19.10. Vorbereitungs-Zoom Europawahl-Parteitag, Programm, Delegierte

Liebe Genoss*innen und Freund*innen der ökologischen Plattform,

der Parteitag von die LINKE vom 17.-19.11.23 in Augsburg rückt näher. Neben den Fragen, die bereits seit vielen Monaten von berufenen und auch weniger berufenen Stimmen debattiert werden, wird es mal wieder um ein Wahlprogramm gehen.

Besprechung des Wahlprogramms

Der Wahlprogrammentwurf liegt vor; auch die ersten weiteren Anträge liegen auf dem Tisch. Der Wahlprogrammentwurf zeigt, dass in den letzten Jahren in DIE LINKE einiges bezüglich der umwelt- und klimapolitischen Ausrichtung passiert ist. Die zentralen Zukunftsfragen stecken inzwischen an vielen Orten im Programm. Trotzdem gibt es wie immer ein paar Dinge an dem Entwurf zu verbessern. So fällt  zum Beispiel schon beim ersten Blick in die Einleitung auf, dass die umweltgerechte Zukunft im Denken der Verfasser dieses Textes an Gewicht verliert und der der sozialökologische Umbau vor allem zu Klimapolitik wird. Auch ist dem Entwurf noch nicht an allen Stellen anzumerken, welche große Dramatik das Überschreiten der Planetaren Grenzen in sechs der neun Bereiche eigentlich hat.

Wir werden somit auch in diesem Jahr noch einen bis zweihundert Änderungsanträge schreiben, um dieses Papier zu verbessern. Gerne könnt ihr uns auch kontaktieren, um eigene Änderungsanträge am Entwurf (Antragsschluss 1.11.23) oder eigene Anträge, die nichts mit der Progammvorlage z u tun haben, einzureichen (bis 05.10.23) .

Als ÖPF werden wir unsere Änderungsanträge (alle die bis zum 15.10.23 eingereicht wurden)  am 19.10.23 ab 19:30 in einer Zoom Konferenz (//us02web.zoom.us/j/5089393473) besprechen. Ihr seid bei Interesse herzlich eingeladen.

 

Nachwahl von Delegierten

Leider sind uns im vergangenen Jahr aus gesundheitlichen Gründen und wegen Austritt zwei Delegierte abhanden gekommen, so dass wir aktuell einen nicht besetzten, regulären Delegiertenplatz für diesen Parteitag haben. Wir wählen daher auf der genannten Zoom-Konferenz am Donnerstag den 19.10. Delegierte nach.

Wir können drei Positionen wählen: eine Person für die gemischte Liste sowie zwei Stellvertreter*innen  (1x gemischte Liste und 1x quotierte Liste).

Wir werden diese Positionen auf der Zoom-Konferenz am 19.10 im Anschluss an die Beratung von Anträgen (je nach vorhergehendem Tagesordnungspunkt ca. 21:00) wählen. Wahlberechtigt sind ÖPF-Mitglieder in DIE LINKE.

Wir bitten Interessierte möglichst bis Sonntag den 15.10. eine Bewerbung als Delegierte an uns  zu senden.

Am 19.10. werden wir uns außerdem über die weiteren, bereits vorliegenden Anträge und Kandidat*innen für die Liste austauschen.

Marcus
für den Sprecher*innenrat