Aus dem EURATOM-Vertrag austreten!

Erklärung des Bundestreffens der Ökologischen Plattform in Rotenburg an der Fulda am 22.Mai 2011

Die Mehrheit der Deutschen lehnt Atomkraftwerke ab, weil sie das „Restrisiko“ einer Kraftwerksexpolosion wie in Tschernobyl und Fukushima mit nachfolgender Unbewohnbarkeit großer Gebiete fürchtet. Die meisten Menschen wollen einen schnellen Umstieg auf Erneuerbare Energie.
Die Bundesregierung will dagegen an der Stromerzeugung aus Atomkraft als vermeintliche „Brückentechnologie“ im Einvernehmen mit den Stromkonzernen so lange wie möglich festhalten. Von 1950 bis 2010 flossen in die Förderung der Atomindustrie insgesamt 203 Mrd. € Steuermittel. Diese Mittel fließen noch immer und müssen gestoppt werden.
Weitere Fördermittel fließen aber auch im Rahmen des EURATOM-Vertrages. Dieser Vertrag besteht seit 1957 neben den EU-Verträgen als eigenständige internationale Organisation. Er dient der „Förderung der Atomenergie“ und einer „schnellen Bildung und Entwicklung der Nuklearindustrie“. Er enthält keinerlei Festlegungen zur Sicherheit der AKW sowie zur Stilllegung und Endlagerung atomarer Abfälle. Jährlich erhält EURATOM von Deutschland mehrere Milliarden EURO, die für eine Energiewende fehlen. Wichtigstes Forschungsvorhaben von EURATOM ist die „Fusionstechnologie“. Bei einer Million Grad Celsius soll eine Kernfusion kontrolliert und beständig ablaufen. In 30 Jahren sollte diese „Fusionstechnologie“ praxisreif sein. Nunmehr wird 60 Jahre daran geforscht und der Versuchsreaktor lief bisher 2 Sekunden lang. Die Nachteile der Fusionstechnologie sind bekannt: Sieben Mal höhere Strompreise gegenüber herkömmlichen AKW, enormer Kühlwasserbedarf, Austausch der verstrahlten Materialien alle 8 Jahre, riesige Mengen strahlender Müll fallen an. Daher fordern wir die Einstellung des Baus des Testreaktors ITER.
Deutschland muss aus dem EURATOM-Vertrag aussteigen.

Seite drucken Drucken