Beiträge zur Umweltpolitik – Heft 32

Militär und sozial-ökologische Konversion

 

Deckblatt Heft 32 100 Seiten
Redaktionsschluss: August 2020
2., verbesserte u. aktualis. Aufl.
Autoren: Götz Brandt, Karl-Heinz Peil
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Auszug aus dem Vorwort

Bei „Konversion“ ist im Allgemeinen von projektspezifischen Konzepten und Maßnahmen für militärisch-zivile Umgestaltungen die Rede. Forderungen nach genereller Abrüstung hingegen beinhalten Konzepte und Maßnahmen für eine globale Transformation. Forderungen für projekt-spezifische Konversionen können dabei als realistische Teilziele an Beispielen aus der jüngsten Vergangenheit anknüpfen und Bezüge zu ähnlich gelagerten Erfordernissen für eine zukunftsfähige Wirtschaftsweise herstellen. Hierzu müssen auch die Parallelen zur Umweltbewegung gesehen werden. Auch Umweltbewegte sehen sich tendenziell zunehmenden Gesamtproblemen gegenüber, können aber immer wieder aufs Neue (zumeist kleinere) Erfolge erzielen, die als Motivationsschub für das eigene Engagement dienen.

Als Stichworte für zivile und militärische Konversionsparallelen seien hier genannt: Importsicherung von Ressourcen, Ausrichtung auf Exporte und das Arbeitsplatzargument. Während die Fixierung auf globalisierte Warenströme zwangsläufig einhergeht mit Militarisierung und Rüstungsexporten, hat eine Umorientierung auf regionale Wirtschaftskreisläufe auch eine konfliktvermeidende, friedensstiftende Wirkung. […]

Im vierten Kapitel werden — aufbauend auf den vorhergehenden Kapiteln politische Thesen und Herangehensweisen formuliert, die sowohl parlamentarisch als auch zivilgesellschaftlich einer sozialökologische Transformation und darin eingebundenen Konversionsprojekten zugrunde gelegt werden können.

Im deutschen Bundestag ist DIE LINKE die einzige Partei, die sich bisher der weiteren Aufrüstung widersetzt hat. Die vorliegende Broschüre soll dazu beitragen, dass sowohl dieses vorhandene Profil geschärft und gleichzeitig auch die sozial-ökologische Kompetenz der Partei stärker wahrgenommen wird.

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

7

1.

Der militärisch-industrielle Komplex

9

1.1. Übersicht der globalen Militarisierung 9
1.1.1. Rüstungsausgaben weltweit 9
1.1.2. Rüstungsausgaben in Deutschland 10
1.1.3. Die weltweit größten Rüstungsunternehmen 12
1.1.4. Globale Bedeutung der Rüstungsexporte 12
1.1.5. Arbeitsplätze durch Rüstungsausgaben 13
1.1.6. Besonderheiten der Rüstungsindustrie 14
1.2. Rüstungsausgaben in den USA 16
1.3. Rüstungsausgaben in Russland 17
1.3.1. Asymmetrische Bewaffnung als neue Strategie 17
1.3.2. Kosten-„Effizienz“ von Waffensystemen 18
1.4. Rüstung in der deutschen Industriestrategie 19
1.4.1. Nationale Industriestrategie 19
1.4.2. Offizielle Strategie: Stärkung der Rüstungsindustrie 21
1.5. Neoliberale Globalisierung und Militarisierung 23
1.6. EU-Rüstungsindustrie 24
1.7. Fazit 26

2.

Strukturen und Handlungsebenen

28

2.1. Übersicht zur deutschen Rüstungsindustrie 28
2.1.1. Bundeswehr-Aufrüstung 29
2.1.2. Dual-Use-Produkte 30
2.1.3. Deutsche Waffenexporte 31
2.2. Militarisierung der Wissenschaf 32
2.2.1. Schlüsseltechnologien und Dual-Use 32
2.2.2. Militärische Forschung an Hochschulen 33
2.2.3. Zivilklauseln an Hochschulen 34
2.3. Zivil-militärische Zusammenarbeit im Inlan 35
2.3.1. Nützliche Ressourcen der Bundeswehr 35
2.3.2. Tatsächliche Ressourcen und Propaganda 36
2.3.3. Strukturen für zivile Sicherheit 37
2.3.4. Problematische Strukturen und Vernetzungen 38
2.4. Zivil-militärische Zusammenarbeit international 39
2.5. Militärische Altlasten und Entsorgung 41
2.5.1. Nukleare Altlasten 42
2.5.2. Entsorgung von Chemiewaffen 42
2.5.3. Entsorgung verklappter Munition 43
2.5.4. Perfluorierte Chemikalien 44
2.5.5. Altlastenbeseitigung in Deutschland 45
2.6. Stationäre Infrastruktur 45
2.6.1. Stilllegung von Militärflächen seit 1990 45
2.6.2. Militärisch geprägte Städte und Regionen 46
2.6.3. Entwicklung der militärischen Standborte 46
2.6.4. Konversionen zu Wohn- und Gewerbegebieten 47
2.6.5. Truppenübungsplätze und Naturschutzgebiete 48
2.6.6. Konversionen zu Regionalflughäfen 50
2.7. Fazit 51

3.

Institutionen, Verträge und Konzepte

53

3.1. Rüstungskontrolle 53
3.1.1. Relevanz internationaler Institutionen 53
3.2. UNO und globale Nachhaltigkeitsziele 54
3.3. Deutsche Politik 57
3.3.1. Friedensforschungsinstitute und Friedensgutachten 57
3.3.2. Jahresabrüstungsberichte der Bundesregierung 58
3.3.3. Beispiele aus der Bundespolitik 58
3.4. Zivilgesellschaft 59
3.4.1. Friedensbewegung 59
3.4.2. Gewerkschaften und Rüstungskonversion 60
3.5. Fazit 62

4.

Schlussfolgerungen und Arbeitsthesen

63

4.1. Globale Transformationen als Basis 63
4.1.1. Zivile Sicherheitskonzepte 63
4.1.2. Primat der Öffentlichen Daseinsvorsorge 63
4.1.3. Zukunftsfähiges Wirtschaftssystem 64
4.1.4. Internationale Solidarität für Agenda 2030 65
4.2. Beispielhafte Ansätze in Deutschland 65
4.3. Einbindung der Gewerkschaften 67
4.4. Friedenspolitische Kampagnen und Aktionen 68
4.4.1. Zivilklausel 69
4.4.2. Rüstungsproduktion und -export 69
4.4.3. Militärbasen und Truppenübungsplätze 70

5.

Anhang: Materialien und weitere Infos

71

5.1. Anlage 1: Friedensbewegung und Konversionsdiskussion 71
5.2. Anlage 2: Positionspapier zur Rüstungskonversion. Für neue Initiativen zur Umstellung der Rüstungsindustrie 72
5.3. Anlage 3: Konversionskonzept für die Air Base Ramstein 74
5.4. Anlage 4: Regionale Effekte durch Naturpark 77
5.5. Anlage 5: Übersicht weiterführender Quellen 78
5.5.1. Websites der Friedensbewegung zur Konversion 78
5.5.2. Materialien 79

Literaturverzeichnis

80

Tabellenverzeichnis

89

Abkürzungsverzeichnis

90

Allgemeine Abkürzungen

91

Fachliche Abkürzungen

91

Autoren

95