Parteiprogramm umsetzen, nicht aufweichen!

Stellungnahme der Ökologischen Plattform zur gegenwärtigen Personaldebatte

Die Mitglieder des SprecherInnenrates der Ökologischen Plattform bei der Partei DIE LINKE haben mit zunehmender Sorge die Diskussionen seit dem Erfurter Parteitag in Vorbereitung auf die Vorstandswahl auf dem Parteitag in Göttingen verfolgt. Sie betrachten die von einer Reihe von Funktionsträgern der Partei gewählte Unkultur der Debatte unter Nutzung der Medien als für Genossen der Partei unwürdig. Diese von den Medien genüsslich aufgegriffene und eifrig in Richtung Spaltung der Partei in ein sog. Reformer- und ein Lager der Fundamentalisten ausgedeutete Situation hat dem Ansehen der Partei bei ihren Mitgliedern und Wählern großen Schaden zugefügt.

Die Ökologische Plattform, die wie viele andere Arbeitsgemeinschaften der Partei mit ihrer Arbeit dieser helfen wollte und auch weiter will, war immer stolz auf den in der Partei viele Jahre gut funktionierenden Pluralismus. Inzwischen gibt es aber Strömungen, die das beschlossene Parteiprogramm und  die Schwerpunkte der Parteipolitik in Frage stellen. Ihre tonangebenden Genossen lassen sich gern von den anderen Parteien und den Medien als Reformer hofieren.

Die Partei als Ganzes ist aber, wenn sie als deutschlandweite Kraft weiter existieren will, aufgerufen, spätestens auf dem Parteitag solche Spaltungserscheinungen entschieden zu unterbinden.

Die Ökologische Plattform erwartet von den Delegierten die Wahl eines Vorstandes einschließlich Vorsitzenden, die die Kräfte der Partei wieder zusammenführen und die antikapitalistische Ausrichtung des Erfurter Programms zur Maxime ihres täglichen politischen Handelns machen.

SprecherInnenrat der Ökologischen Plattform
Berlin, d. 24.5.2012

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