Straßenbahn in Basel

schlaue Basler

Der Basler Gewerbeverband hat 2019 eine Volksinitiative mit dem Titel „Zämme fahre mir besser“ gestartet, mit der erreicht werden sollte, dass

„alle Verkehrsteilnehmer gleich behandelt werden. Das hätte zur Folge gehabt, dass gesetzliche Bestimmungen zur Bevorzugung des Langsamverkehrs und des öffentlichen Verkehrs hätten gestrichen werden müssen.“1)https://www.srf.ch/news/schweiz/abstimmungen-oberrubrik/abstimmungen/kanton-basel-stadt-basel-will-umweltfreundlichen-verkehr

Straßenbahn in Basel

Eine Initiative „Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer“ forderte dagegen, dass

„auf öffentlichem Grund eine ausreichende Anzahl von Abstellplätzen für Autos, Velos und Motorräder zu Verfügung stehen müssen“.2)a.a.O.

Das hätte den Schutz vor allem der PKW-Parkplätze bedeutet, deren Zahl in den letzten Jahren gesunken ist

Ein weiterer Gegenvorschlag der Linken forderte dagegen, dass auf den Kantonsgebiet – mit Ausnahme der Hochleistungsstrassen – ab 2050 nur noch umweltfreundliche Verkehrsmittel fahren dürfen.

Dies wiederum wurde von der SVP als Verbot des Autobesitzes interpretiert, während der Gewerbeverband diesen Gegenvorschlag als „ideologisch gefärbt“ denunzierte.

verkehrspolitischer Grundsatzentscheid

Die Volksabstimmung am Sonntag war somit ein verkehrspolitischer Grundsatzentscheid.

Dabei wurden sowohl „Zämme fahre mir besser“ als auch „Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer“ mehrheitlich abgelehnt, während sich die Mehrheit für den Gegenvorschlag aussprach.

Damit setzt das Kantonsparlament von Kanton Basel-Stadt nun auf Elektroautos, Straßenbahnen, Fahrräder oder gemeinsam genutzte Autos.

Fußnoten   [ + ]

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