Bericht vom Bundestreffen der Ökologischen Plattform 2009

Manfred Wolf

Bei ihrem diesjährigen Bundestreffen am 9. und 10. Mai 2009 im Fichtelgebirge hielt die Ökologische Plattform bei der LINKEN Rückschau auf ihr 15jähriges Bemühen um ein schärferes ökologisches Profil der PDS/der Partei DIE LINKE. Die Teilnehmer des Treffens kamen dabei zu dem Schluß, daß die Partei ihre ökologische Kompetenz und Einflußnahme auf die Politik durchaus merkbar gestärkt hat. Nur absolute Ignoranten, wozu leider auch bestimmte Politiker und Medien gehören, sprechen ihr diese Kompetenz noch ab und tun ein Übriges dafür, daß diese weitgehend nicht wahrgenommen wird. Die Teilnehmer stellten mit Befriedigung fest, daß die Plattform in 15 Jahren stärker geworden ist und gemeinsam mit anderen ökologisch engagierten Kräften in der Partei gute Ergebnisse vorweisen kann.
Dennoch meinten sie, daß die ökologischen Positionen der LINKEN und ihre Politik noch nicht den Anforderungen entsprechen, die die Umweltsituation unseres Planeten heute eigentlich an eine sozialistische Partei stellt. Bei anderen Parteien ist das natürlich erst recht nicht der Fall. Erforderlich wäre, daß DIE LINKE mit ihrer ökologischen Politik deutlich die Systemfrage stellt, wie es Oskar Lafontaine bereits 2007 auf der Ökokonferenz in Hamburg für DIE LINKE in Anspruch nahm. Das täte sie dann, wenn sie ihr eigenes ökologisches Profil noch deutlicher ausprägte. Hinsichtlich der Zielrichtung und Konsequenz ihrer Politik müßte sie dafür zum Teil erheblich über die von anderen Parteien mit der Wirtschaft abgestimmten Margen hinaus gehen. Nur so könnte sie wirklich an den Grenzen der kapitalistischen Gesellschaft rütteln und für alle noch besser erkennbar werden.
Gegenwärtig geht es um die Annahme eines solchen Bundestagswahlprogramms durch den nächsten Parteitag der LINKEN, mit dem auch alle ökologisch bewußten und engagierten Bürger der Bundesrepublik für DIE LINKE gewonnen werden können. Die Teilnehmer des Bundestreffens erwarten, daß sich die betreffenden Mitglieder der Plattform bis zur Beschlußfassung auf dem Parteitag für eine solche Qualität des Programms einsetzen.
Durch die Anhörung eines Vortrages machten sich die Teilnehmer des Treffens mit einem Staudammprojekt am Tigrisfluß in der Türkei bekannt, an dem auch deutsche Firmen, abgesichert durch eine Hermesbürgschaft, beteiligt sind. Da dieses Projekt eine Reihe inakzeptabel negative soziale, ökologische und politische Folgen haben würde, wandten sie sich mit einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin und an die zuständigen Minister mit der Forderung, die deutsche Hermesbürgschaft für alle Aktivitäten in diesem Zusammenhang zurück zu ziehen. Eine Realisierung dieses Projektes würde nicht nur eine humanitäre und ökologische, aber auch eine kulturelle und politische Katastrophe in diesem Gebiet herauf beschwören.

Quelle: Tarantel. Zeitschrift der Ökologischen Plattform, Nr.45