Altmaier nennt es einen „Meilenstein“: Kohleausstieg bis 2038

Fridays For Future protestiert gegen das Kohleausstiegsgesetz

Anlässlich der Verabschiedung des Kohleausstiegsgesetzes Anfang Juli sowie der RWE-Hauptversammlung wird Fridays For Future am Freitag, den 26. Juni in deutschlandweit protestieren. Es wird unter anderem Proteste in Berlin sowie am Tagebau Garzweiler geben. Dort wird zudem eine Pressekonferenz stattfinden (Details dazu am Ende der Mail). Die Bewegung setzt sich seit ihrer Gründung für einen schnelleren Kohleausstieg ein.

„Wir müssen bis 2030 aus der Kohle aussteigen, um den deutschen Beitrag zum Pariser Klimaabkommen zu erfüllen. Der Entwurf zum ‘Kohleausstiegsgesetz’ ermöglicht noch für knapp zwei Jahrzehnte die Verbrennung dieses dreckigen, unwirtschaftlichen und zerstörerischen Energieträgers. Die Bundesregierung ignoriert damit die Stimmen der Wissenschaft und der Bevölkerung – auf Kosten unserer Zukunft“,

erklärt Corvin Drößler, Fridays for Future Neuruppin.

Mit dem Kohleausstiegsgesetz will die Bundesregierung den Kohleausstieg in Deutschland bis 2038 gesetzlich und durch öffentlich-rechtliche Verträge mit den Energiekonzernen regeln. Des Weiteren wird im Gesetzestext die “energiewirtschaftliche Notwendigkeit” des Tagebaus Garzweiler 2 festgelegt. Zudem laufen Verhandlungen zwischen den Energiekonzernen und der Bundesregierung, welche Milliarden an Entschädigungen vorsehen. In dem 2019 veröffentlichten Forderungspapier fordert Fridays for Future Deutschland den deutschen Kohleausstieg bis 2030, die Beendigung der Subventionen für fossile Energieträger sowie die Abschaltung von einem Viertel der Kohlekraftwerkskapazitäten bis Ende dieses Jahres.

„Wir stecken mitten in der Klimakrise und müssen besser heute als morgen aus der Kohle aussteigen, die hier und weltweit Lebensgrundlagen und Zukunftsperspektiven zerstört. Das Kohleausstiegsgesetz ist ein Skandal und darf in dieser Form keinesfalls verabschiedet werden„,

ergänzt Christina Schliesky, Fridays for Future Hochneukirch.

Bitte beachten:

Die zu Beginn des Textes angekündigten Proteste erfolgt unter strengen Auflagen der Versammlungsbehörde und des Gesundheitsamtes. Bei den Aktionen werden Sprecher*innen für Interviews zur Verfügung stehen. Im Vorfeld erreichen Sie uns für Nachfragen, zur Vermittlung von Kontakten vor Ort oder Interviews unter den unten stehenden Kontaktdaten.

Pressekontakt:

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