Kriterien ökologischer, ökonomischer und sozialer Nachhaltigkeit

Volker Lüderitz, Babette Scurrell, Horst Lange & Harald Kunze

1. Ziel des Projektes

Im Folgenden sollen Nachhaltigkeitskriterien für die Beurteilung der Förderwürdigkeit von Projekten, aber auch zur Bearbeitung und Begleitung von landesweiten bzw. regionalen Entwicklungen zur Diskussion gestellt und schließlich zur Beschlussfassung vorgeschlagen werden.
Ziel ist es, der Nachhaltigkeitsdebatte ihre Unverbindlichkeit zu nehmen und sie zu ökologischen, fiskalischen, sozio-kulturellen und ökonomischen Ergebnissen zu führen.
Es ist nicht das Ziel dieses Vorschlages, in Zukunft mehr Fördermittel aufzuwenden und einen zusätzlichen „Nachhaltigkeitsbonus“ einzuführen. Darin unterscheidet sich dieses Projekt von den in der Landesregierung gegenwärtig diskutierten Vorschlägen.

Vielmehr sind künftig von der Förderung all jene Vorhaben auszuschließen, die

  • nicht dem gesetzlich festgeschriebenen Leitbild einer nachhaltigen Raumentwicklung (Landesplanungsgesetz , Landesentwicklungsplan) entsprechen,
  • gemäß den unter (3) und (4) dargestellten Nachhaltigkeitskriterien eine negative Gesamtbewertung erfahren,
  • sich nicht in eine nachhaltige Regionalentwicklung integrieren lassen.

Die Förderung nicht-nachhaltiger Vorhaben, die in der Vergangenheit und bis heute immer wieder stattgefunden hat, muß in diesem Kontext als Verschwendung öffentlicher Mittel angesehen werden. Höchstfördersätze dürfen demgegenüber künftig nur noch solchen Vorhaben gewährt werden, die den Nachhaltigkeitskriteri-en in besonderem Maße entsprechen. Dabei liegt es im Wesen der Nachhaltigkeit, dass gerade solche Vorhaben mit vergleichsweise geringen Gesamtsummen auskommen und dabei einen hohen ökologischen und Arbeitsmarkteffekt erzielen.

2. Prüfkriterien zur Wirksamkeit von auf Nachhaltigkeit zielenden Projekten und Konzepten

2.1. Methodischer Zugang zu den Prüfkriterien für Nachhaltigkeitsziele

Mit Blick auf den Prozess der Nachhaltigkeit sind vier Aspekte von entscheidender Bedeutung:

  • Ressourcen (Naturstoffe und Energie, Geld, menschliche Fähigkeiten und sozio-kulturelle Kompetenzen)
  • Raum (Naturraum, Wirtschaftsraum, sozio-kultureller Lebensraum)
  • Zeit /Zeiten (natürliche Zeitskalen und Rhythmen, Wirtschaftszyklen, Investitionsfristen, Zeiten der ökonomischen Rechnungslegung, demographische Zeiten und politische Entscheidungszyklen)
  • Wissen / Nicht-Wissen (Machbares und Gemachtes, Risikofreudigkeit und Leichtsinn)

Jeder der vier Aspekte lässt sich durch drei (normative) Zugänge operationalisieren =

  • Verwendung / Verbrauch von
    – Ressourcen, -Raum, -Zeit(en), -Wissen,
  • Umgang mit
    – Ressourcen, -Raum, -Zeit(en), -Informationen, Ungewissheit, Unsicherheit
  • Zugang zu / Entscheidungsmacht über
    – Ressourcen, -Raum, -Zeit(en), -Informationen

2.2. Das unter Punkt 2.1. genannte Raster lässt sich in Bezug auf die Frage

„Entspricht das untersuchte Projekt / Vorhaben / Konzept dem Leitbild ‚Nachhaltige Entwicklung‘? ausformulieren.

Zunächst wird entlang der drei Säulen &endash; ökologische, ökonomische, sozio-kulturelle Nachhaltigkeit &endash; gefragt, um darauf eine integrative und &endash;wo möglich &endash; eine auch quantitative Bewertung des Vorhabens aufzubauen. Die Fragen a &endash; c sind bereits auf die Schnittstellen zwischen den verschiedenen Dimensionen von Nachhaltigkeit angelegt.

a) Leitfragen zur ökologischen Dimension des Nachhaltigkeitsprinzips

– Sind die mit dem Projekt (Vorhaben/Konzept (im Folgenden kurz Projekt) verbundenen Stoff- und Energieumsätze reduzierbar (Ressourceneffizienz, Substituierbarkeit von Produktnutzen und Servicenutzen)? Ist der technisch &endash; ökonomische Spielraum dafür ausgeschöpft?

– Welche Technologien werden im Rahmen des Projektes entwickelt oder angewendet? Wie sind diese mit Blick auf Fehlerfreundlichkeit und geringe Eingriffstiefe optimierbar?

– Werden human- oder ökotoxische, persistente und bioakkumulierbare Stoffe umgesetzt oder Stoffe, die möglicherweise entsprechende Wirkungen aufweisen? Wenn ja, wie sind derartige Stoffumsätze zu vermeiden?

– Entsprechen die Zeitmaße der mit dem Projekt verbundenen Eingriffe in Ökosysteme den diesen inhärenten Zeitmaßen (Beachtung von ökosystemaren Regenerations-, Relaxations- und Reproduktionszeiten)?

– Wie ist das Projekt räumlich dimensioniert und auf welche Räume wirkt es sich ökologisch aus? Sind das Projekt und seine Folgen räumlich begrenzbar?

– Schützt bzw. fördert das Projekt die Biodiversität ? Wenn nein, wie sind negative Auswirkungen zu vermeiden?

b) Leitfragen zur ökonomischen Dimension nachhaltiger Entwicklung

– Welche Bedürfnisse werden durch das Projekt befriedigt? Leistet das Vor-haben einen Beitrag zu Lebensqualität und in welchem Maße? Wenn ja, lässt sich dies intersubjektiv vermitteln (Grundversorgung / Nutzen für viele)?

– Ist das Projekt, für sich betrachtet und auf Dauer, mit einer Nettowertschöpfung verbunden? Ist es unabhängig von externen Leistungen (Vorleistungen, Fördermittel)? In welchen Fristen ist mit einer ökonomi-schen Tragfähigkeit des Projektes zu rechnen?

– Welche physischen Prozesse sind mit den Wertschöpfungsprozessen ver-bunden (Relation von Geldströmen zu Stoff und Energieströmen)? Lässt sich die physische (realgüterwirtschaftliche) Dimension des Vorhabens bei gleicher oder verbesserter Wertschöpfung optimieren?

– Wie sind die mit dem Vorhaben verbundenen physischen Prozesse in Rela-tion zu den Wertschöpfungsprozessen räumlich und zeitlich dimensioniert? Ist das Verhältnis zwischen Wertschöpfung und physischer Dimension (Umweltverbrauch) angemessen?

– Wie sind die mit dem Projekt verbundenen Wertschöpfungsketten räumlich dimensioniert? Kommt die ökonomische Leistung überwiegend der Region zugute? Wenn nein, in welche interregionalen und internationalen Wertschöpfungsketten ist das Projekt eingebunden?

– In welchem Umfang und für welche Zeiträume werden bzw. wird durch das Projekt Erwerbsarbeitsplätze geschaffen und der regionale Arbeitsmarkt entlastet? In welchem Umfang gehen Vorleistungen aus dem versorgungswirtschaftlichen Bereich (Reproduktionsarbeit, Eigenarbeit) in das Projekt ein?

– Werden durch Realisierung des Vorhabens an anderer Stelle Erwerbsarbeitsplätze geschaffen oder vorhandene Erwerbsarbeitsplätze abgebaut?

– Sind mit dem Vorhaben Maßnahmen zur Aus- und Weiterbildung verbunden? Wenn nein, auf welche Weise ließen sich Bildungsmaßnahmen integrieren?

– Werden durch das Vorhaben aus Ländern des Südens bezogene Stoffe und Produkte genutzt? Wenn ja, werden diese Stoffe und Produkte im fairen Handel oder aus kooperativen Projekten bezogen?

– Kann das mit dem Projekt entwickelte oder realisierte Know how (wenn diese es wünschen) in Ländern des Südens verfügbar gemacht werden (Wissenstransfer)?

c) Leitfragen zur sozio-kulturellen Dimension nachhaltiger Entwicklung

– Ist die Projektidee und &endash;konzeption auch ausgehend von den Bedürfnissen und Anforderungen der Bevölkerung formuliert? Wenn nein, führt die Reali-sierung des Projektes zu Benachteiligungen oder zur Verschärfung bestehender Benachteiligungen und Diskriminierungen?

Gibt es positive oder negative Auswirkungen auf Menschen in anderen Regionen und Ländern?

– Knüpft die Projektidee und die Konzeption des Vorhabens an regional spezifische, vor Ort vorhandene Kompetenzen der Bevölkerung bzw. der künftigen Akteure an? Vermag es tradiertes Wissen zu erhalten?

– Partizipieren Frauen an der mit der Realisierung und Durchführung des Projektes verbundenen Erwerbsarbeit in gleichem Umfang wie Männer? Werden Frauen bei der Besetzung von Führungspositionen anteilsmäßig gleich berücksichtigt? Wenn nein, wie lässt sich der Frauenanteil erhöhen?

– Wie trägt das Projekt zur Kinder &endash; und Familienfreundlichkeit der Region bei?

– Sind die von dem Projekt ausgehenden Nutzen und Lasten gerecht auf alle betroffenen Bevölkerungsgruppen verteilt? Wenn nein, auf welche Weise können die Nutzen und Lasten gerechter oder derart verteilt werden, dass benachteiligte Bevölkerungsgruppen zu bevorzugten Nutzern/innen werden?

– Sind gesundheitlichen Risiken in Zusammenhang mit dem Vorhaben aus-geschlossen? Werden Aspekte der Sicherheit ausreichend berücksichtigt? Auf welche Weise lassen sich gesundheitliche Risiken vermeiden oder verringern? Durch welche Maßnahmen kann die (Arbeits-)sicherheit erhöht werden?

– Wirkt sich das Projekt auf die Schönheit und Eigenart des Raumes positiv aus? Wenn nein, wie sind negative Auswirkungen vermeidbar?

– Wie wirkt sich das Projekt auf die Zeitverwendung der beteiligten Akteure und der Betroffenen aus? Werden Pausenzeiten, Erholungszeiten oder Versorgungszeiten eingeschränkt? Wenn ja, wie können solche Einschränkun-gen vermieden werden?

d) Übergreifende Leitfragen zur integrativen Dimension des Nachhaltigkeitsprinzips

– An welchen Stellen verstärken sich die durch das Projekt realisierten Nachhaltigkeitsziele gegenseitig? Lassen sich solche positiven Synergien durch Veränderungen des Projektdesigns weiter ausbauen oder optimieren?

– Wie lassen sich ökologische, ökonomische und sozio-kulturelle Nachhaltig-keitsziele konstruktiv miteinander verbinden ? Sind eventuelle Zielkonflikte durch Veränderungen des Projektdesigns auflösbar oder verringerbar? Wenn nein, wie sind die Nachhaltigkeitsziele zu gewichten?

– Ist das Projekt partnerschaftlich und kooperativ angelegt? Wenn ja, gilt dies für alle Phasen des Vorhabens (Initiierung, Ideenfindung, Projektierung, Durchführung, Abschluss des Vorhabens)? Ist die Informationsöffentlichkeit hergestellt?

– Wurden alle am Projektbeteiligten Akteure und durch das Vorhaben Betroffenen in die Planung einbezogen? Sind die Projektziele und das Projektde-sign konsensual definiert worden (Verständigung, Konsensbildung)?

– Kann gewährleistet werden, dass eine weitgehende Transparenz über Zielerreichung, Folgewirkungen und Risiken des Vorhabens für die Betei-ligten und Betroffenen hergestellt wird und über die Zeit gewahrt bleibt (Information, Offenheit zum Dialog)?

– Wie kann eine integrative und kooperative Evaluation der durch das Projekt realisierten Zielerreichung über die Zeit demokratisch abgesichert werden (Beispiele, Kommunikationsforen)?

– Wie wird hinsichtlich der räumlichen und zeitlichen Reichweite des Projektes und der von ihm ausgehenden ökologischen, ökonomischen und sozio-kulturellen Folgewirkungen gewährleistet, dass die Initiatoren, Akteure und Nutzer verantwortlich bleiben?

– In Bezug auf welche ökologischen, ökonomischen und sozio-kulturellen Folgewirkungen des Projektes besteht Ungewissheit oder Unsicherheit? Wie kann der Projektverlauf (z. B. durch Begrenzung der räumlichen und zeitli-chen Reichweite des Projektes) systematisch an den Erkenntniszuwachs über die von ihm ausgehenden Wirkungen derart gebunden werden, dass unerwünschte Wirkungen korrigierbar bleiben (fehlertolerante Gestaltung)?

– Baut das Projekt auf regional spezifischen (endogenen) Potentialen (ökologisch, ökonomisch, sozio-kulturell) auf? Wird die Entfaltung solcher Potentiale durch das Vorhaben befördert? Stärkt das Projekt die regionale Identität und das innovative Milieu?

– Wird das Projekt kontinuierlich mit Blick auf die Erreichung der damit indu-zierten Nachhaltigkeitsziele beobachtet, kontrolliert und evaluiert? Wenn ja, auf welche Weise kann sichergestellt werden, dass die hiermit gewonnenen Erkenntnisse und Erfahrungen in künftige Projekte einfließen?

– Wie wird Nachhaltigkeit als eine gesellschaftliche Wertorientierung befördert?

3. Ökologisch-technische Nachhaltigkeitskriterien für die Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur

 
Wertung

Erläuterungen

Standort

ja
nein
 

1. Wird für das Vorhaben ein bereits erschlossener Standort genutzt?

+5
+5
 

2. Trägt die Erschließungsmaßnahme zur Revitalisierung einer Industriebranche bei?

+5
-3
 

3. Werden Gebäude weiter- bzw. umgenutzt?

+3
-2
 

Ver- und Entsorgung

+4
-4
 

4. Wird Güter- und Personenverkehr vermieden?

-3
+2
 

5. Werden Transporte vorrangig umweltverträglich auf der Schiene realisiert?

+4
-2
 

6. Sind neue Verkehrsinfrastrukturen notwendig?

+5
-5
 

7. Ist der Anschluß an öffentliche Verkehrsmittel (bei Förderung der touristischen Infrastruktur) gewährleistet?

+3
-2
 

8. Sind Ver- und Entsorgungsinfrastrukturen ausreichend, d. h. auch nicht überdimensioniert ausgelegt und modular veränderbar?

+4
-4
 

9. Werden Straßenaufbruch u. a. Bauschutt verwertet?

+3
-3
 

10. Wird beim Kläranlagenbau die für den Gewässerschutz und die Ressourcenschonung optimale Technologie eingesetzt?

+3
-3
 

11. Sind die zur Abwasserentsorgung eingesetzten Ableitungs- und Behandlungssysteme so ausgelegt, daß die im Abwaser enthaltenen Nährstoffe einer weitgehenden Nutzung zugeführt werden können?

+4
-3
 

12. Werden Straßenaufbruch u. a. Bauschutt verwertet?

+3
-3

Wenn ja, Angabe des Prozentsatzes!

13. Wird beim Kläranlagenbau die für den Gewässerschutz und die Ressourcenschonung optimale Technologie eingesetzt?

+3
-4
 

11. Sind die zur Abwasserentsorgung eingesetzten Ableitungs- und Behandlungssysteme so ausgelegt, daß die im Abwaser enthaltenen Nährstoffe einer weitgehenden Nutzung zugeführt werden können?

+5
-5
 

12. Sind Maßnahmen vorgesehen, um die Entstehung von Klärschlamm möglichst gering zu halten und die Nährstoffe im anfallenden Klärschlamm optimal zu nutzen?

+3
-3

Wenn ja, welche?

13. Ist ein Einsatz von Recyclingmaterial zur Substitution von Primärrohstoffen vorgesehen?

+4
-3

Wenn ja, in welchem Umfang?

14. Ist die Transparenz abfallwirtschaftlicher Handlungsabläufe gegeben?

+3
-4
 

Umwelttechnologie und Umweltmanagement

   

1. Können durch das vorgesehene Vorhaben Nutzungsmöglichkeiten kombiniert werden?

+3
-2

Wenn ja, welche?

2. Weist das Vorhaben überdurchschnittliche Einsparungen beim Ressourcenaufwand (Material, Energie, Fläche) für die Erstellung, den Betrieb und die Nachbetriebsphase auf?

+5
-5

Wenn ja, Angabe der Prozentsätze bezogen auf den Stand der Technik!

4. Ökologisch-technische Nachhaltigkeitskriterien für die Förderung der gewerblichen Wirtschaft

 
Wertung

Erläuterungen

Standort

ja
nein
 

1. Wird ein erschlossener Standort genutzt?

+5
-5
 

2. Trägt die Erschließungsmaßnahme zur Revitalisierung einer Industriebranche bei?

+5
-3
 

3. Werden Betriebsstätten weiter- bzw. umgenutzt?

+3
-2
 

Ver- und Entsorgung

   

4. Wird Güter- und Personenverkehr vermieden?

+5
-3
 

5. Erfolgt der Transport überwiegend über Schiene und Wasserweg?

+4
-4

Wenn ja, welche?

6. Sind Ver- und Entsorgungsstrukturen ausreichend, d. h. auch nicht überdimensioniert ausgelegt und modular verän-derbar?

+5
-5
 

7. Werden inner- und überbetriebliche Maßnahmen ergriffen, die der Einführung und Erprobung neuer Technologien dienen, welche zu einer Reduktion der Abfallentsorgungsmengen bzw. Erhöhung der Ver-wertungsquoten führen?

+5
-5

Wenn ja, welche?

8. Werden anfallende Baustellenabfälle, Bauschutt und Straßenaufbruch, soweit technisch möglich und ökologisch sinnvoll, verwertet?

+3
-3

Wenn ja, Angabe des Prozentsatzes!

9. Werden inner- und überbetriebliche Maßnahmen ergriffen, die der Einfüh-rung und Erprobung neuer Technologien dienen, welche zu einer Verringe-rung der Abwasserbelastung bzw. Einsparung beim Wasserverbrauch führen?

+5
-5

Wenn ja, welche?

Umwelttechnologie und Umweltmanagement

   

1. Ist das Unternehmen bereits nach EU-Öko-Audit-Verordnung zertifiziert?

+4
-5

Wenn ja, welche?

2. Dient das Vorhaben der Einführung und Erprobung neuer Produktionsverfahren, die geringere Umweltbelastung durch Erzeugnisse / Dienstleistungen verursachen?

+5
-5
 

3. Werden Produktbilanzen durchgeführt und Entlastungspotentiale umgesetzt?

+4
-4

Wenn ja, was wurde umgesetzt?

4. Sind die angewandten Verfahren auf dem Stand der Technik?

+3
-3

Wenn ja, welche?

5. Werden erneuerbare Energiequellen und erneuerbare Materialien genutzt?

+5
-5

Wenn ja, in welchem Umfang?

6. Sind die Einsparungen beim Energiegebrauch über die gesetzlichen Vorgaben hinaus vorgesehen?

+4
-4

Wenn ja, welche?

7. Werden Maßnahmen ergriffen, die zur Verringerung der Luftverschmutzung, Lärmbelastung und/oder Geruchsbelastung über den Stand der Technik führen?

+4
-4

Wenn ja, welche?

Seite drucken Drucken