Globalisierung hinterlässt Klimakrise und soziale Verwüstungen
Sozial-ökologischer Umbau der gesamten Produktions- und Konsumweise nötig
Attac Deutschland wird heute1 20 Jahre alt. In zwei Jahrzehnten hat das globalisierungskritische Netzwerk die politische Landschaft in Deutschland verändert und als starker Teil einer großen Bewegung den neoliberalen Mainstream im öffentlichen Diskurs aufgebrochen.
„Unsere Analyse zu Beginn des Jahrtausends, dass die kapitalgetriebene Globalisierung nicht den allgemeinen Wohlstand fördert, sondern rund um den Globus soziale Verwüstungen hinterlässt, hat sich bestätigt. Weit mehr, als wir es vor 20 Jahren erahnt haben, hat die Globalisierung zudem die Zerstörung der Natur und die Klimakrise beschleunigt“,
sagt Thomas Eberhardt-Köster vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.
„Klarer denn je stellen wir fest: Kosmetische Reparaturen reichen nicht. Wir brauchen einen sozial-ökologischen Umbau, der unsere Produktions- und Konsumweise radikal verändert.“
Immer wieder neoliberale Projekte verhindert
Seit seiner Gründung am 22. Januar 2000 in Frankfurt am Main ist es Attac mit Kampagnen, Aktionen und Bildungsveranstaltungen immer wieder gelungen, die angebliche Alternativlosigkeit der neoliberalen Globalisierung in Frage zu stellen und auf ihre negativen Folgen für die Mehrheit der Menschen und die Umwelt hinzuweisen. Oft zusammen mit vielen Bündnispartnern hat das Netzwerk dazu beigetragen, neoliberale Projekte wie den Bahn-Börsengang oder das Freihandelsabkommen TTIP zu verhindern oder zumindest – wie bei der EU-Dienstleistungsrichtlinie – abzumildern. Ob gegen Cross-Border-Leasing der U-Bahn in Frankfurt, gegen Wasser-Privatisierungen in Berlin und Augsburg, für den Erhalt der städtischen Betriebe in Leipzig oder für eine städtische Wohnungsgesellschaft in Osnabrück: Auch auf kommunaler Ebene haben sich Attac-Gruppen immer wieder erfolgreich vor allem gegen die Privatisierung öffentlicher Güter engagiert.
Finanzmarkt-Regulierung ins Zentrum der Debatte gerückt
Im Zentrum der Attac-Kritik stand von Beginn an die Dominanz der Finanzmärkte über die gesamte Gesellschaft.
„Vor 20 Jahren wurden wir noch belächelt für unseren Slogan ‚Entwaffnet die Finanzmärkte‘. Spätestens seit der Finanzkrise 2008 steht auch für die breite Öffentlichkeit fest, dass Attac Recht hat“,
sagt Attac-Mitgründer Detlev von Larcher.
„Es ist uns mit dem Bündnis Steuer gegen Armut gelungen, die lange geschmähte Finanztransaktionsteuer ins Zentrum der politischen Debatte in Europa zu rücken. Macron und Scholz haben sie aber bis zur Unkenntlichkeit verstümmelt. Auch sonst scheitert eine echte Regulierung der Kapitalmärkte und Banken immer wieder am fehlenden Willen der politisch Verantwortlichen und der Macht der Finanzlobby.
Wir werden uns trotzdem weiter dafür einsetzen.“
Entzug der Gemeinnützigkeit zeigt: Attac stört weiter
Dass Attac von der etablierten Politik nach wie vor oft als störend wahrgenommen wird, zeigt der Entzug der Gemeinnützigkeit, betrieben ausgerechnet vom Bundesfinanzministerium. Judith Amler vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis:
„Dieser Angriff auf die kritische Zivilgesellschaft zeigt: Es gilt, demokratische Spielräume zurückzufordern. Auch deswegen wird Attac weiter dringend gebraucht – jetzt erst recht.“
In 2020 wird sich Attac Deutschland auf die Schwerpunkte sozial-ökologischer Umbau, Menschenrechte in der Wirtschaft, soziales Wohnen und Entwaffnung der Finanzmärkte konzentrieren.
Jubiläumsfeier unter dem Motto „Her mit der Demokratie!“
Unter dem Motto „20 Jahre Attac – Her mit der Demokratie“ feiert das Netzwerk sein Jubiläum. Den Auftakt macht die Diskussionsveranstaltung „Zivilgesellschaft unter Druck: Die Bedeutung von kritischem Engagement für die Demokratie“ am 15. Februar in der Frankfurter Paulskirche. Mit dabei sind unter anderem Luisa Neubauer von Fridays for Future, die Netzaktivistin Katharina Nocun, Jana Ciernioch von SOS Méditerranée und die Journalistin Ferda Ataman.
Am 16. Februar folgt eine Matinee mit Weggefährten aus 20 Jahren Attac und internationalen Gästen.
22.1.2020 ↩