Alle zwei Jahre veröffentlicht das Umweltbundesamt seinen Bericht über umweltschädliche Subventionen in der Bundesrepublik.
Die Presse-Information 032/2010 hieß „Umweltschädliche Subventionen kosten 48 Milliarden Euro“.
2008 waren es mehrals 48 Milliarden €, 2006 „nur“ 42 Milliarden €.
Die Höhe der umweltschädlichen Subventionen ist somit etwa konstant geblieben. Das UBA schreibt dazu (Stand April 2011):
„Die Hälfte der umweltschädlichen Subventionen, gut 24 Mrd. EUR, begünstigt direkt fossile Energieträger und konterkariert damit Anstrengungen zum Klimaschutz. Dazu zählen beispielsweise die Strom- und Energiesteuer-Ermäßigungen für das Produzierende Gewerbe und die Land- und Forstwirtschaft, der Spitzenausgleich bei der Ökosteuer für das Produzierende Gewerbe und die Steuerentlastung für bestimmte energieintensive Prozesse und Verfahren, die zusammen zu Steuermindereinnahmen von über 5 Mrd. EUR führen. Diese Subventionen senken den Energiepreis [1] und begünstigen dadurch den Energieverbrauch.“
Wir haben einige Subventionen und Vergünstigungen des fossil-atomaren Komplexes hier zusammengestellt:
Art der Subventionen | In Mrd. € |
Strom- und Energiesteuerermäßigung für das produzierende Gewerbe | 2,415 |
Spitzenausgleich bei der Ökosteuer für das produzierende Gewerbe | 1,962 |
Steuerentlastung für energieintensive Betriebe | 0,886 |
Steinkohlesubventionen | 0,434 |
Begünstigungen der Braunkohlewirtschaft | 0,195 |
Energiesteuervergünstigung für Kohle | 0,154 |
Herstellerprivileg für die Produzenten von Energieerzeugnissen | 0,270 |
Energiesteuerbefreiung für die nicht-energetische Verwendung fossiler Energieträger | 1,600 |
Kostenfreie Zuteilung von Emissionsberechtigungen (entfällt 2013 teilweise??) | 7,783 |
Insgesamt im Jahre 2010 (2006 waren es noch 11.6 Mrd. €) | 15,7 |
Quelle: Umweltbundesamt
[1↑] Nicht etwa für die Bürger, sondern für Unternehmen!