Erklärung des Bundestreffens der Ökologischen Plattform bei der Partei DIE LINKE in Rotenburg an der Fulda am 22. Mai 2011
Alle 30 Sekunden stirbt irgendwo auf der Welt ein Mensch im Straßenverkehr. Jährlich 1,2 Millionen Verkehrstote und 20 bis 50 Millionen Schwerverletzte, so lautet die erschreckende Bilanz der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Die jährlichen Kosten für Verkehrsverletzte belaufen sich weltweit auf 518 Milliarden Dollar (425 Milliarden Euro). Für manche Länder bedeutet dies rund zwei Prozent des Bruttosozialprodukts.
Im Jahr 1955 wurden 50% der Verkehrsleistung in der BRD durch PKW, Motorrad und Moped erbracht. Der motorisierte Individualverkehr (MIV) beträgt heute fast 80%. Gleichzeitig ging der Anteil des öffentlichen Verkehrs auf weniger als 15% zurück. Seit Mitte der 1960er Jahre machen Stadtentwicklungs- und Umweltexperten auf die negativen Auswirkungen des motorisierten Individualverkehrs aufmerksam: Emissionsschäden durch die Verbrennungsmotoren, insbesondere in Großstädten und industriellen Ballungsgebieten, Lärmbelastung, psychische Schäden für Autofahrer und Anwohner städtischer Hauptverkehrsstraßen sowie der mit dem Autoverkehr verbundene untragbare Energie-, Material- und Flächenverbrauch.
Mit einer solchen Verkehrspolitik geben die Industriestaaten weltweit ein schlechtes Beispiel. Daher ist sie zu ändern: Verkehr muss insgesamt reduziert und entschleunigt werden.
Der motorisierte Individualverkehr ist für die Einzelnen nur deshalb attraktiv, weil seine Folgekosten sowie die Kosten der für ihn notwendigen Infrastruktur von der Allgemeinheit getragen werden, statt sie den Verursachern anzulasten. Trotz besseren Wissens wird der ÖPNV weiterhin zu Gunsten des MIV immer stärker ausgedünnt.
Die Ökologische Plattform fordert deshalb:
Freie Fahrt für Radfahrer, Straßenbahnen und Elektrobusse und mehr Platz für Fußgänger!
Der ÖPNV in Stadt und Land gehört zur öffentlichen Daseinsvorsorge und darf nicht den Marktgesetzen des Kapitals unterworfen bleiben. Er muss für den Nutzer finanziell lukrativ und so attraktiv gestaltet sein, dass er durch den Umstieg vom Auto auf den ÖPNV merkbare Vorteile hat. Das ist zu ergänzen durch eine Einschränkung des motorisierten Individualverkehrs mittels ordnungspolitischer sowie stadt- und raumplanerischer Maßnahmen.