Solidarischer Gesundheits- und Klimaschutz

funktioniert nicht mit Marktwirtschaft

Soziale Marktwirtschaft ist Bestandteil des neoliberalen Glaubensbekenntnisses an Mammon. Wirtschaftsminister Altmaier trägt „soziale Marktwirtschaft“ wie eine Monstranz vor sich her.

Die Hostien dieser Monstranz: Rettung global agierender Banken, Konzerne der Rüstungsindustrie, der nuklear/fossilen Energieversorgung, Chemiekonzerne für Landwirtschaft und Autoindustrie“!
Die schwarze Null wird ausgesetzt. Dafür sollen die ökonomischen Verwerfungen dienen, die angeblich vom Covid-19-Virus verursachten wurden.

Börsen sind Marktplätze, auf denen u. a. Zukunftsspekulationen (Futures) und Leerverkäufe gehandelt werden. Als neoliberale Institutionen sind sie streng geschützt. Sie sind Orakel für Preise zukünftiger Sonnen- und Windenergie und Meister der Marktmanipulation.
Neue Staatsschulden müssen gemeinschaftlich mit Steuern getilgt werden. Soweit damit die existentiellen Verluste Restriktionsbetroffener ausgeglichen werden, ist das ein notwendiges Selbstverständnis.
Banken und Konzerne mit zinslosen Krediten und Kurzarbeitergeld vor Insolvenz zu retten dagegen, ist unzumutbare Belastung der Solidargemeinschaft.
Die Prüfung, ob Geschäftsmodelle von „notleidenden“ Banken und Konzernen dem Gemeinwohl dienen oder in die Katastrophe führen, ist nicht vorgesehen!

Als wesentliche Bestandteile der Daseinsvorsorge sind Gesundheitsvorsorge und Energieversorgung Opfer der Marktwirtschaft geworden. Die einfache Wahrheit, dass Gesundheitsvorsorge und Energieversorgung keine Ware sind, wurde von der Bundesregierung und der Mehrheit der Parlamentsparteien ignoriert. Noch heute sind Schutzmittel gegen Übertragung von Covid-19 nicht ausreichend verfügbar.
Aktuell wird weder die Bevölkerung noch das Parlament zur unsolidarischen Ablehnung von Corona Bonds befragt. In den Mainstreammedien wird diese Ablehnung trotzdem als Entscheidung „Deutschlands“ verbreitet.
Religiös verbrämte Scheindemokratie stützt naturzerstörende feudale Ausbeutung. An Stelle lebensnotwendiger Kooperation werden noch immer blutige Konflikte durch militärische Beteiligung und Waffenlieferungen toleriert. Kosten und Folgen werden der friedenswilligen Mehrheit aufgelastet. Sie enden mit Verlust der Lebensgrundlagen Vieler für Reichtum Weniger.

Was ist zu tun? Helfen Protestresolutionen und Massendemonstrationen?

Pulitzer-Preisträger Chris Hedges antwortet in „Die letzte Wahl“¹:

Trotz der immer sicht- und spürbarer werdenden Auswirkungen des Klimawandels und der anhaltenden Demonstrationen von Schülern und Aktivisten weltweit bleiben Eliten weiter unbeweglich. Sie sind zu Hütern eines kapitalistischen Systems der Ausbeutung ausgebildet – nicht, um eine sterbende Zivilisation zu retten.

Das Altbewährte funktioniert nicht länger – es müssen neue Formen des Protestes und der Problembewältigung gefunden werden.
Gewaltfreier ziviler Ungehorsam ist nötig, um die tödliche Maschinerie des herrschenden Systems zu stoppen.

Meine persönliche Erfahrung:

Die gesetzliche Autonomie dezentraler Versorgung mit 100 % regenerativen Energien wird – koste es was es wolle – mit allen Mitteln verhindert, obgleich sie Voraussetzung zur Verhinderung der Klimakatastrophe ist.
Dem kann nur mit breiter Bewegung lernender und studierender Jugend begegnet werden. Sie sollte sich Lehrer wie Daniele Ganser, Volker Quaschning, Rainer Mausfeld und Christian von Hirschhausen selbst wählen!
Mit COVID-19 besteht Gefahr, dass Fridays for Future eingeschläfert und Verdrängung von Kohle, Erdöl und Erdgas als Erfolg dieser Bewegung verhindert wird.
Kriegslügen verfangen nicht mehr und militärische Aufrüstung richtet sich gegen die Sicherheitsinteressen der friedlichen Mehrheit!

Mein Freund Peter – wir wurden 1934 am gleichen Tag geboren – schrieb einmal:

Dieter Brendahl

1. https://www.rubikon.news/artikel/die-letzte-wahl ↩