Waffenteile in Uranfabrik in Gronau

Trotz Mitarbeiterentlassung bleibt Überarbeitung des Sicherheitskonzeptes zwingend erforderlich

Der Waffenteilefund in der URENCO-Urananreicherungsanlage in Gronau hat erste Konsequenzen. Dazu erklärt der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für den Atomausstieg:

„Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Frage von mir geht hervor, dass der URENCO-Mitarbeiter, der die Waffenteile in die Urananreicherungsanlage geschmuggelt hatte, inzwischen entlassen wurde. Ferner teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort mit, dass nach Auskunft der URENCO inzwischen weitere Maßnahmen ergriffen worden seien, um in Zukunft einen ähnlichen Fall verhindern zu können. Das für die atomrechtliche Aufsicht zuständige Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes NRW (MWIDE) prüft und bewertet aktuell die Maßnahmen der URENCO, so die Bundesregierung. Um welche Maßnahmen es sich dabei handelt, teilt die Bundesregierung aber nicht mit.

Das ist unbefriedigend. Ich erwarte, dass die Vorgänge vollumfänglich aufgeklärt werden und das Bundesumweltministerium dem Bundestag einen Bericht und eine Stellungnahme vom NRW-Wirtschaftsministerium zu den Konsequenzen vorlegt. Auch nach der Entlassung des Mitarbeiters stellen sich weiterhin viele Fragen, insbesondere danach, wie die Waffenteile überhaupt unentdeckt in die Anlage gelangen konnten. Dabei würde mich auch interessieren, ob feste Mitarbeiter*innen die Metallschleusen bei der Pförtnerei passieren müssen oder mussten. Die Überarbeitung des Sicherheitskonzeptes für die Anlage ist unumgänglich. Eine firmeninterne Untersuchung der Vorgänge reicht überhaupt nicht aus. Die Bevölkerung muss über die Vorgänge umfassend informiert werden. URENCO, ihre Anteilseigner E.ON und RWE sowie die Düsseldorfer Atomaufsicht, aber auch die Bundesregierung stehen nun in der Pflicht, ein neues Sicherheitskonzept für den gesamten Betrieb der Anlage vorzulegen, damit sich so etwas nicht wiederholt. Schließlich handelt es sich bei der Anlage nicht um eine Schokoladenfabrik. In der Anlage befindet sich eine hochbrisante Technologie, die dem Bau einer Atombombe dienen kann.“

MdB Hubertus Zdebel
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Mitglied im Finanzausschuss
Sprecher für den Atomausstieg
10.9.2018