zudem wäre eine
solche Verankerung in der gesamten Bevölkerung angesichts der
nichtnachhaltigen (Praxis-)Tradition und Umgebung (kapitalistische Ökonomien,
neoliberal dominierter Weltmarkt) auch höchst unwahrscheinlich
und verwunderlich.
Der grundlegende strukturelle Faktor für die insgesamt vergleichsweise
niedrige Umweltbelastung in Kuba ist vor allem das Niveau der sozioökonomischen
Entwicklung, also der Stand (in quantitativer und qualitativer Hinsicht)
der Produktivkräfte und der daraus sich ergebenden Lebens- und
Konsumweise. Dieser Faktor weist vielfältige Facetten auf, wie
z.B. den niedrigen Motorisierungsgrad (motorisierter Individualverkehr),
der niedrige Wohnraumverbrauch, die geringe Verbreitung von Elektrogeräten,
das bescheidene Industrialisierungsniveau, der im Vergleich zum verschwenderischen
Verbrauchsniveau der OECD-Staaten geringe Ressourcenumsatz pro Kopf
(von westlichen Kommentatoren gerne und unreflektiert – also
ideologisch – als „Mangelwirtschaft“ bezeichnet).
Diese Ausprägungen ziehen selbst unter Berücksichtigung der
noch niedrigen Ressourceneffizienz in Kuba eine insgesamt recht geringe
Umweltbelastung nach sich. Vom Standpunkt der einzelnen Bürgerinnen
und Bürger heißt dies allerdings, dass die Möglichkeiten
zum Kauf von Konsumgütern etc. im Vergleich mit „westlichen“ Standards
beschränkt sind. Doch das bedeutet auch, dass Kuba auf dem derzeitigen
Verbrauchsniveau keine Suffizienzrevolution benötigt, wie dies
in EU-Staaten, den USA und Japan der Fall ist – doch dort sind
noch Innovationsdefizite und systemische Restriktionen und politische
Widerstände („Reformblockaden“) mächtiger als
progressive Kräfte. Kubanerinnen und Kubaner hingegen sind – wenngleich
dies aus der „Feder“ eines westlichen Akademikers obszön
klingen mag – an Engpässe und geschickte Ausnutzung des
vorhandenen Wenigen gewöhnt („aus Wenig mach Viel“),
und es mag sich in gewisser Hinsicht eine „Einsicht in die Notwendigkeit“ herausgebildet
haben, immer wieder hergestellt im Zuge der früher häufigen
Stromabschaltungen. Hinzu kommt in Kuba auch der positiv genutzte Einfluss
der Kultur (Martí, u.a.); dadurch ist ein Denkraum bzw. ein
Weltbild mit durchaus ökologisch-nachhaltigen Prioritäten
entstanden, was wiederum eine gegenseitige Unterstützung des Zusammenhangs
zwischen sozialer und ökologischer Sensibilität und Fürsorge
ermöglicht.
Im Vergleich zu vielen anderen Ländern, ganz zu schweigen von
den meisten der unmittelbaren Nachbarländern, fällt der außergewöhnlich
hohe Grad der positiven Thematisierung von Umwelt und Nachhaltigkeit
in den (staatlichen) Medien und der Öffentlichkeitsarbeit in Kuba
auf – und vermutlich auch positiv ins Gewicht. Die historischen
Bezugnahmen auf José Martí, die Bildungsprogramme und
Werbespots im Fernsehen (hervorzuheben ist die „Universidad para
todos“), die Ansprachen von Führungspersönlichkeiten
auf allen administrativen Ebenen (z.B. die von Fidel Castro proklamierte „Schlacht
der Ideen“), programmatische Schriften und unzählige Artikel
in den Printmedien erzeugen gewissermaßen einen öffentlichen
Referenzrahmen, in welchem ethischen und moralischen Werten eine hohe
Priorität beigemessen wird, und dies auch immer wieder (mehr oder
weniger zutreffend) mit exemplarischer Politik und konkreten Maßnahmen
untermauert wird.
Die Importabhängigkeit Kubas in Bezug auf Lebensmittel und Energie
ist ein lange schon existierender, mit dem Kolonialismus gewachsener
Zustand. Sowohl unter der Herrschaft Spaniens als auch der USA, danach
in anderer Form durch die Einbindung in den RGW wurde eine eigenständige
und selbstbestimmte Entwicklung verunmöglicht bzw. erschwert.
Die Position Kubas im Rahmen der nach neoliberalen Maßgaben hierarchisierten
internationalen politischen Ökonomie ist – trotz einiger
Spezifika (hochqualifizierte Arbeitskräfte, einige wenige wichtige
Rohstoffe) – sehr peripher. Das daraus sich ergebende Bewusstsein
von Abhängigkeit dürfte mit dazu beitragen, dass Kuba kaum „über
seine Verhältnisse leben“ kann/will. Eine ähnlich grundlegende
Rolle dürfte die Insellage Kubas spielen, das damit tendenziell
einhergehende Bewusstsein der Grenzen der eigenen Insel (bzw. des Archipels),
das umgrenzt ist von Meer und im Falle Kubas von einem in mehreren
Hinsichten „feindlichen“ Nachbarn. Ein solches Bewusstsein
von „Insellage“ könnte demnach auch als ein weiterer ökologischer
Positivfaktor wirken.
Ein weiterer struktureller Faktor dürfte mit der Größe
und Spezifik des Landes zu tun haben. Kuba ist hinsichtlich Fläche
und Einwohnerzahl eine kleine Nation (etwa wie Dänemark, Österreich,
Schweiz, Schweden, Finnland). Dadurch ist eine gewisse Überschaubarkeit
gegeben, eine traditionell recht hohe Dichte von Kommunikationszusammenhängen,
von verwandtschaftlichen und nachbarschaftlichen Beziehungsmustern,
und auch die Distanz zwischen Entscheidungsträgern/ Parteieliten
und BürgerInnen scheint um Einiges geringer zu sein als die in
großen Gesellschaften. Diese Konstellation dürfte auch zur
Ausbildung eines vergleichsweise hohen Grades von Wohlfahrtsstaatlichkeit
und Solidarität (wie z.B. in Schweden, Dänemark und Österreich)
beigetragen bzw. diese begünstigt haben. (Zu einer solchen Gestaltung
bedarf es allerdings nicht nur „objektiver“ geografischer,
sozialstruktureller Gegebenheiten, sondern auch kollektiv wirksamer
sozialer und politischer Akteure).
Kuba ist übermächtigen Naturgewalten unmittelbar ausgesetzt.
Hierfür sind vor allem die langdauernden Perioden der Wirbelstürme
zu nennen, die immer wieder vor Augen führen, dass Natur(-gewalten)
Ernst genommen werden müssen und dass ein möglichst intelligenter
Umgang damit gelernt werden sollte. Die aufgrund der Klimakatastrophe
zahlreicher und zerstörerischer werdenden Hurrikane richten alljährlich
enorme Schäden an und verursachen immense Kosten für Prävention
und (bislang sehr erfolgreichen) Schutz. Aufgrund der systematischen
Präventions- und Schulungsmaßnahmen ist dieses Betroffenheitsgefühl
in der kubanischen Bevölkerung sehr gegenwärtig.
Ein ähnlich wirkungsmächtiger Faktor kommt mit der Auflösung
des RGW/COMECON und des Zusammenbruchs der realsozialistischen Staaten
Osteuropas für Kuba hinzu. Mit dem Wegbrechen von 85% der Außenmärkte
und dem Einbrechen des Bruttoinlandsprodukts um über ein Drittel
binnen kürzester Zeit zu Beginn der 1990er Jahre ergab sich eine
tiefe ökonomische Krise („periodo especial“), die
unter anderem zu einem besonders sorgsamen Umgang mit allen Arten von
spürbar begrenzten Ressourcen zwang. Vor dem Hintergrund der sich
daraus ergebenden Notlage wurden dann – durch die innovativen,
pragmatischen Entscheidungsträger in Kuba – erstaunlich
schnell alternative, tendenziell ökologische und nachhaltige Lösungswege
gesucht und zum Teil sehr vehement verfolgt (z.B. Energieeffizienz).
Neben diesen eher „objektiven“ Faktoren sind hier noch
dezidiert gestaltende Faktoren zu skizzieren.
Das kubanische Regierungssystem spielt die zentrale und bestimmende
Rolle für den gesellschaftlichen Wandel. Die Staatsführung
hat einen selektiven Zugang zum neoliberal-kapitalistischen Weltmarkt
gewählt statt sich vollständig zu öffnen, auszuliefern
und abhängig zu machen. Dadurch sind die kapitalistischen Zwänge
(Ausbeutung, Vernichtung von Subsistenzwirtschaft, Erzeugung bzw. Verstärkung
sozialer Ungleichheiten, unbegrenzte Konsumanreize etc.) im Vergleich
zu den meisten anderen Staaten nur vermittelt wirksam und daher nur
punktuell zu berücksichtigen. Daher vermag Kuba seine eigenen
sozialistischen Werte und Gesetzesgrundlagen verfolgen und die Einflussmöglichkeiten
von Konzernen sind hingegen begrenzt, die aus der Kapitalverwertung
folgenden Zwänge sind noch recht schwach. Kubas Regierung trotzte
bislang erfolgreich beispielsweise den Zwängen der Auslandsverschuldung
und muss daher keine Auflagen á la „Washington Consense“ befolgen.
Flankiert wurde diese pragmatische und zugleich ideologisch untermauerte
Rettungs- und Vorwärtsbewegung in Kuba einerseits durch die notgedrungen
erforderlich gewordene Distanzierung von den zusammengebrochenen „realsozialistischen“ Gesellschaften
Osteuropas, und deren nicht als positiv und anstrebenswert wahrgenommenen „Verwestlichung“,
und andererseits durch Beobachtung der (Fehl-)Entwicklungen in einigen
lateinamerikanischen Nachbarstaaten (z.B. Nicaragua, Kolumbien, Argentinien)
oder auch der problematischen gesellschaftlichen Trends in der VR China.
In diesem Zusammenhang sei auch für Kuba auf die maßgebliche
Rolle von Entscheidungsträgern und Führungspersonal, also
auch den „subjektiven Faktor“ hingewiesen. Einen deutlich
positiven und direkt wahrnehmbaren und nachvollziehbaren Erfolgsfaktor
für Nachhaltigkeitspolitik stellt die Positionierung hochmotivierter,
hochqualifizierter und anerkannter autoritativer Persönlichkeiten
(„leadership“ im besten Sinne des Wortes) in nachhaltigkeitsrelevanten
Themenbereichen, Rollen und Ämtern dar.
Kuba besitzt außerdem eine lange Tradition für ökologisches
bzw. nachhaltiges Denken, auf das wiederum die Führungskräfte
immer wieder Bezug nehmen. Die reflektierte Haltung wird von den Führungspersönlichkeiten
Kubas auch international immer wieder proklamiert, und kommt als deutliche
Kritik gegen die westlich-kapitalistischen Gesellschaften zum Ausdruck:
Dabei werden auch ansonsten im Kontext von Nachhaltigkeit selten genannte
Aspekte, wie z.B. Aufrüstung und Kriegsführung, offen thematisiert
und eine prononcierte alternative Haltung zum Ausdruck gebracht.
Fazit
Kuba kann demnach in Sachen Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik in vielen
Hinsichten als sehr positiv und als „auf dem richtigen Weg
befindlich“ eingeschätzt werden. Dort werden tatsächlich
recht erstaunliche Maßnahmen durchgeführt und Ergebnisse
erzielt, es werden sehr progressive und beachtenswerte Aktivitäten
auf den Weg gebracht und umgesetzt. Der Verbrauch von Rohstoffen,
der Ausstoß von Emissionen, das Aufkommen von Müll etc.
sind noch vergleichsweise gering. Zugleich sind ökologische
und soziale Standards relativ weit entwickelt, speziell was Bildung
und Gesundheitsversorgung anlangt. Rechtliche Vorgaben, vielfältige
Programme und Projekte sind teilweise vorbildlich. Und die in der
Regierung und zahlreichen staatlichen Institutionen vorherrschenden
Vorstellungen über die Entwicklungsrichtung Kubas sind sehr
kompatibel mit dem Leitbild und den Prinzipien der Nachhaltigen Entwicklung.
Allerdings ist auch in Kuba – wie in anderen Staaten, inklusive
Deutschland oder der EU insgesamt – noch immer eine deutliche
Kluft zwischen den ambitionierten proklamierten Zielen einerseits,
und deren Realisierung andererseits festzustellen. Mit hinein spielt
im Falle Kubas allem Anschein nach die mit nur geringer Vehemenz erfolgende
Ahndung von Verstößen z.B. gegen Umweltschutzregelungen.
Die Diskrepanz zwischen den offiziellen Proklamationen und gesetzlichen
Vorgaben, und der praktischen Umsetzung im Bereich Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik
im Falle Kubas kann durch verschiedene Faktoren und deren Zusammenwirken
erklärt werden.
Eine wesentliche Ursache sind wohl die sehr begrenzten finanziellen
Mittel, die der kubanischen Regierung und den staatlichen Organen zur
Verfügung stehen. Hier sei nochmals auf die von den USA ausgehende
Isolationspolitik gegen Kuba verwiesen: Kuba hat dadurch keine Chance,
durch den Pariser Club oder den Londoner Club Kredite zu erhalten;
Kredite sind daher für Kuba meist nur zu stark erhöhten Zinsforderungen
möglich gewesen. (Durch intensivierte Handelsbeziehungen Kubas
zur VR China und Venezuela scheint sich dies zu verbessern). Daneben
spielen aber auch teilweise bürokratische Strukturen, überforderte
Beamte, unzulängliches Bewusstsein der Relevanz von Nachhaltigkeit
bei Entscheidungsträgern und insgesamt eine gewisse Art von Zurückhaltung/Passivität
eine Rolle dafür, dass in Kuba die Potentiale für eine nachhaltige
Entwicklung noch nicht hinreichend genutzt worden sind.
Hinzu kommen womöglich auch soziokulturelle und psychologische
Aspekte wie zum Beispiel das, was man eine lateinamerikanisch-karibische
Mentalität des entspannten Laisser-faire nennen könnte. Im
Falle Kubas – in Zeiten der „periodo especial“ noch
spürbarer – zeigt sich diese entspannte und letztlich humane
Haltung in Form einer starken Toleranz gegenüber den mit den Alltagsnöten
ringenden MitbürgerInnen und deren immer wieder praktizierten
mehr oder weniger großen Übertretungen von Umweltschutzbestimmungen.
Verwiesen sei hier auf eine weitere wesentliche Ursache für die
begrenzte Nachhaltigkeit: die unzureichende Effizienz in weiten Sektoren
der kubanischen Industrie, der Landwirtschaft und des privaten Konsums.
Das macht sich auch im Individualverkehr deutlich, also z.B. bei den
zahlreichen alten (US-)Automobilen mit ihrem immensen Benzinverbrauch
und dem exorbitanten Schadstoffausstoß. Weitere Probleme ergeben
sich – wie oben gezeigt worden ist – durch die zwiespältigen
Einflüsse des Massentourismus (Verschwendungsniveaus wie in Westeuropa;
ungleiche Zugänge von Kubanerinnen und Kubanern zu Devisen und
Produkten).
Wenn es darum geht, dass die in der Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik
beteiligten Akteure genau und kritisch reflektieren, worauf die erwähnte
Diskrepanz zwischen „Sollen und Sein“ zurückzuführen
ist, tun sich auch die jeweils Verantwortlichen etwas schwer, nicht
vorschnell bzw. ausschließlich auf externe Faktoren zu verweisen.
In diesem Zusammenhang mangelt es in Kuba noch, wie so häufig
auch in anderen Staaten, an angemessenen Optimierungsmechanismen wie
aufwandsarmen und effektiven Monitoringverfahren, um die konkreten
Defizite sukzessive festzustellen, zu überwinden und die Diskrepanzen
zu reduzieren.
Perspektiven
Wie für alle anderen heutigen Gesellschaftssysteme stellt sich
auch für Kuba die Frage, ob denn die bisherigen Aktivitäten
in Richtung Nachhaltigkeit hinreichend sind. Denn selbst die in dieser
Hinsicht bislang ansatzweise erfolgreiche kubanische Politik weist
eine nur begrenzte Wirksamkeit auf und wird durch die oben skizzierten
aktuellen Herausforderungen und gegenläufigen Tendenzen absehbar
noch stärker als bisher beeinträchtigt werden. Aufklärende
und mobilisierende Kampagnen als Charakteristik der kubanischen politischen
Kultur stellen nur einen Strategietypus dar. Aber daneben existieren
noch weitere Typen wie Ordnungspolitik, Ge- und Verbote, Preismechanismen
(Internalisierung externalisierter Kosten), Steuerpolitik etc. Damit
ist wieder einmal – wie im Kontext der Sozialstaatsdebatten – die
grundlegende Frage nach den Anreizstrukturen für steuernde Politik
bzw. sich selbst steuernde Gesellschaften gestellt, also die Frage,
welche der unterschiedlichen Ansätze besonders erfolgreich sein
könnte oder besser, welches Mix zum Beispiel für Kuba festzustellen
ist und wie dieses optimiert werden könnte. Im Falle Kubas sticht
hervor, dass klare staatliche Aktivitäten wirkungsvoll waren und
sind, vielleicht weil sie ein passendes Pendant gegenüber der
Macht von starken Wirtschaftsbranchen und Konzernen (also: dem Prinzip „Kapital“)
darstellen. Vermutlich ist aufgrund der Dringlichkeit – nicht
nur für Kuba – zuvörderst ein noch weiter zu demokratisierender
Staat in der Lage, den derzeitigen nichtnachhaltigen Trends effektvoller
als per Marktmechanismus zukunftsweisende Aktivitäten und die
Prinzipien der Nachhaltigkeit zu verwirklichen und die komplette Zerstörung
menschlicher Existenzgrundlagen aufzuhalten.
Eine ausführliche Darstellung dieser Thematik zu Kuba findet
sich in der aktuellen Publikation:
Göll, Edgar: Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik in Kuba: Überblick
und kritische Würdigung eines Weges zur Zukunftsfähigkeit.
IZT-WerkstattBericht Nr. 83, Berlin 2006, ISBN 978-3-929173-83-3, 20
Euro. Bestelladresse: e.thiede@izt.dee.thiede@izt.de
Kostenloser Download unter: http://www.izt.de/publikationen/werkstattberichte/wb83_-_umweltpolitik_kuba.html
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