ökologische Plattform bei der LINKEN

Rede der Vorsitzenden der PDS-Landtagsfraktion auf der 5. Ökologischen Konferenz in Müncheberg

Dagmar Enkelmann

Liebe Freunde und Genossen, sehr geehrte Damen und Herren,ich glaube, die apokalyptischen Bilder, die uns in den letzten Tagen aus dem Süden der USA erreichen, lassen keinen von uns los. Was anfangs als ökologische Katastrophe erschien, wandelt sich jetzt in eine umfassende soziale Krise einer ganzen Region. Wenn Menschen nicht aus der gefährdeten Stadt fliehen können, weil sie keine Autos haben, wenn Menschen in einem der reichsten Länder der Welt ihr Leben verlieren, weil es an Rettern, Wasser und Essen fehlt, wirft das Fragen auf, die nicht nur mit ökologischen Verwerfungen zu beantworten sind, sondern vor allem auch mit den gesellschaftlichen Bedingungen.Auf mindestens 30 Milliarden Dollar wird der Schaden durch den Hurrikan geschätzt. Das belegt einen erschreckenden Trend: Nach aktuellen Daten sind die ökonomischen Schäden extremer Wetterereignisse in den letzten 30 Jahren um den Faktor 15 (richtig: Fünfzehn!) gestiegen. Fürs Jahr 2002 schätzte die Münchener Rückversicherung die globalen Schäden auf 55 Milliarden Dollar.Man braucht kein großer Prophet zu sein, um vorauszusagen: Das Jahr 2005 wird hier neue Rekordmarken setzen. Für die Politik kann dies nur bedeuten: Eine vorsorgende Klimapolitik muss absoluten Vorrang erhalten.Das ist sozial, ökologisch und ökonomisch geboten: Durch ein schnelles klimapolitisches Handeln der Staatengemeinschaft könnten nach neuesten Schätzungen bis zum Jahr 2050 weltweite Schäden von 200 Billionen Dollar vermieden werden. Hier nichts oder nicht genügend zu tun, ist ein Verbrechen an der Menschheit.
Die Wissenschaftler verlangen, die Treibhausgaskonzentrationen mindestens auf dem heutigen Niveau zu stabilisieren. Für die Industriestaaten bedeutet dies wiederum, bis Mitte dieses Jahrhunderts ihre Emissionen an Treibhausgasen um 60 bis 80 Prozent zu reduzieren. Damit wird, um das klar zu sagen, ein gewisser Klimawandel nicht aufzuhalten sein, aber er wird beherrschbar sein.Meine Damen und Herren, leider ist es so, dass nicht einmal Katastrophen die Politik zur Besinnung bringen kann. Diese Hoffnung teilen wirkliche Linke nicht, dass die Natur nur schlecht genug mit den Menschen umspringen muss, damit es gesellschaftliche und vor allem politische Veränderungen gibt. Von allein ändert sich nichts. Denn auch der Klimawandel oder sich verknappende natürliche Ressourcen erzeugen Gewinner und Verlierer wie sich am derzeitigen Hoch des Erdölpreises zeigt. Und gerade die multinationalen Konzerne, denen derzeit aufgrund der hohen Energiepreise Milliardengewinne quasi in den Schoß fallen, wehren sich am stärksten gegen eine konsequente Umweltschutzpolitik. Der Bundesverband der Deutschen Industrie fordert, sich vom Kyoto-Protokoll abzuwenden und stattdessen auf eine Allianz mit den USA zu setzen – dem Land, in dem jetzt eine Großstadtregion buchstäblich vor dem Nichts steht. RWE, der größte deutsche und europäische Energiekonzern, erzielte 2004 einen Gewinn von fast 6 Milliarden Euro, im ersten Halbjahr 2005 waren es fast 3,5 Milliarden Euro. Ähnliche Bilanzen legen die anderen großen Energiekonzerne vor. Hauptursache sind die steigenden Energiepreise, bei denen die marktbeherrschenden Unternehmen kräftig abkassieren. Alle Versuche, durch Wettbewerb, Marktöffnung oder die neue Bundesnetzagentur das bundesdeutsche Energie-Monopol zu knacken, sind bisher gescheitert – im Gegenteil: Es wird immer mächtiger. Das zeigt, wie aktuell und dringend unsere Forderung aus dem Wahlprogamm ist: „Die Energiemonopole wollen wir entflechten und demokratischer Kontrolle unterstellen“. Meine Damen und Herren, liebe Freunde, unter Ökologen wird gern darüber diskutiert, ob der Mensch nicht die naturgegebenen Grenzen der Erde akzeptieren und sich denen fügen muss. Ob das Ökologische gewissermaßen das Primäre ist, dem sich alle anderen Dinge – das Soziale und Ökonomische – unterzuordnen haben. Ich glaube, mit den aktuellen Entwicklungen scheint sich diese schon immer recht akademische Debatte zu relativieren. Ja: Es zeigt sich, die fossilen Ressourcen sind begrenzt. Ja: Es zeigt sich, dass die Atmosphäre keineswegs mehr allem Schmutz aufnehmen kann, den wir ihr zumuten.Für Linke muss es jetzt jedoch vor allem darum gehen, nicht diese allseits bekannten Tatsachen zu wiederholen, sondern Lösungen zu entwickeln, um den Klimawandel, die Ressourcenverknappung und andere Prozesse sozial gerecht zu gestalten. Das sehe ich als wichtige Voraussetzung, um einer konsequenten Umweltpolitik erst einmal wieder Akzeptanz zu verschaffen. Wer als Hartz-IV-Empfänger nicht weiß, wovon er die Schulsachen für sein Kind bezahlen soll und davon gibt es allein in Brandenburg genügend – wie soll dieser Mensch Verständnis fürs Energiesparen, alternative Lebensweisen oder nachhaltige Entwicklung aufbringen. Auch Umweltpolitiker sollten die Menschen dort abholen, wo sie sind.
Um das Motto der heutigen Konferenz aufzugreifen: Soziale Vorsorge hilft dem Umweltschutz, Umweltschutz ist auch soziale Vorsorge. Machen wir uns nichts vor: Die ökologischen Probleme lassen sich auch auf neoliberale Weise lösen. Die Reichen und Vermögenden werden sich saubere Luft, trinkbares Wasser und eine gesunde Umwelt immer leisten können. Für sozial schwache und benachteiligte Menschen gilt dagegen der inhumane, unmenschliche Satz: Weil Du arm bist, wirst Du eher sterben müssen. Ein Bündnis zwischen den sozialen und den Umweltbewegungen dieses Landes ist deshalb mehr als zuvor notwendig. Anders werden Alternativen gegen den neoliberalen Zeitgeist nicht durchzusetzen sein. Meine Damen und Herren, sollte nach dem 18. September eine schwarz-gelbe Regierung im Bund an die Macht kommen, steht auch umweltpolitisch Einiges auf dem Spiel: Merkel will die Förderung der Erneuerbaren Energien zurückfahren, die Laufzeit der Atomkraftwerke verlängern und das Kyoto-Protokoll auf den Prüfstand stellen. Stürmische Zeiten kündigen sich an, wenn einseitige Wirtschaftsinteressen und extremes Politikversagen die Umweltpolitik bestimmen sollten. Dagegen wird sich, das kann ich hier versichern, die künftige Fraktion der Linkspartei.PDS im Bundestag mit aller Macht wehren. Ein Zurück in der Umweltpolitik wird es mit uns nicht geben! Meine Damen und Herren, Umweltpolitik verlor in den letzten Jahren an Akzeptanz. Eine Ursache dafür liegt auch in der rot-grünen Politik der letzten sieben Jahre. Trotz aller Sonntagsreden über Nachhaltigkeit ist es der noch amtierenden Bundesregierung nicht gelungen zu beweisen, dass sich mit dem ökologischen Umbau auch andere drängende Probleme leichter lösen lassen: also Arbeitsplätze schaffen, soziale Sicherheit erhalten, die Wirtschaft entwickeln.
Ö kologie und Nachhaltigkeit werden in der Gesellschaft nicht mehr als etwas Positives empfunden. Daran haben die Grünen eine Mitschuld. Denn für wichtige Themen wie den Atomausstieg engagierten sie sich nur halbherzig. Oder sie agierten unglücklich wie bei der Einführung des Dosenpfandes. Oder sie ließen wie bei der Ökosteuer eine enorme „Gerechtigkeitslücke“ zu. Bekanntlich zahlen nur die privaten Haushalte die vollen Sätze bei den Steuern auf Mineralöl und Strom. Andererseits werden Wirtschaft und Landwirtschaft jährlich um mehr als 5 Milliarden Euro entlastet, wie der Subventionsbericht des Bundesfinanzministers auflistet.
Hinzu kommt die fehlende Glaubwürdigkeit von Rot-Grün auch beim Klimaschutz. Ich denke, wir sollten hier nicht so viel mit den Fingern in Richtung USA und andere Klimasünder zeigen, sondern uns fragen, ob in der Bundesrepublik schon das Notwendige getan wird.
Bis ins Jahr 2002 hatte Rot-Grün an der ursprünglichen Zusage festgehalten, nach der die Bundesrepublik die Treibhausgas-Emissionen bis 2005 – also bis zu diesem Jahr – um 25 Prozent senken wollte. Dann verabschiedete man sich klammheimlich von diesem Ziel und zog sich auf die EU-Verpflichtung zurück, die Emissionen im Zeitraum von 2008 bis 2012 im Schnitt um 21 Prozent zu senken. Aber nicht einmal diese reduzierte Reduktion wird vermutlich erreicht. Werden keine weiteren Maßnahmen mehr beschlossen, sinken nach neuesten Berechnungen bis zum Jahr 2010 die Emissionen aller relevanten Treibhausgase um nur 20 Prozent. Das eine fehlende Prozent aber macht immerhin 13 Millionen Tonnen Treibhausgase aus. Ein Drittel der heutigen Treibhausgas-Reduktion geht übrigens auf den Ausbau Erneuerbarer Energien zurück. Dies zeigt – und dazu wird Wolfgang Methling im Anschluss sicher etwas sagen – dass unser Vorschlag zu 100 Prozent Erneuerbare bis 2050 Klimaschutz im besten Sinne ist. Zugleich können wir uns darauf nicht allein verlassen. Wir brauchen ein Bündel weiterer Maßnahmen in den Bereichen Verkehr, Wärmedämmung und Industrie. Wie es seitens der Bundesrepublik weitergeht, ist derzeit aber völlig unklar, nicht nur wegen der kommenden Bundestagswahl. Unter der Voraussetzung, dass sich die EU zu einer Reduktion von 30 Prozent bis 2020 verpflichtet, will die bisherige Bundesregierung minus 40 Prozent anstreben – verglichen mit dem Emissionsniveau von 1990, versteht sich.Mit einem solch zaghaften Klimaschutz kann sich die Linkspartei.PDS nicht zufrieden geben. In jetzt beschlossenen Wahlprogramm fordern wir: „Zum Schutz der Erdatmosphäre müssen die Treibhausgasemissionen in den Industriestaaten gegenüber 1990 bis zum Jahr 2020 um 50 Prozent und bis zum Jahr 2050 um mindestens 90 Prozent gesenkt werden.“Wir verlangen, dass die Bundesrepublik zu ihrer Vorreiterrolle im internationalen Klimaschutz zurückfindet. Das ist nicht nur machbar, sondern auch realistisch. Damit befinden wir uns auch in Überstimmung mit einer Mehrheit der Bevölkerung. Nach einer Umfrage aus dem Jahre 2004 – also noch vor den aktuellen Katastrophen – sind 85 Prozent der Bürgerinnen und Bürger überzeugt, dass es zu einem Klimawandel kommt. Und – was wichtiger ist – 56 Prozent sind der Meinung, dass die Bundesrepublik innerhalb Europas beim Klimaschutz vorangehen soll.Meine Damen und Herren, eines wird ganz deutlich: Für viele ökologische Probleme brauchen wir neue Lösungen. Erinnern wir uns: Vor Jahren wünschten sich die Grünen einen Benzinpreis von 5 Mark pro Liter. Jetzt sind wir umgerechnet bald bei 3 Mark pro Liter. Der Preis ist so hoch, dass es keinen Sinn mehr macht, jetzt noch weitere Ökosteuern aufzuschlagen. Damit allein würde man keine ökologische Lenkungswirkung mehr erzielen. Es sei denn, man will weiter in die Taschen der großen Konzerne und Ölmultis wirtschaften.Wir brauchen eine wirkliche Ökosteuerreform. Eine Steuerreform, die zu einem wirklichen Umsteuern führt hin zu einem zukunftsfähigen Energiemix, zu ressourcensparender Produktion, zu Verkehrsverminderung und -verlagerung! Unter sozialem Aspekt ist auch die erhöhte Pendlerpauschale zu sehen, die die Linkspartei.PDS fordert. In den ländlichen Regionen gerade Ostdeutschlands ist das Angebot des öffentlichen Nahverkehrs drastisch zurückgefahren worden. Dieser Prozess setzt sich fort. Seit in Brandenburg die Eltern für den Schülerverkehr zur Kasse gebeten werden, gehen die Einnahmen der Busunternehmen weiter zurück. Die Folgen sind Fahrpreiserhöhung sowie Ausdünnung in Takt und Netz.Sollen wir als Linkspartei.PDS die Menschen für eine falsche Politik bestrafen, in dem wir die Pendlerpauschale zurückfahren oder ganz abschaffen? Hier ist soziales Fingerspitzengefühl gefragt. Das legt die CDU nicht an den Tag, wenn sie im Zuge eines angeblichen Subventionsabbaus die Pendlerpauschale beseitigen will. Übrigens hat die CDU wohl ein ziemlich merkwürdiges Verständnis von Subventionen. Dazu gehören nach ihrer Lesart auch die Zuschläge für Nacht-, Schicht- oder Feiertagsarbeit. Millionen-Förderzuschüsse an Großkonzerne zählen aber offenbar nicht dazu.Meine Damen und Herren, seit einigen Jahren müssen wir erleben, wie sich Brandenburg, das einstige "ökologische Musterländle" aus dieser Rolle verabschiedet. Derzeit wird dazu besonders das Schlagwort Entbürokratisierung genutzt. So lässt der dazu kürzlich installierte Sonderausschuss des Landtages unter anderem folgende Punkte vom Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz überprüfen:- Detailliert sollen im Naturschutz die Rechtsnormen aufgeführt werden, die über EU- und Bundesrecht hinausgehen und bei denen Brandenburg angeblich „draufgesattelt“ hat;
- Zu überprüfen sind die Regelungen des Eingriffs, des Ausgleichs und der Ersatzzahlungen. Diese sind im Interesse der Beschleunigung von Verfahren und wirtschaftlicher Entwicklung zu vereinfachen;
- Bei den Großschutzgebieten, die sich zunehmend auch um touristische Aufgaben kümmerte, werden daraus resultierende Doppelzuständigkeiten beklagt. Darüber hinaus wird schon wieder angeregt, dass Landkreise oder andere Träger die Verwaltung der 11 Naturparke übernehmen können.Natürlich sind wir auch für einen sinnvollen Bürokratieabbau. Zu befürchten ist allerdings, dass wichtige Vorzüge des Brandenburger Naturschutzes einer bedingungslosen Wirtschaftslobby geopfert werden. Bei den Rechtsnormen, die über Bundesrecht hinausgehen, geht es beispielsweise um die Schutzzonen um Adlerhorste. In Baden-Württemberg, argumentiert die Koalition in Brandenburg, gebe es solche vom Land festgelegten Schutzzonen nicht: Kunststück: In dem Bundesland gibt es ja auch keine Adler. Wenn die Koalition wirklich in die Ersatzzahlungen für Ausgleichsmaßnahmen eingreifen will, muss sie vor allem das Bundesrecht ändern. Das wird sie kaum können, außer eine schwarz-gelbe Bundesregierung assistiert ihr bereitwillig. Was die Großschutzgebiete betrifft, so haben diese mit der Eingliederung ins Landesumweltamt gerade eine Umstrukturierung hinter sich. Jetzt die Naturparks verwaltungsmäßig erneut umzukrempeln und den Landkreisen zu unterstellen, hieße die Schutzarbeit erneut auf Monate, wenn nicht Jahre zu vernachlässigen. Kenner der Szene kritisieren schon lange, dass die Großschutzgebiete vor lauter Entbürokratisierung schon lange nicht mehr zu ihrer eigentlichen Arbeit kommen. Berechtigt besteht die Sorge, dass Arbeitsplätze in Naturparks der klammen Haushaltslage in den Kreisen zum Opfer fallen. Wie mit landkreisübergreifenden Nationalparks umzugehen ist, bleibt offen.

Ich fordere insbesondere den Ministerpräsidenten Matthias Platzeck auf, sich wieder stärker für den Brandenburger Naturschutz zu engagieren. Insgesamt ist für mich ziemlich schon enttäuschend, wie Platzeck, der sich erst jüngst wieder öffentlichkeitswirksam als Helfer fürs bayerische Hochwasser ins Gespräch brachte, den Abbau des Naturschutzes in den letzten Jahren zugelassen hat.Für Aufregung unter Brandenburger Naturschützern sorgte jüngst auch der Wechsel an der Spitze des Nationalparks Unteres Odertal. Wie bekannt ist, engagiere ich mich seit Jahren darin, die Konflikte im Unteren Odertal sensibel und im Sinne der Betroffenen zu lösen. Ich denke, diese Arbeit kann auch unter dem neuen Leiter weitergehen. Es kommt vor allem darauf an, die Betroffenen einzubeziehen. Das ist zuletzt etwas vernachlässigt worden. Im Nationalpark müssen endlich auch klare Regeln für die dort wirtschaftlich Tätigen geschaffen werden.
Meine Damen und Herren, Dass die Linkspartei.PDS von Sozialdemokraten gelobt wird, passiert gerade in Wahlkampfzeiten höchst selten. Deswegen will ich zum Abschluss hier den SPD-Politiker Hermann Scheer zitieren, der in einem ND-Interview in dieser Woche hervorhob. Zitat: „Die Linkspartei ist die einzige, die 100 Prozent erneuerbare Energie fordert.“
Zwar bemängelt Scheer, dass dieses Ziel bei den Wahlkampfakteuren der Linkspartei.PDS wie auch bei Rot-Grün keine Rolle spiele.Angesichts der heutigen Konferenz befindet sich Hermann Scheer da, zumindest was die Linkspartei betrifft, in einem leichten Irrtum. Wir stellen auch energie- und umweltpolitische Fragen in den Zentrum des Wahlkampfes. Auch wenn es sich bei der Forderung, 100 Prozent Erneuerbare bis 2050, um ein visionäres Konzept handelt, muss dessen Umsetzung jetzt beginnen. Die Zeit drängt, wir haben keine Tag zu verlieren. Lasst es uns anpacken!