Bundestreffen der Ökologischen Plattform am 20/21. April 2013 in Bad Sachsa – Bericht

Das Bundestreffen stand im Zeichen der Weiterführung der Debatte zum Entwurf des Bundestags-Wahlprogramms der LINKEN.

Wolfgang Methling, Mitglied des Vorstandes der LINKEN , berichtete über die Sitzung des Vorstandes vom 13/14.4., auf der der Entwurf als Leitantrag an den Parteitag im Juni in Dresden beschlossen wurde, sowie über Möglichkeiten weiterer Änderungsvorschläge und Anträge zum Entwurf. Er widmete sich besonders den Aussagen im Entwurf zu ökologischen Fragen und wieweit die dem Vorstand eingereichten Vorschläge der ad hoc – AG von Vertretern der Plattform, der BAG Umwelt, Energie, Verkehr und der Bundestagsfraktion im jetzt vorliegenden Entwurf berücksichtigt sind.
Aus seinen Darlegungen und der anschließenden Diskussion ergab sich, dass es an einigen Stellen des Entwurfs aus ökologischer Sicht noch Änderungsbedarf gibt. Insgesamt wurde der jetzt erreichte Stand von den Teilnehmern des Bundestreffens aber zustimmend und mit Dank an die Arbeit der Textgruppe im Vorstand aufgenommen.

Ein weiterer inhaltlicher Schwerpunkt des Bundestreffens war das Thema „Aufgaben der Bundesregierung zum schnellen Erreichen einer 100%igen Versorgung mit regenerativer Energie“. Dazu sprach der Geschäftsführer des Solarenergie-Fördervereins, Wolf v. Fabeck.
In seinem Vortrag legte er besonderen Wert auf die Notwendigkeit und die sich ergebenden Möglichkeiten einer kontinuierlichen Lieferung aus sich ständig regenerierenden Quellen, sodass die Bereithaltung einer Grundlastbelieferung aus atomaren oder fossilen Quellen nicht mehr erforderlich ist.
Zu dieser Frage heißt es im Entwurf des Wahlprogramms:

„Der Übergang zu einem erneuerbaren Energiesystem erfordert die flexible Steuerung von Stromerzeugung und -verbrauch sowie die Zwischenspeicherung von Elektrizität. Dafür brauchen wir eine Speicher-Offensive im Bereich Forschung und Entwicklung.“

Unter dem Eindruck des Vortrages von v. Fabeck sowie der entsprechenden Forderung im Wahlprogramm beschlossen die Teilnehmer des Bundestreffens die Erklärung „Energiewende nicht abwürgen, sondern durch Ausbau mit dezentralen Speichern für regenerative Energie beschleunigen.“

Dem Bericht zur Arbeit der Plattform im zurückliegenden Jahr wurde zugestimmt. Er würdigte die Wirkung ihrer Arbeit in der Partei anhand der Entwicklung des Standes der Ökologie in den programmatischen Dokumenten und in der Politik der Partei. Es wurde mit Genugtuung erkannt, dass es heute eine breite Phalanx ökologisch Engagierter in der Partei gibt, die gemeinsam mit der Plattform für unser gemeinsames Anliegen arbeiten.
Als Beispiel dafür wurde „Das rote Projekt für einen sozial-ökologischen Umbau“ , Plan B der Bundestagsfraktion mit Zustimmung zur Kenntnis genommen.

Die Plattform strebt für das nächste Jahr eine Konferenz der LINKEN zum Thema „Sozial-ökologischer Umbau“ an, mit der die Partei zu verstärkter konkreter Arbeit in Bundesländern und Kommunen für diesen Umbau mobilisiert werden soll.

Manfred Wolf