Die LINKE und die Friedensbewegung

Bundestagswahl 2021

„Bricht die Linkspartei mit der Friedensbewegung?“ fragt Karl-Heinz Peil in einem Artikel auf Telepolis1.
Er setzt dabei eine Diskussion über das Wahlergebnis der Partei DIE LINKE fort

und stellt fest:

Die Analyse der kriegstreibenden Kräfte gehört […] in den Kontext einer gesamtgesellschaftlichen Analyse mit fundierter Kapitalismuskritik. Diese kann nur von einer linken Partei und nicht von Bündniskonstellationen geleistet werden.

Sein Fazit:

„Landesverteidigung“ kann heute nur noch gegen global gemeinsam auftretende Folgewirkungen des Kapitalismus und insbesondere seinen neoliberalen Ausprägungen erfolgen. Diese heißen vor allem: Unvermittelt auftretende Umweltkatastrophen durch Wetterextreme, schleichende Umweltzerstörungen und soziale Verwerfungen.

Die globale Friedensfrage ist hierfür nach wie vor die Schlüsselfunktion. „Ohne Frieden ist alles nichts“ stand sogar als Zwischenüberschrift im ausführlichen Wahlprogramm der Linken.
Offen bleibt aber, für wen und für welchen Zweck dieses Wahlprogramm verfasst wurde.

Auffällig sind dabei zwei verschiedene Herangehensweisen: Während Stephan Schleim die Frage diskutiert, welche Positionen ein gutes Wahlergebnis bringen (könnten) geht es Karl-Heinz Peil um grundsätzlichere Fragen.


  1. https://www.heise.de/tp/features/Bricht-die-Linkspartei-mit-der-Friedensbewegung-6214843.html