Beiträge zur Umweltpolitik – Heft 5

Im Frieden und im Krieg – Militär zerstört Natur – Konferenzband

  Tagung der Ökologischen Plattform bei der Partei DIE LINKE
26.11.2011 Berlin
April 2012

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Im Zusammenhang mit der Erarbeitung der Broschüre „Im Krieg und im Frieden – Militär vernichtet Umwelt“ (2/2011) entstand die Idee, zu diesem bisher wenig im Blickpunkt stehenden Thema auch eine Konferenz zu organisieren. Jetzt liegt die Dokumentation zu dieser Konferenz vor. Leider erfolgte kein Mitschnitt der Referate, so dass auch keine Tondokumente im Internet zur Verfügung gestellt werden konnten.

Das Heft enthält Beiträge von H. Ring, K. Krusewitz und I. Schmitz-Feuerhake, die auf der Konferenz als Referenten aufgetreten sind. Die Materialien stellen eine gute Ergänzung zum Heft 19 (2/2011) dar.

Kapitel Inhalt Seite
Vorwort 5
1. Einladung 6
2. Umweltschutz und Kriegsvölkerrecht 8
Hartmut Ring, Hamburg – Zusammenfassung des Vortrags
2.1. Militär, Umweltschutz, (Kriegsvölker-)Recht – Aspekte im Überblick 8
2.1.1. Internationales Recht 8
2.1.2. Nationales Recht 11
2.2. Ökologische Folgen von Rüstung, Militär, Krieg 13
2.3. Literatur 14
3. Umweltkrieg oder Was unterscheidet Natur als Ware von Natur als Waffe
Prof. Dr. Knut Krusewitz, Fulda – erweiterter Text des Vortrags „Wie NATO-Staaten Umweltkriege führen“
3.1. Westliche Umweltkriege und herrschende Umweltforschung 21
3.1.1. Worum geht es? 21
3.1.2. Befangenheit der herrschenden Umweltwissenschaft 24
3.2. Völkerrechtliche Umweltkriegs- und Umweltschadensverbote: Widersprüchliche Prinzipien und Regeln 25
3.2.1. Umweltkriegsverbote der ENMOD-Konvention 25
3.2.2. Umweltschädigungsverbote des ZP I 26
3.2.3. Repressalienverbot 27
3.2.4. Kritik an den umweltwissenschaftlichen Grundannahmen 27
3.2.5. Beachtliche friedenspolitische Implikationen 28
3.3. Fallstudie: Der NATO-Umweltkrieg gegen Jugoslawien 30
3.3.1. Eigene Ermittlungen 30
3.3.1.1. Pančevo: Modell einer NATO-Umweltkriegsführung 33
3.3.1.2. Bezug zur Katastrophenmedizin (I). Umweltkriegsführung, Phosgen und das Interesse der NATO an Störfallszenarien 34
3.3.1.3. Bezug zur Katastrophenmedizin (II). Vorwurf: Die NATO nutzte die natürliche Umwelt als Repressalie, wodurch sie die Bestimmungen der Art. 51 Abs. 2 und 55 Abs. 2 ZP I verletzte 35
3.3.1.4. Folgen der NATO-Kriegsführung für Umweltmedien 38
3.3.2. Die UNEP-Ermittlungen 42
3.3.2.1. UNEP-Exekutivdirektor Klaus Töpfer als „objektiver“ Interpret des NATO-Kriegs 42
3.3.2.2. Töpfer entschied über Methode und Inhalt des BTF-Untersuchungsauftrags 43
3.3.2.3. Das entsprechende Untersuchungsergebnis 45
3.3.3. Kooperations-Projekt mit Zukunft: UNEP und die NATO/USA. Die DU-Studie des UNEP Depleted Uranium Assessment Team (DUAT) 45
3.3.3.1. Der Anlass 45
3.3.3.2. UNEP kooperiert mit der NATO 47
3.3.4. Der alternative Umweltbericht des Europarats 52
3.3.4.1. NATO verursachte großräumige, lang anhaltende und schwerwiegende Umweltschäden 52
3.4. Umweltrelevanz zukünftiger NATO-Sicherheitspolitik 53
4. Tödliche Strahlung durch Atombombenversuche, AKW, Wiederaufbereitungsanlagen und DU-Munition
Prof. Dr. Inge Schmitz-Feuerhake, Hannover – bearbeiteter Text des Vortrags
4.1. Einleitung 57
4.2. Die Bedeutung der Biologischen Dosimetrie für die Aufklärung strahlenbedingter Gesundheitsschäden 59
4.3. Die Leukämien in der Elbmarsch beim AKW Krümmel 61
4.4. Literatur 69
5. Konferenzbericht
Wolfgang Borchardt, Berlin
Tabellenverzeichnis 73
Abbildungsverzeichnis 74
Abkürzungsverzeichnis 75
Allgemeine Abkürzungen 75
Fachliche Abkürzungen 75
Glossar 80
Übersicht über „Beiträge zur Umweltpolitik“ 85
Zielstellung der Beiträge 85
Bisher erschienen 85