Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit

Das war die Parole der französischen Revolution. Was ist davon eingelöst?

  • Wir haben Rede- und Meinungsfreiheit – sofern sie nicht im Profitinteresse1 eingeschränkt wird oder, weil die vorgebrachten Meinungen den Herrschenden nicht passen2.
  • Wir haben Versammlungsfreiheit – sofern sie nicht den Interessen der Herrschenden widerspricht3.
  • Wir haben das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit4 – aber u.a. Hartz IV-Gesetze, die den Betroffenen dieses (juristische) Recht durch materielle Beschränkungen verwehren.
  • Wir haben das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit5 und die „staatliche Verantwortung für die künftigen Generationen“6, aber diejenigen, die diese Rechte einfordern, werden als „Schulschwänzer“ diffamiert oder kriminalisiert7.

Die Liste der unvollständigen Freiheiten ließe sich verlängern. Individuell sind wir nicht nur rechtlich, sondern vor allem materiell abhängig vom staatlichen Handeln oder Nicht-Handeln8. Vor allem zeigt sich aber, dass von Gleichheit – sofern wir von formaler rechtlicher absehen – nicht die Rede sein kann.
Und Brüderlichkeit???

Machen wir uns frei!

Doch es gibt verschiedene Möglichkeiten, auch individuelle Souveränität zu erlangen. Das betrifft selbst konzerndominierte Bereiche, wie die Energieversorgung.

Prof. Quaschning bringt sie in seinem Youtube-Video auf den Punkt.

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  1. z.B. https://www.oekologische-plattform.de/2019/04/rechtslage-bei-veroeffentlichungen-und-oeffentlichen-aeusserungen/ 

  2. https://www.oekologische-plattform.de/2019/03/attac-startet-kampagne-fuer-sozial-oekologische-wende/ 

  3. siehe Tarantel 78 unter https://www.oekologische-plattform.de/2017/09/tarantel-nr-78-092017/; S. 5 

  4. Art 2 GG, Abs. 1; https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_2.html 

  5. Art 2 GG, Abs. 2 

  6. Art 20a GG, https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20a.html; siehe auch: https://www.oekologische-plattform.de/2019/03/schuelerdemonstrationen/ 

  7. https://www.oekologische-plattform.de/2019/02/solidaritaet-mit-den-aktivistinnen-von-ende-gelaende-robin-wood-und-der-interventionistischen-linken/ 

  8. je nach Kontext 

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