Beiträge zur Umweltpolitik – Heft 32

Militär und sozial-ökologische Konversion

 

Deckblatt Heft 32100 Seiten
Redaktionsschluss: August 2020
2., verbesserte u. aktualis. Aufl.
Autoren: Götz Brandt, Karl-Heinz Peil
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Auszug aus dem Vorwort

Bei „Konversion“ ist im Allgemeinen von projektspezifischen Konzepten und Maßnahmen für militärisch-zivile Umgestaltungen die Rede. Forderungen nach genereller Abrüstung hingegen beinhalten Konzepte und Maßnahmen für eine globale Transformation. Forderungen für projekt-spezifische Konversionen können dabei als realistische Teilziele an Beispielen aus der jüngsten Vergangenheit anknüpfen und Bezüge zu ähnlich gelagerten Erfordernissen für eine zukunftsfähige Wirtschaftsweise herstellen. Hierzu müssen auch die Parallelen zur Umweltbewegung gesehen werden. Auch Umweltbewegte sehen sich tendenziell zunehmenden Gesamtproblemen gegenüber, können aber immer wieder aufs Neue (zumeist kleinere) Erfolge erzielen, die als Motivationsschub für das eigene Engagement dienen.

Als Stichworte für zivile und militärische Konversionsparallelen seien hier genannt: Importsicherung von Ressourcen, Ausrichtung auf Exporte und das Arbeitsplatzargument. Während die Fixierung auf globalisierte Warenströme zwangsläufig einhergeht mit Militarisierung und Rüstungsexporten, hat eine Umorientierung auf regionale Wirtschaftskreisläufe auch eine konfliktvermeidende, friedensstiftende Wirkung. […]

Im vierten Kapitel werden — aufbauend auf den vorhergehenden Kapiteln politische Thesen und Herangehensweisen formuliert, die sowohl parlamentarisch als auch zivilgesellschaftlich einer sozialökologische Transformation und darin eingebundenen Konversionsprojekten zugrunde gelegt werden können.

Im deutschen Bundestag ist DIE LINKE die einzige Partei, die sich bisher der weiteren Aufrüstung widersetzt hat. Die vorliegende Broschüre soll dazu beitragen, dass sowohl dieses vorhandene Profil geschärft und gleichzeitig auch die sozial-ökologische Kompetenz der Partei stärker wahrgenommen wird.

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

7

1.

Der militärisch-industrielle Komplex

9

1.1.Übersicht der globalen Militarisierung9
1.1.1.Rüstungsausgaben weltweit9
1.1.2.Rüstungsausgaben in Deutschland10
1.1.3.Die weltweit größten Rüstungsunternehmen12
1.1.4.Globale Bedeutung der Rüstungsexporte12
1.1.5.Arbeitsplätze durch Rüstungsausgaben13
1.1.6.Besonderheiten der Rüstungsindustrie14
1.2.Rüstungsausgaben in den USA16
1.3.Rüstungsausgaben in Russland17
1.3.1.Asymmetrische Bewaffnung als neue Strategie17
1.3.2.Kosten-„Effizienz“ von Waffensystemen18
1.4.Rüstung in der deutschen Industriestrategie19
1.4.1.Nationale Industriestrategie19
1.4.2.Offizielle Strategie: Stärkung der Rüstungsindustrie21
1.5.Neoliberale Globalisierung und Militarisierung23
1.6.EU-Rüstungsindustrie24
1.7.Fazit26

2.

Strukturen und Handlungsebenen

28

2.1.Übersicht zur deutschen Rüstungsindustrie28
2.1.1.Bundeswehr-Aufrüstung29
2.1.2.Dual-Use-Produkte30
2.1.3.Deutsche Waffenexporte31
2.2.Militarisierung der Wissenschaf32
2.2.1.Schlüsseltechnologien und Dual-Use32
2.2.2.Militärische Forschung an Hochschulen33
2.2.3.Zivilklauseln an Hochschulen34
2.3.Zivil-militärische Zusammenarbeit im Inlan35
2.3.1.Nützliche Ressourcen der Bundeswehr35
2.3.2.Tatsächliche Ressourcen und Propaganda36
2.3.3.Strukturen für zivile Sicherheit37
2.3.4.Problematische Strukturen und Vernetzungen38
2.4.Zivil-militärische Zusammenarbeit international39
2.5.Militärische Altlasten und Entsorgung41
2.5.1.Nukleare Altlasten42
2.5.2.Entsorgung von Chemiewaffen42
2.5.3.Entsorgung verklappter Munition43
2.5.4.Perfluorierte Chemikalien44
2.5.5.Altlastenbeseitigung in Deutschland45
2.6.Stationäre Infrastruktur45
2.6.1.Stilllegung von Militärflächen seit 199045
2.6.2.Militärisch geprägte Städte und Regionen46
2.6.3.Entwicklung der militärischen Standborte46
2.6.4.Konversionen zu Wohn- und Gewerbegebieten47
2.6.5.Truppenübungsplätze und Naturschutzgebiete48
2.6.6.Konversionen zu Regionalflughäfen50
2.7.Fazit51

3.

Institutionen, Verträge und Konzepte

53

3.1.Rüstungskontrolle53
3.1.1.Relevanz internationaler Institutionen53
3.2.UNO und globale Nachhaltigkeitsziele54
3.3.Deutsche Politik57
3.3.1.Friedensforschungsinstitute und Friedensgutachten57
3.3.2.Jahresabrüstungsberichte der Bundesregierung58
3.3.3.Beispiele aus der Bundespolitik58
3.4.Zivilgesellschaft59
3.4.1.Friedensbewegung59
3.4.2.Gewerkschaften und Rüstungskonversion60
3.5.Fazit62

4.

Schlussfolgerungen und Arbeitsthesen

63

4.1.Globale Transformationen als Basis63
4.1.1.Zivile Sicherheitskonzepte63
4.1.2.Primat der Öffentlichen Daseinsvorsorge63
4.1.3.Zukunftsfähiges Wirtschaftssystem64
4.1.4.Internationale Solidarität für Agenda 203065
4.2.Beispielhafte Ansätze in Deutschland65
4.3.Einbindung der Gewerkschaften67
4.4.Friedenspolitische Kampagnen und Aktionen68
4.4.1.Zivilklausel69
4.4.2.Rüstungsproduktion und -export69
4.4.3.Militärbasen und Truppenübungsplätze70

5.

Anhang: Materialien und weitere Infos

71

5.1.Anlage 1: Friedensbewegung und Konversionsdiskussion71
5.2.Anlage 2: Positionspapier zur Rüstungskonversion. Für neue Initiativen zur Umstellung der Rüstungsindustrie72
5.3.Anlage 3: Konversionskonzept für die Air Base Ramstein74
5.4.Anlage 4: Regionale Effekte durch Naturpark77
5.5.Anlage 5: Übersicht weiterführender Quellen78
5.5.1.Websites der Friedensbewegung zur Konversion78
5.5.2.Materialien79

Literaturverzeichnis

80

Tabellenverzeichnis

89

Abkürzungsverzeichnis

90

Allgemeine Abkürzungen

91

Fachliche Abkürzungen

91

Autoren

95

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