umweltschädliche Subventionen

Alle zwei Jahre veröffentlicht das Umweltbundesamt seinen Bericht über umweltschädliche Subventionen in der Bundesrepublik.
Die Presse-Information 032/2010 hieß „Umweltschädliche Subventionen kosten 48 Milliarden Euro“.
2008 waren es mehrals 48 Milliarden €, 2006 „nur“ 42 Milliarden €.

Die Höhe der umweltschädlichen Subventionen ist somit etwa konstant geblieben. Das UBA schreibt dazu (Stand April 2011):

„Die Hälfte der umweltschädlichen Subventionen, gut 24 Mrd. EUR, begünstigt direkt fossile Energieträger und konterkariert damit Anstrengungen zum Klimaschutz. Dazu zählen beispielsweise die Strom- und Energiesteuer-Ermäßigungen für das Produzierende Gewerbe und die Land- und Forstwirtschaft, der Spitzenausgleich bei der Ökosteuer für das Produzierende Gewerbe und die Steuerentlastung für bestimmte energieintensive Prozesse und Verfahren, die zusammen zu Steuermindereinnahmen von über 5 Mrd. EUR führen. Diese Subventionen senken den Energiepreis [1] und begünstigen dadurch den Energieverbrauch.“

Wir haben einige Subventionen und Vergünstigungen des fossil-atomaren Komplexes hier zusammengestellt:

Art der Subventionen In Mrd. €
Strom- und Energiesteuerermäßigung für das produzierende Gewerbe 2,415
Spitzenausgleich bei der Ökosteuer für das produzierende Gewerbe 1,962
Steuerentlastung für energieintensive Betriebe 0,886
Steinkohlesubventionen 0,434
Begünstigungen der Braunkohlewirtschaft 0,195
Energiesteuervergünstigung für Kohle 0,154
Herstellerprivileg für die Produzenten von Energieerzeugnissen 0,270
Energiesteuerbefreiung für die nicht-energetische Verwendung fossiler Energieträger 1,600
Kostenfreie Zuteilung von Emissionsberechtigungen (entfällt 2013 teilweise??) 7,783
Insgesamt im Jahre 2010 (2006 waren es noch 11.6 Mrd. €) 15,7

Quelle: Umweltbundesamt


[1↑] Nicht etwa für die Bürger, sondern für Unternehmen!