Kommunalpolitik

Unsere zukünftigen „Kommunalpolitischen Leitlinien“ können nicht hauptsächlich aus einem Puzzle von Einzelmaßnahmen gebildet werden. Wir sollten versuchen, eine schlüssige kommunalpolitische Gesamtkonzeption unter Zuhilfenahme wissenschaftlich erarbeiteter Publikationen und Projekte zu erarbeiten.

Das Wuppertal Institut erforscht und entwickelt nach eigener Aussage Leitbilder, Strategien und Instrumente für Übergänge zu einer nachhaltigen Entwicklung auf regionaler, nationaler und internationaler Ebene. Im Zentrum stehen Ressourcen-, Klima- und Energie-Herausforderungen in ihren Wechselwirkungen mit Wirtschaft und Gesellschaft.

„Kommunen befähigen, die Herausforderungen der Anpassung an den Klimawandel systematisch anzugehen“1

„Das Forschungsvorhaben befasst sich mit der Fragestellung, welche Faktoren und Bedingungen die Anpassungskapazität von Kommunen in Deutschland maßgeblich beeinflussen. Dazu wurden im Projekt empirische Befragungen mit kleineren und mittleren Kommunen wie auch eine Fachworkshopreihe mit insgesamt elf Kommunen durchgeführt. Vor diesem Hintergrund erarbeitete das Projekt Vorschläge und Unterstützungsangebote zum systematischen Aufbau von Kapazitäten zur Anpassung an den Klimawandel auf lokaler Ebene. Insbesondere die Stärkung institutioneller Faktoren, die die Fähigkeit einer Kommune beeinflussen, sich organisatorisch, prozedural und fachlich-strategisch auf neue Herausforderungen wie den Folgewirkungen des Klimawandels adäquat einzustellen, erweisen sich hier als ein wichtiger Baustein für Unterstützungsansätze.“

Die LINKSFRAKTION im Bundestag hat in einem Themenpapier festgehalten, dass sich DIE LINKE in Sachen Kommunalpolitik in einem strategischen Quadrat aus den Themen Demokratie, Wirtschaft, Umwelt und Soziales bewegt.

Dort wo dieses Quadrat weitgehend umgesetzt wird, kann LINKE Kommunalpolitik positiv auf die Lebensbedingungen vor Ort Einfluss nehmen und sich dabei mit den Interessen der verschiedenen sozialen und politischen Gruppen sowie der Bürger*innen in den Kommunen vor Ort auseinandersetzen.

Ich würde mich freuen, wenn diese Denkanstöße in die Fortentwicklung unserer Kommunalpolitik zur Kommunalwahl 2020 einflössen.

Mit ökologischen und sozialistischen Grüßen,

Hans-Werner
LAG Ökologische Plattform,
DIE LINKE. NRW
https://oekologische-plattform.dielinke-nrw.de
oekologische-plattform@dielinke-nrw.de
0175 5225715

 


  1. Studie im Auftrag des UBA, download: https://epub.wupperinst.org/files/6583/6583_KoBe.pdf