Das Suchverfahren zur Lagerung hochradioaktiver Atomabfälle – Problem, Sachstand, Kritik
Fachgespräch Endlagerung – eine Veranstaltung der Bundestagsfraktion DIE LINKE.
Zeit
22. März 2019
13:00 – 17:00 Uhr
Ort
Berlin, Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus
Noch immer ist die dauerhafte, unterirdische Lagerung hochradioaktiver Atomabfälle (Endlagerung) in Deutschland nicht geklärt. Mit dem Inkrafttreten des von CDU/CSU, SPD und Grünen beschlossenen Standortauswahlgesetzes auf Basis der Empfehlungen der „Endlager-Kommission“ hat im Sommer 2017 das Verfahren begonnen, um im gesamten Bundesgebiet nach einem geeigneten Ort für die Lagerung dieser brisanten Abfälle zu suchen. DIE LINKE hatte das Standortauswahlgesetz abgelehnt, weil von einem wirklichen Neustart der Endlagersuche nicht die Rede sein kann. Zu viele Fragen bleiben unbeantwortet, Gorleben kontaminiert weiterhin das Suchverfahren und die Beteiligung der Öffentlichkeit bleibt eine große Schwachstelle. Die Sicherheit beim Umgang mit dem Atommüll wird auch in Zukunft stark von Kostenfragen belastet sein und das Risiko, Billiglösungen zu bevorzugen, bleibt bestehen.
Nach 1 ½ Jahren Standortauswahlverfahren wollen wir eine erste Bilanz ziehen. Wir laden deshalb zu einem öffentlichen Fachgespräch mit Wissenschaftler*innen, Expert*innen und Umweltaktivist*innen ein, um uns über die Herausforderungen in der Endlagersuche der kommenden Jahre auszutauschen:
Wo bieten sich Ansatzpunkte, wirkungsvoll für bessere Bürger*innenrechte und für eine demokratische und transparente Endlagersuche zu intervenieren? Was können gemeinsame Ziele und Schwerpunkte für parlamentarische und außerparlamentarische Initiativen sein?
Wir freuen uns über Zusagen von Wolfram König (Präsident des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit – BfE), Ursula Schönberger (Projektleiterin Atommüllreport), Wolf-Rüdiger Marunde (Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow- Dannenberg), Edo Günther (Bund Naturschutz Schweinfurt), Jochen Stay (.ausgestrahlt), Thorben Becker (BUND, Atompolitik), sowie die Bundestagsabgeordneten der LINKEN Gesine Lötzsch, Victor Perli, Sylvia Gabelmann und Hubertus Zdebel.
Eine Einladung mit Programm sowie Anmeldemöglichkeiten werden wir in den kommenden Wochen versenden. Wir freuen uns auf einen intensiven Austausch und zahlreiche Interessierte!
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Zdebel, MdB
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Mitglied im Finanzausschuss
Sprecher für den Atomausstieg
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030/ 227-74332
Fax: 030/ 227-76332
hubertus.zdebel@bundestag.de
http://www.hubertus-zdebel.de