Energiesteuer und Energiegeld zur Integration von Langzeitarbeitslosen und Flüchtlingen in das Wirtschaftssystem

Hinweis auf einen interessanten Artikel des sfv: https://www.sfv.de/artikel/aachen_-_vortrag_energiesteuer_und_bedingungsloses_energiegeld_fuer_alle_zum_aus-1

Hier wird gezeigt, wie die sozialen Probleme schon im kapitalistischen Wirtschaftssystem durch staatliche Lenkungsmaßnahmen gemildert werden könn(t)en. Dass es dabei – wie immer – Verlierer und Gewinner gibt, ist klar. Sicher ist daher auch der Widerstand, zumindest der Großunternehmen in der Grundstoffindustrie und der Energiewirtschaft.

Es hat schon mehrere Vorschläge gegeben, arbeitsintensive Wirtschaftsbereiche durch Energiebesteuerung zu fördern. Doch dass ein Staat, der Kapitalinteressen vertritt, das eingenommene Geld den Branchen zur Verfügung stellt, die im Sinne des Kapitals eher unwichtig sind, weil sie keinen oder nur geringen Profit abwerfen – das ist unwahrscheinlich. Der Mißbrauch der ökologischen Steuerreform („Ökosteuer“) für die Rentenkassen ist nur ein Beispiel. Die ursprüngliche Idee war, sie aufkommensneutral zu gestalten. Dann hätte die Ökosteuer eine ähnliche Funktion gehabt, wie der sfv-Vorschlag. Doch klamme Staatskassen infolge diverser Steuergeschenke an die Unternehmen, unter anderem die einseitige Begrenzung des Unternehmeranteils der Rentenbeiträge, verhindern immer wieder aufs Neue, dass die unteren Einkommen, prekär Beschafftigten und Hartz IV-Empfänger einen Anteil der Ökosteuer zurück bekommen.

Bei größter Sympathie für den sfv-Vorschlag: Wenn es gelingen sollte, dafür Mehrheiten zu bekommen – was schwer genug ist – dann wird es noch wichtiger sein, eine erneute Verwässerung, oder richtiger Verfälschung des Konzeptes zu verhindern.

Wolfgang Borchardt
30.10.2015

Seite drucken Drucken