Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) wird von attac und campact organisiert.
3.263.920 Unterschriften in einem Jahr erreicht
Die EU-Kommission wollte unsere EBI gegen TTIP und CETA nicht zulassen – mit fragwürdiger Begründung.
Wir sagen: Jetzt erst recht!
Wirtschaftsminister Gabriel hat sich bei Wirtschaftsforum mit seiner überheblichen Beschimpfung der TTIP-Gegener als Gegner der demokratischer Mitwirkung geoutet:
Karikatur. Stapel von Protesten, Petitionen, klingelnde Telefone; deGucht mit Fingern in Ohren: „Demokratie mitgestalten? Ihr nervt!
Demokratie entsteht aus gesellschaftlicher Einmischung und Teilhabe an politischen Prozessen und ist nichts, was uns von Brüssel aus gewährt werden müsste.
Mehr als 240 Organisationen aus 21 EU-Ländern haben die EBI selbständig organisiert und fordern:
Verhandlungsmandat für TTIP aufheben, CETA nicht abschließen!
Vor Supermärkten, auf Marktplätzen, an der nächsten Straßenecke – europaweit sammeln Menschen Unterschriften gegen TTIP und CETA. Passant/innen informieren sich und diskutieren über das, was die EU im Stillen verhandeln wollte. Sie unterschreiben für eine Europäische Bürgerinitiative, die die Kommission abgelehnt hat – und die wir jetzt einfach zusammen mit unseren Partnern selbst organisieren.
EuG-Urteil: Ablehnung der Bürgerinitiative gegen… Watsche für EU-Kommission Attac fordert grundsätzliche Demokratisierung der Handels- und Investitionspolitik Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat soeben der Klage hunderter europäischer Organisationen gegen die Nicht-Zulassung der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gegen die Handelsabkommen TTIP…
STOP CETA TTIP Großdemos in sieben Städten am 17. September in Berlin Frankfurt/Main Hamburg Köln Leipzig München Stuttgart Nachdem die Europäische Kommission CETA auch gegen den Willen der Menschen in Europa durchsetzen will (siehe https://www.oekologische-plattform.de/?p=133941 - klick) und…
STOP TTIP CETA Beflügelt durch 3.263.920 Unterschriften bei der Europäischen Bürgerinitiative sehen wir uns am Sonnabend in Berlin! (oder auch nicht - weil wir so viele sind) Liebe MitstreiterInnen, die bundesweite Großdemonstration gegen TTIP und CETA am 10.…
CETA auch am EU-Parlament vorbei? attac; 25.8.2016 Wenn der EU-Rat in Bratislava am 22. und 23. September CETA zustimmt, müsste sich danach das europäische Parlament damit befassen. Doch schon jetzt versuchen Konservative und Sozialdemokraten im EU-Parlament, die Weichen dafür zu stellen,…
1 Gedanke zu „Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA: 3.263.920 Unterschriften erreicht“
Was ich bislang vermisse, ist die Frage, ob, falls die idiotische Regierung und die EU jetzt tatsächlich TTIP durchwinken, denn die Möglichkeit besteht eines Tages diesen Mist zu kündigen?
Was ich bislang vermisse, ist die Frage, ob, falls die idiotische Regierung und die EU jetzt tatsächlich TTIP durchwinken, denn die Möglichkeit besteht eines Tages diesen Mist zu kündigen?
Bernd
4.12.2014