Liebe Freund*innen und Genoss*innen der Ökologischen Plattform,
gestern hat Dieter aus dem Sprecher*innenrat zur Industriepreisstromförderung Stellung genommen.
Wir möchten Euch zu diesem Thema auch auf eine online-Veranstaltung des Netzwerk Ökosozialismus und des ISW München hinweisen:
Scholz, Habeck, Lindner und der Industriestrompreis –
Milliardengeschenke für ökologieschädliches Produzieren
Webinar mit
Klaus Meier (Ingenieur und Autor)
Franz Garnreiter (Diplomvolkswirt, ISW München)
Montag, 18. Dezember 2023, Beginn: 19:00 Uhr
Monatelang war sich die Ampel-Regierung uneinig, welche Geschenke man der Industrie in Sachen Industriestrompreis machen kann. Schließlich haben sich SPD, Grüne und FDP geeinigt. Unternehmen der Chemiebranche, der Stahl- und Aluminiumindustrie, der Papier- und der Glasbranche sowie Zementproduzenten sowie zahllose Mittelständler werden mit Milliarden von Steuergeldern gepampert. Nach offizieller Lesart dienen die beschlossenen Maßnahmen dazu, die Abwanderung von (umweltverschmutzenden) Konzernen zu verhindern. Sie dürften trotz des Verfassungsgerichtsurteils zum Klima- und Transformationsfonds Bestand haben.
In der Veranstaltung untersuchen unsere Referenten die einzelnen Maßnahmen und fragen, wer die Nutznießer sind. Sie gehen der Frage nach: Gibt es Auflagen an die betroffenen Unternehmen zum ökologischen Umbau? Oder handelt es sich um ein milliardenschweres Förderprogramm für Konzerne zur Renditesteigerung mit beigehefteten Freibrief zur ungehemmten Klimazerstörung als freundlicher Beigabe?
Unsere Referenten haben sich in vielen Veröffentlichungen mit dem ökologischen Umbau der Industrie auseinandergesetzt. Sie sehen den Industriestrompreis kritisch und entwerfrn Alternativen, die auch dauerhafte Arbeitsplätze schaffen.
Zoom-Einwahldaten:
Meeting-ID: 760 632 6079 Kenncode: 230696
https://us02web.zoom.us/j/7606326079?pwd=Z0VQUUdPQWNNeHdjblZZRDRpRzNndz09
Veranstalter: Netzwerk Ökosozialismus, ISW München, unterstützt durch AG Ökosozialismus der Internationalen Sozialistische Organisation (ISO)