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Hinweis

Wie bereits unten in „Aktuelles auf externen Seiten“ zu lesen ist, weist die Informationsstelle Militarisierung (IMI – http://www.imi-online.de) darauf hin, dass übermorgen im Bundestag Beschlüsse zu bewaffneten Drohnen gefasst werden sollen. IMI schreibt:

Am Mittwoch, den 14.4.2021 wird der Bundestag gleich über zwei Projekte beraten, die im Zusammenhang mit der Anschaffung und Entwicklung bewaffneter Drohnensysteme stehen (siehe IMI-Standpunkt 2021/015). Der Bundesausschuss Friedensratschlag hat in einer Rundmail dazu aufgefordert, jetzt noch gegen die anstehenden Beschlüsse aktiv zu werden.
Im Folgenden dokumentieren wir diese Mail:

Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde,

erst gestern Nachmittag wurde bekannt: Schon am kommenden Mittwoch, dem 14.04., werden der Verteidigungsausschuss und der Haushaltsausschuss im Bundestag über die weitere Finanzierung der Eurodrohne abstimmen und über das Future Combat Air System (FCAS) beraten, das vielleicht schon vor der parlamentarischen Sommerpause durch deutsche Steuergelder mitfinanziert werden soll: Siehe https://www.ippnw.de/presse/artikel/de/drei-milliarden-fuer-die-eurodrohne.html

weiter lesen: Keine Eurodrohne, kein FCAS

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