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Wehret den Anfängen!

von

8. Mai – 75. Jah­res­tag der Befrei­ung

Defender Europe 2020 und Angriffsplan Barbarossa 1941

Manöver „Defen­der Europe 2020“

Deut­scher Bun­des­tag Drucksa­che 19/17890
Kleine Anfrage
der Abge­ord­ne­ten Tobias Pflüger, Heike Hänsel, Christine Buchholz, Andrej Hunko, Zaklin Nastic, Dr. Alexander S. Neu, Victor Perli, Helin Evrim Sommer, Alexander Ulrich und der Fraktion DIE LINKE.21

Militärübung Defender 2020 und parallel stattfindende Übungen

Von Januar bis Mai 2020 wird die US-Militärübung Defender 2020 (DEF 20 bzw. US Defender Europe 2020) durchgeführt, wobei Deutschland nicht nur über weitere angegliederte NATO-Manöver, sondern auch bei der logistischen Unterstützung der US-Truppen eine zentrale Rolle spielen wird. Neben Deutschland und den USA sind weitere 16 NATO-Staaten an der Übung beteiligt (www.tagesschau.de/ausland/defender-103.htm).

Im Rahmen der Übung soll eine US-Division (20.000 Soldatinnen und Soldaten) von den USA bis an die Grenze Russlands verlegt werden. Insgesamt sollen 37 000 Soldatinnen und Soldaten an der Übung teilnehmen. Bereits Ende Januar 2020 sollten die ersten US-Schiffe in belgischen, niederländischen, französischen und auch deutschen Häfen anlanden, wobei sich die meisten Aktivitäten in Deutschland auf die Monate April und Mai konzentrieren werden (vgl. Hessischer Landtag: Drucksache 20/1467).

Offiziell richte sich die Militärübung nicht gegen Russland. So erklärte etwa der zuständige US-General Andrew Rohling Mitte Januar 2020, die Übung richte sich „überhaupt nicht gegen eine bestimmte Bedrohung“ (https://taz.de/Nato-und-USA-ueben-Transport-nach-Osten/!5652487/). Aus Sicht der Fragestellenden ist es jedoch offensichtlich, dass dies nicht der Fall ist.1 Und seitens der Bundesministerin der Verteidigung, Annegret Kramp-Karrenbauer, wurde auf Nachfrage auch zugegeben, dass sich die Übung gegen Russland richtet: „Ich will nur sagen, dass wir zurzeit erleben, auch in unserem Air Policing über den baltischen Staaten, dass es insbesondere Flugzeuge aus Russland sind, die fast tagtäglich den Luftraum — und das ist NATO-Luftraum — verletzen. Deswegen kann ich nur sagen: Das ist die Realität. Deshalb muss geübt werden, und das tun wir.“ (Plenarprotokoll 19/142)

Nach Ansicht der Fragestellenden trägt dieses Säbelrasseln keineswegs zur Sicherheit und Stabilität Europas bei — vielmehr erhöhen Großmanöver wie Defender 2020 die Kriegsgefahr.

Kleine Anfrage lesen: Drucksache 19/17890 (pdf)

  1. siehe oben: zwei Karten ↩


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