Neue Tierkrankheiten: Bundesregierung muss Notfonds einrichten

Pressemitteilung von Dr. Kirsten Tackmann, MdB

„Immer wieder sind Agrarbetriebe von existenzgefährdenden Tierkrankheiten betroffen, deren Ursachen zunächst und manchmal auch längere Zeit unbekannt sind. Ist der Fall nicht aufgeklärt, gibt es auch keine Entschädigung. Erinnert sei an das “Blutschwitzen” von Kälbern oder aktuelle Berichte über den sogenannten “chronischen Botulismus”. Der wissenschaftliche Streit über die tatsächlichen Ursachen darf nicht auf dem Rücken der tierhaltenden Betriebe ausgetragen werden. Für solche Fälle muss die Bundesregierung einen Notfonds einrichten,“ fordert die agrarpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Dr. Kirsten Tackmann.

Die Linksfraktion hatte für den Bundeshaushalt 2012 eine Millionen Euro zur Unterstützung betroffener Betriebe gefordert. Dies wurde abgelehnt. In der Fragestunde am Mittwoch stellte die Bundesregierung noch einmal klar, dass sie ein solches Vorhaben nicht unterstützt.

Tackmann weiter:

„Staatssekretär Müller weicht meiner Frage aus. Schwerwiegende Tierkrankheiten mit unklarer Ursache gibt es immer wieder und immer häufiger. Nicht nur der so genannte chronische Botulismus stellt die Betriebe vor große Herausforderungen, sondern auch vollkommen neue, bisher hier unbekannte oder nicht mehr bekannte Tierseuchen. Beispiele sind die Blauzungenkrankheit und aktuell das Schmallenberg-Virus. Daher ist es für mich inakzeptabel, wenn politisch Verantwortliche die neue Situation ignorieren. Sind wissenschaftliche Fragen schwierig zu beantworten, dann darf das nicht zu Lasten der betroffenen Agrarbetriebe gehen. Ich erneuere daher die Forderung der LINKEN nach einem Notfonds für nutztierhaltende Betriebe mit existenzbedrohenden Krankheitsgeschehen unklarer Ursache.“

02.12.2011:

Die Antworten der Bundesregierung finden Sie hier.