Urteil des Bundes­verfassungs­gerichts zur Hofabgabeklausel unverzüglich umsetzen

„DIE LINKE begrüßt die de-facto Abschaffung der so genannten Hofabgabeklausel durch das Bundesverfassungsgericht. Das Urteil ist eine Ohrfeige insbesondere für die Union, die eine Anpassung der Gesetzeslage an gesellschaftliche Realitäten viele Jahre verhindert hat. Die Korrektur ist längst überfällig.“,

kommentiert Dr. Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das den Zwang der Hofaufgabe für landwirtschaftliche Rentenbezieherinnen und -bezieher aufhebt. Tackmann weiter:

„Die auch von uns lange geforderte Abschaffung der Regelung durch betroffene Altbäuerinnen und -bauern, die sich mit dem Arbeitskreis Hofabgabeklausel organisiert und in die politische Debatte intensiv eingemischt haben, muss nun unverzüglich umgesetzt werden. Die vielen politischen Initiativen zur Abschaffung im Bundestag und im Bundesrat dürfen durch die Koalition nicht länger blockiert werden. Reformen der letzten Jahre blieben halbgar und sorgten für einen riesigen bürokratischen Aufwand, ohne die Ungerechtigkeit der Hofabgabeklausel endgültig zu beseitigen.
Wieder einmal musste das oberste Gericht einen politischen Missstand korrigieren, den insbesondere die CDU/CSU nicht ernst nehmen wollten. Obwohl die Fachpolitiker der SPD im letzten Bundestagswahlkampf sich eindeutig für die Abschaffung dieser antiquierten und unsozialen Regelung positioniert hatten, gab es in den Koalitionsverhandlungen dazu kein Ergebnis. Nun wird es höchste Zeit, in der Gesetzgebung die Hofabgabeklausel zu beerdigen.“

Berlin, 10.08.2018

Jetstream, Wetterextreme und Klimawandel …

erklärt der scinexx-Artikel

Stau auf der Windautobahn

US Centennial Flight Commission

„Wie hängen Klimawandel und Hitzesommer zusammen? Zwar ist bekannt, dass die europäischen Sommer im Mittel heute wärmer sind als jemals zuvor in den letzten 2.000 Jahren. Aber ein paar Zehntelgrad mehr erklären noch nicht, warum die halbe Nordhalbkugel schon seit Wochen Temperaturen von 30 Grad und mehr erlebt. Und auch Blockade-Wetterlagen sind per se nichts Ungewöhnliches. Warum aber sind sie diesmal so hartnäckig? …“

weiter lesen:
http://www.scinexx.de/dossier-detail-877-8.html

siehe auch Tarantel Nr. 61, S. 20:
„Vom Wetter zum „Un“Wetter. Der „Frühling“ der Extreme 2013 zeigt überdeutlich, die atmosphärische Zirkulation ist nachhaltig verändert.“
(https://www.oekologische-plattform.de/2013/07/tarantel-nr-61-62013/)

Tönnies, Campina und das Klima

Bündnis gegen die Tönnies-Erweiterung, 2.8.2018

Die Trockenheit hält Europa in Atem und hat den Kreis Gütersloh fest im Griff. Im Versmolder Naturschutzgebiet Bruch verenden Hunderte von Fischen; in Hamburg und anderswo in Deutschland sind es sogar tausende Fische, die infolge der anhaltenden Hitze und der Algenentwicklung in den Flüssen und Seen sterben. In Greffen hat die Trockenheit einen Brand in der Lagerhalle eines Recyclingunternehmens verursacht, in der Patthorst kann die Feuerwehr das Übergreifen eines Feuers auf den Wald verhindern. Seit 9 Jahren gehen die Niederschläge in Ostwestfalen-Lippe merklich zurück. Wie schon im letzten Jahr rufen die Versorger zum sparsamen Umgang mit Wasser auf. Den Landwirten im Kreis drohen erhebliche Ernteeinbußen. Andreas Westermeyer, Vorsitzender des landwirtschaftlichen Kreisverbandes, spricht von einer „wirtschaftlichen Katastrophe“. Das Bündnis gegen die Tönnies-Erweiterung verweist darauf, dass gerade die Fleisch- und Milchkonzerne und somit die konventionelle Landwirtschaft Hauptverursacher des Klimawandels sind. Nun kommen die Szenarien zum Tragen, vor denen Umweltverbände seit Jahren und Jahrzehnten warnen. 

Seit Wochen herrscht Dürre in vielen Teilen Deutschlands (Creative Commons, Quelle: pixabay)

Ein aktueller Report der Nichtregierungsorganisation Grain und des Institute for Agriculture and Trade Policy (IATP) bestätigt: die Fleisch- und Milchkonzerne schaden dem Klima mehr als die Ölindustrie.

Das Gutachten untersucht die direkten CO2-Emissionen der 35 weltgrößten Agrarunternehmen. Wächst die Branche in diesem Tempo weiter, wird die Fleisch- und Molkereiindustrie im Jahr 2050 etwa 80 Prozent des jährlichen Treibhausgasbudgets der Erde verbrauchen. Auf Platz 24 der „Weltrangliste“ der agroindustriellen Klimakiller taucht der fünftgrößte Schlachthof der Welt auf, die „Tönnies Holding ApS & Co. KG“. Tönnies‘ jährliche CO2-Emissionen entsprechen denen des ganzen Bundeslandes Thüringen.

Allein das ist Grund genug, den Antrag auf Erweiterung der Schlachtkapazitäten abzulehnen. Oder hat der „beste Kreis der Welt“ ein Herz für Klimakiller, Brunnenvergifter und Ausbeuter? Auch eine zukunftsfähige Versorgung der Bürgerinnen und Bürger im Kreis mit sauberem Wasser scheint den Verantwortlichen nicht sonderlich wichtig. Mit der Erweiterung wird der Wasserverbrauch von Tönnies in Rheda um rund 1.000 m³ täglich auf dann 6.500 m³ steigen.

Für das Bündnis gegen die Tönnies-Erweiterung wäre unter diesen Umständen eine Zustimmung zur Erhöhung der Schlachtkapazitäten der Firma Tönnies geradezu kriminell.

Es entsteht auch der Eindruck, dass dem Kreis Gütersloh die Zukunft derer egal ist, die jetzt in Landwirtschaft, Fleisch- und Molkereikonzernen arbeiten. Obwohl klar ist, ein „Weiter so“ darf es nicht geben, fehlt auch im Kreis Gütersloh jegliches Konzept für die Schaffung ökologisch nachhaltiger und sozial und ethisch vertretbarer Arbeitsplätze.

Bündnis gegen die Tönnies-Erweiterung
https://buendnis-gegen-die-toennies-erweiterung.de/

Heißzeit ante Portas

Die Zukunft hat schon begonnen

Verheerende Waldbrände in Schweden, in Griechenland, in Kalifornien, eine schwere Hitzewelle in Japan, Dürre und Hitze im Iran, großflächige Waldbrände auch in Brandenburg, die Oder seit Wochen nicht mehr schiffbar und auf historischem Tiefststand…, man könnte die Aufzählung endlos fortsetzen.

Der diesjährige „Jahrhundertsommer“ bietet eine Ahnung davon, was der Welt in Zukunft bevorsteht. Dabei ist die Oberflächentemperatur der Erde im Vergleich zum Ende des 19. Jahrhunderts ja erst um gut ein Grad angestiegen. Wie wird es erst sein, wenn es drei oder gar fünf Grad mehr sind? Man mag sich das eigentlich gar nicht vorstellen, – das macht regelrecht Angst.

Doch die Zukunft des Planeten, die wir noch ein wenig aufschieben wollten, hat längst begonnen und klopft in Form einer Hitzewelle und Dürre an unsere Tore und kündigt das Kommen einer lebensfeindlichen Heißzeit an. Das sollte uns berechtigt Angst machen und uns endlich begreifen lassen, dass eine drei Grad wärmere Welt ein unerträglicher Albtraum wäre. Die Erfahrung, wie unerträglich es jetzt war und dann immer sein würde, hilft vielleicht mehr als 1000 Worte, noch rechtzeitig aufzuwachen und eine andere Welt und eine andere Zukunft zu ermöglichen. Die Erde ist schon dabei, die Schwelle zur Heißzeit zu überschreiten und in einen lebensfeindlichen Systemzustand überzugehen, was wir vielleicht noch verhindern, aber nicht rückgängig machen können. Eine symbolische Klimapolitik des Aufschubs und der Vertagung, des so tun „als ob“, wie in den vergangenen 25 Jahren, in denen sich die Emissionen verdoppelt haben, ist nicht mehr verantwortbar.

Kohlenstoffbudget, CO2-Konzentration und globale Mitteltemperatur
Quelle: http://openclimatedata.net/climate-spirals/from-emissions-to-global-warming-line-chart/

Nach Angaben der UN-Weltorganisation für Meteorologie (WMO) hat sich die Konzentration des Treibhausgases Kohlendioxid 2016 so schnell erhöht wie noch nie und einen neuen Rekordwert erreicht. Im weltweiten Durchschnitt lag sie demnach bei 403,3 ppm (Teilchen Kohlendioxid pro eine Million Luftteilchen), nach 400 ppm im Jahr 2015. Dieser anhaltende schnelle Anstieg beruht nicht nur auf den ungebremsten menschlichen Emissionen, auch jeder Waldbrand erhöht die CO2- Konzentration.

2016 war laut Zahlen der US-Atmosphärenbehörde NOAA das bislang wärmste Jahr – die weltweite Durchschnittstemperatur lag 0,94 Grad über dem Mittel des 20. Jahrhunderts. 2017 war laut Zahlen der NASA das zweitwärmste Jahr. Der diesjährige erneute

Jahrhundertsommer ?

bricht weltweit Rekorde. So war es im Juli in Nordamerika vielerorts mehr als 15 Grad zu warm, in Montreal sind Anfang Juli Dutzende Bewohner in Folge der Hitzewelle gestorben.

Im Juli 2018 wurden in sehr vielen Ländern Temperaturrekorde gebrochen. In Südkalifornien waren es mehr als 43 Grad, in Denver gut 40 und in Montreal fast 37. In Jerewan in Armenien erreichte das Thermometer 42 Grad, und Quriyat in Oman vermeldete Ende Juni, dass die Temperatur 24-Stunden nicht unter 42,6 Grad gefallen sei. Im Südirak, im Iran sowie im Norden Pakistans kletterte das Thermometer auf unerträgliche 52 Grad. Selbst an der Nordküste Russlands, am Polarmeer, gab es Temperaturen von 32 Grad.

In den von der Hitze erdrückten Teilen Nordamerikas, Nordafrikas und des Nahen Ostens werden die Temperaturen für viele Menschen inzwischen lebensgefährlich. Besonders

Wenn es nachts kaum abkühlt,

belastet das den Organismus, weil der Schlaf gestört wird. Die Rekorde für die „höchste Mindesttemperatur“ werden zurzeit ungefähr doppelt so häufig gebrochen wie für die „höchste Maximaltemperatur“: Die amerikanische Behörde für Ozeane und Atmosphäre zählte in den vergangenen 30 Tagen weltweit gut 5000 neue Spitzenwerte nachts und knapp 2700 tagsüber.

Klimaforscher fühlen sich durch die Ereignisse bestätigt. „Durch die Erderwärmung sind häufigere und schlimmere Hitzewellen und Extremniederschläge physikalisch zu erwarten, und Klimaforscher haben seit Langem davor gewarnt“, so Stefan Rahmstorf vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung. Der Klimawandel hat

Extremwetterereignisse, wie Hitzewellen, Dürren und Überschwemmungen

schon doppelt so wahrscheinlich gemacht. „Eine signifikante weltweite Zunahme solcher Ereignisse wurde bereits nachgewiesen. Dieser Trend wird sich nur dadurch verlangsamen lassen, dass das Pariser Klimaschutzabkommen endlich konsequent umgesetzt wird.“, so Rahmstorf.

Heiße Tage sind bereits spürbar häufiger geworden. Sollte das Zwei-Grad-Ziel verfehlt werden, könnten unter anderem Teile Südasiens bis 2100 schwer von Hitzewellen getroffen werden und unbewohnbar werden. Auch in Afrika würden die Dürren weiter zunehmen. Das Leben von vielen Hundert Millionen Menschen wäre bedroht. Das fehlende Wasser der schwindenden Gletscher würde diese Situation zusätzlich verschärfen.

Auch große Teile Deutschlands leiden unter Hitze und außergewöhnlicher Trockenheit. Für die drei Monate zwischen Anfang April und Anfang Juli spricht der DWD von „schwerer bis extremer Dürre“.

Viele Bauern haben ihr Getreide bereits notgeerntet, und in Berlin wurden die Bürger aufgefordert, die Straßenbäume zu wässern.

„Der Mai 2018 war in Deutschland der wärmste Mai seit 1881 und nach dem diesjährigen April der zweite Monat in Folge mit einem neuen Rekordwert“. So lautet das Fazit des Deutschen Wetterdienstes zur aktuellen Wettersituation, die von einer Vielzahl von Extremereignissen wie häufigen Gewittern, Starkniederschlägen und lokalen Hochwasserereignissen im Süden und Westen des Landes sowie einer ausgeprägten Trockenheit im Norden begleitet wurden.

Die Arktis zeigte sich nach März und April, auch im Monat Mai in vielen Bereichen, deutlich wärmer als im langjährigen Durchschnitt, eine offenkundige Folge der veränderten atmosphärischen Zirkulation (siehe J Tallig, „Kippelement atmosphärische Zirkulation“, 2016)., Die Struktur der Druckanomalien (Tiefdrucksystem über Grönland und Hochdrucksystem über Skandinavien) erhöhte den Zustrom von warmer und feuchter Luft aus dem Nordatlantikbecken in Richtung Arktis. Das führte zu einem verstärkten Eintrag von Wärme in die Arktis, was dazu führte, dass die Eisschmelze schon früh im Jahr einsetzte. Die Meereisausdehnung in der Arktis befindet sich schon seit dem Winter auf einem sehr niedrigen Niveau. Doch nicht nur das arktische Meereis schmilzt beschleunigt und nicht nur der Permafrost taut auf, -im vergangenen Jahrzehnt ging auch den Gletschern in Alaska, Kanada, Grönland, Asien und den südlichen Anden sehr viel Eis verloren und auch die gesamte Antarktis verliert immer mehr Eis, was den Meeresspiegelanstieg weiter beschleunigt hat.

Antarktisschmelze und Meeresspiegelanstieg beschleunigt

Der Beitrag der Antarktis zum Anstieg des Meeresspiegels könnte sich als viel höher erweisen, als bisher angenommen. Die dortigen Eismassen reichen aus, um die Ozeane um unvorstellbare 60 Meter ansteigen zu lassen; entsprechend relevant ist alles, was dort passiert. Lange dachte man, die Region um den Südpol würde erst sehr spät zu schmelzen beginnen. Neuere Messungen und Simulationen aber zeigen besorgniserregende Ergebnisse: Allein die Antarktis könnte demnach bis zum Jahr 2100 mehr als einen Meter zum Meeresspiegelanstieg beitragen, insgesamt könnten die Ozeane bis dahin um 1,80 Meter oder mehr steigen. Sollte es so kommen, würde das katastrophale Krisen auslösen. Riesige Städte wie Mumbai und Shanghai wären bedroht, Miami und New Orleans sowieso. Heute dicht bevölkerte Küstenregionen würden unbewohnbar.

Sicher ist, dass dieses Schreckensszenario umso näher rückt, je schneller und weiter die Erwärmung voranschreitet: Gelingt es, sie auf zwei Grad Celsius zu begrenzen, würde das zwar keinen absoluten Schutz bieten. Aber es wäre weit weniger riskant als drei oder vier Grad Temperaturanstieg. „Jenseits von zwei Grad Erderwärmung steigen die Großrisiken steil an, es droht das Überschreiten von Kipppunkten“, sagt Hans Joachim Schellnhuber, vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK). „So könne der Meeresspiegel allein wegen des Abschmelzens des Grönland- Eisschilds um sieben Meter ansteigen“.

Um die Erderwärmung noch zu begrenzen, müsste sich die Welt spätestens um die Mitte des Jahrhunderts weitgehend von fossiler Energie verabschiedet haben. Das 1,5-Grad -Ziel, das laut Paris-Vertrag eigentlich angestrebt werden soll, wäre bei den jetzigen, unverändert hohen Emissionen schon in fünf Jahren nicht mehr erreichbar. Die aktuellen freiwilligen Zusagen von Treibhausgasreduzierungen der Vertragsteilnehmer laufen eher auf mindestens drei Grad Erderwärmung hinaus, wobei ja noch völlig ungewiss ist, ob diese Selbstverpflichtungen denn überhaupt eingehalten werden (siehe Deutschland). Papier ist bekanntlich geduldig.

Prof. Stefan Rahmstorf auf Kontext TV: „Bereits vor mehr als 50 Jahren, im Jahr 1965, warnten Klimawissenschaftler den US-Präsidenten Lyndon B. Johnson vor den dramatischen Folgen eines menschengemachten Klimawandels. Vor dem Hintergrund dieser langen Geschichte ist das Pariser Klimaabkommen von 2015 mindestens 20 Jahre zu spät gekommen. Die freiwilligen Reduktionen des Abkommens (die noch nicht erfolgt sind J.T.) decken nur die Hälfte der notwendigen Maßnahmen ab. Während zu einem früheren Zeitpunkt ein langsamer Umbau zu einer CO2-freien Wirtschaft möglich gewesen sei, müsse der Ausstieg aus den fossilen Energien jetzt sehr schnell in Angriff genommen werden, um katastrophalen Klimawandel zu verhindern. Doch dazu sei der politische Wille der Bundesregierung – die bereits ihre eigenen Klimaschutzziele für 2020 aufgegeben hat – nicht zu erkennen.“

Ausgewählt und kommentiert von Jürgen Tallig 2018
tall.j@web.de
https://earthattack-talligsklimablog.jimdofree.com/

Literatur:

Bitte bis Silvester Atmen, Trinken und Essen einstellen!

Sind Sie ein durchschnittlicher („normaler“) Erdenbürger und wollen Sie, dass Ihre Enkel und Urenkel auch noch eine lebenswerte Umwelt vorfinden?
Dann sollten Sie ab sofort bis Silvester Ihren Stoffwechsel einstellen!
Heute, am 1. August 2018 ist der earth overshoot day (dt. „Erderschöpfungstag“ – das ist der Tag, an dem die Erdbevölkerung rechnerisch die gesamte Menge an natürlichen Ressourcen verbraucht hat, die ihr an Biokapazität im laufenden Jahr zusteht).

Wenn Sie allerdings ein durchschnittlicher Mensch in Deutschland sind, hätten Sie bereits am 2. Mai 2018 aufhören müssen mit Atmen, Trinken, Essen usw..

Grafik: Tag im Jahr, an dem die Belastungsgrenze der Erde erreicht wurde

Dass sich der Trend der letzten Jahre 2018 in Deutschland nicht fortgesetzt hat, ist kein Grund zur Beruhigung: Immer noch verbrauchen wir pro Kopf fast die doppelten Ressourcen, wie der Durchschnitt der Weltbevölkerung.

Wir leben nicht nur auf Kosten künftiger Generationen, sondern auch des Globalen Südens.

DOPPELTE HITZE –
in der Luft und im Kopf

Es werden wohl nicht wenige noch immer glauben, dass wir nicht ernten, was wir gesät haben. Doch zeigt ihnen die größte Hitzewelle seit 15 Jahren, was die Uhr geschlagen hat. Damals forderte sie tausende Todesopfer in Europa, vom jetzigen Geschehen sind noch keine Zahlen bekannt. Schwerer wird es, den Kopf in den Sand zu stecken nach dem Motto: Es wird schon nicht so schlimm werden, das hat es schon immer gegeben usw. Wohl wahr, die (Erd-)Geschichte hat wahrlich mehr oder minder schwere und lange Hitzeperioden erlebt. Aber was die jetzige(n) davon unterscheidet, ist nicht nur die rasche Aufeinanderfolge in historisch kurzer Zeit. Jeder, der es wissen will, kommt auch nicht umhin, die Exkremente des Industrialismus dafür verantwortlich zu machen, die in Gestalt von Kohlendioxid die Atmosphäre aufheizen. Und ein Ende ist nicht in Sicht. Der Kapitalismus mit seiner unaufhörlichen Jagd nach Profit hat uns hierher gebracht, und gemäß des Wegsehens und der Verantwortungsschwäche der politischen Klasse wird sich solange nichts daran ändern, wie er nicht kollektiv ökologisch eingehegt wird.

Davon ist jedoch wenig zu spüren. Das liegt nicht nur an der Stärke der Herrschenden, sondern auch an mangelnder Einsicht und Handlungsbereitschaft der Beherrschten. Sie machen den Tanz auf dem Vulkan mit, so lange es eben geht. Vielleicht haben sie ein schlechtes Gewissen dabei, aber das ändert wenig. Zugegebenermaßen ist der überbordende Konsum nur die eine Seite, die ständig steigende Stoffumwandlung in der Produktion die andere. Gleichwohl kann hier durchaus angesetzt werden, als Beitrag zur Veränderung und als Lernmittel zum Gesamtzusammenhang. Hier aber stoßen wir auf die zweite Hitze, welche die erste begleitet und verschärft. Es ist der ökologische Leerlauf im Staatsapparat, in den Unternehmen und in den für die Öffentlichkeit zuständigen Agenturen. Wenn sie nicht geradezu jeglichen Umweltschutz konterkarieren (vgl. Abgasmanipulationen), produzieren sie in aufwändigen Konferenzen und vollmundigen Stellungnahmen vor allem eins: heiße Luft. Es kann sich nichts ändern, solange das so ist. Dem Publikum, das ohnehin nicht gerade wild auf ökologische Aufklärung ist, werden damit die Augen verklebt.

Wie aber kann und wird sich eine Wende vollziehen? Unsere Zivilisation ist nicht die erste und einzige, die an sich selbst zugrunde gegangen ist. Umweltförderliche Expertisen und Verbände sind durchaus vorhanden und machen von sich reden. Von dem, was der weiland Bundespräsident Herzog einmal forderte, nämlich dass ein „Ruck“ durch Deutschland gehen müsse, sind wir indes weit entfernt. Den aber braucht es in Gestalt eines vielzweigigen ökologischen Pakts, der sich nicht nur aufklärerische, sondern vor allem auch praktische Ziele (z.B. Stopp des Braunkohleabbaus) setzt. Die größten Dreckschleudern unter den Autos müssen mindestens aus dem städtischen Verkehr gezogen und die Verschmutzungsrechte neu skaliert werden. Fracking mit seinen unabsehbaren Folgen darf es gar nicht oder nur unter strengsten Auflagen geben. Es ist immerhin einigermaßen gelungen, aus der Atomenergie wenigstens teilweise auszusteigen.

Keineswegs betrifft all das nur Deutschland. Vielmehr zehren alle großen Industrieländer mehr oder minder ungehemmt an den Gebrauchswerten der Natur. Hätte diese eine Stimme, würde sie klagen und die Nutzer anklagen. Es ist gut und notwendig, vor der eigenen Tür zu kehren. Aber gemessen an der Internationalität der Probleme und der Behebung wird nur eine globale Aktion zum Erfolg führen können. Es wäre schon viel und ein erster Schritt, die ernste Lage weltweit anzuerkennen und mindestens einen Stufenplan zu entwickeln, um ihr beizukommen. Es gibt einige solcher, aber bekannt sind sie kaum und handlungsleitend noch weniger. Die vielzitierte „vierte Gewalt“ in der Gesellschaft, die Presse und die sozialen Medien, wäre gut beraten, statt den ‚Sensationen‘ des täglichen Kleinkleins den ökologischen Zustand und Wege seiner Besserung zu thematisieren. Auch in den Kirchen könnte zur „Bewahrung der Schöpfung“ viel mehr gesagt und getan werden. Selbst wenn die derzeitige Arbeiter-, d.h. vor allem Gewerkschaftsbewegung nicht gerade kritikwütig ist, muss ihr doch daran liegen, dass der Ast nicht bricht, auf dem sie sitzt. Der Planet, der unter unseren Zumutungen ächzt, wird es danken, wenn wir ihn als Heimat erhalten. Die Hitzewellen wären so ein Ansporn.

Gerhard Armanski

Forum

Die LINKE und die Ökologie

Wir laden alle ein, mit uns das Thema „Die LINKE und Ökologie“ zu diskutieren.
Die bisherigen sporadischen Diskussionen zu einzelnen Beiträgen hier sind aus unserer Sicht unzureichend, um Themen gründlich zu behandeln. Zu oft verbleiben wir bei Statements, ohne zu tragfähigen Lösungen zu kommen.

Unser Forum.oekologische-plattform.de soll uns die Möglichkeit geben, die Umweltpolitik DER LINKEN und unsere eigenen Aktivitäten gründlicher zu diskutieren und zusätzliche Anregungen aufzunehmen. Vor allem geht es uns um die Frage, wie das programmatische Ziel des sozial-ökologischen Umbaus (https://web.archive.org/web/20170203210913/https://www.die-linke.de/partei/dokumente/programm-der-partei-die-linke/iv4-wie-erhalten-wir-natur-und-gesellschaft-sozial-oekologischer-umbau/) mit der Tagespolitik verbunden wird.

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Die Grüne Lüge

Weltrettung als profitables Geschäftsmodell

Rezension von Werner Rätz (http://www.werner-raetz.de/)

Die Journalistin Kathrin Hartmann setzt sich schon seit einer Reihe von Jahren mit der „Märchenstunde“ des angeblichen „grünen Wachstums“ und dem damit verbundenen „Raubbau“ auseinander. Auf dieser Linie liegt auch ihr neuestes Buch. Es begleitet den gleichnamigen Film, an dem sie zusammen mit dem Regisseur Werner Boote gearbeitet hat.

Es geht um ein Produktions- und Konsummodell, bei dem immer mehr Wachstum erzielt werden muss und das dabei vor drei schwerwiegenden Problemen steht. Erstens bedeutet mehr Wachstum auch mehr Energie und Stoffverbrauch, was, wie jedem und jeder sofort einleuchtet, dauerhaft auf einem endlichen Planeten nicht funktionieren kann. Zweitens gibt es Grenzen beim Konsum, weil die zahlungskräftige Nachfrage für mehr oder weniger alle Produkte weitgehend gesättigt ist. Zwar leidet mehr als ein Viertel der Menschheit unter gravierenden Mängeln in der täglichen Versorgung, aber das liegt daran, dass sie nicht zahlen können. Für diejenigen, die Geld haben, ist die Welt voll von Dingen, die niemand braucht. Und weil viele das auch bemerken, stellt sich drittens die Frage, wie man die SkeptikerInnen doch noch dazu kriegt, immer weiter und immer mehr zu konsumieren.

Am Beispiel der „Nespresso“-Kaffeekapseln macht Hartmann das anschaulich klar. Natürlich „wäre es eigentlich ökologisch und sozial gerecht gewesen, wenn“ so etwas „gar nicht erst auf den Markt gekommen wäre… Aber solche Fragen stellen sich in der nachhaltig zertifizierten, fortgeschrittenen Konsumgesellschaft nicht. Im Gegenteil: Es geht eben darum, genau solche Widersprüche zu überwinden. Und so kommt es, dass ein überflüssiges, überteuertes Kaffeesystem, das eine Menge Müll produziert, Ressourcen verschwendet und Kleinbauern ausbeutet, nicht nur als ökologisch unbedenklich gelten kann. Sondern sogar als Wohltat für Mensch, Natur und Klima.“ (S. 14) Und weiter: „Wenn man ein bisschen … auf den Homepages von Konzernen und NGOs oder in den ungezählten Portalen für ’nachhaltigen Konsum‘ (stöbert,) stellt man schnell fest: Alles, was einmal als schädlich und schändlich galt, dient heute der Weltrettung. Thunfischsteaks, dicke Autos, die Formel 1, Aktienfonds, Flugreisen, Pelzmäntel, Gemüse aus Südspanien, Pflanzensprit, Palmöl, genetisch verändertes Soja, Kohlekraft, Staudämme, Erdöl aus der Arktis ‒ all das gibt es heute auch in ’nachhaltig‘, ‚grün‘ oder ‚verantwortungsvoll‘.“ (S. 15)

In fünf Kapiteln wird im Folgenden dann an unterschiedlichen Akteuren verdeutlicht, wie diese grünen Lügen im einzelnen funktionieren. Es wird erklärt, „wie BP die größte Ölpest aller Zeiten im Meer versteckte“ (S. 29-57, „warum Kleider aus Ozeanplastik der Modeindustrie bei der Verschwendung helfen“ (S. 59-84), „wie Industrie und NGOs die Waldvernichtung für Palmöl zum Umweltschutz erklären“ (S. 85-124), „wie die Politik Unternehmen beschützt und Menschenrechte verletzt“ (S. 125-156) und „wie die Agrarindustrie den Indigenen in Brasilien Land und Leben raubt“ (S. 157-191). In einem abschließenden Kapitel geht es darum, „warum ein gutes Leben für alle keine grüne Lüge ist“ (S. 193-217). Hier werden Beispiele von Bewegungen vorgestellt, die sich gegen diese Entwicklungen wehren.

Schon im ersten Kapitel hatte Hartmann nämlich argumentiert: „Auf verstörende Art und Weise haben sich Großkonzerne der Bilder und Begriffe der Umweltbewegung bemächtigt… Es ist ihnen sogar gelungen, NGOs vor ihren Karren zu spannen und Politiker im Namen der Nachhaltigkeit zu Verwaltern von Konzerninteressen zu machen. Der Bürger indes scheint sich mit seiner ökonomischen Rolle als Verbraucher abgefunden zu haben, hat politisches Engagement durch ‚ethischen Konsum‘ ersetzt und verbraucht munter weiter.“ (S. 21) Nachdem sie auf den imperialen Lebensstil im globalen Norden hingewiesen hat, fährt sie fort: „Um die Abhängikeits- und Ausbeutungsverhältnisse zu ändern, bräuchte es aber einen kollektiven Aufstand gegen das System, auf den wiederum eine radikale Änderung der Lebensweise des Westens folgen müsste.“ (S.24)

Aktivistinnen und Aktivisten können sich in dieser offen dargestellten Empörung und Wut der Autorin sehr gut wiedererkennen. In der Sache ist das allerdings alles nicht neu oder unbekannt. Schon vor mehr als 20 Jahren hatten wir in der „ila – Zeitschrift der Informationsstelle Lateinamerika“ den „Fairen Handel“ (ila Nr. 199, Oktober 1996) als eine Art modernen Ablasshandel qualifiziert; man kauft sich für ein paar Cent ein gutes Gewissen und macht ansonsten mit demselben Scheiß weiter wie bisher. Und die Auseinandersetzung um die Gründung des „Round Table on Responsible Soy – Runder Tisch für verantwortungsvolle Soja“ war in der gentechnikkritischen Bewegung von einer jahrelangen Diskussion um die Verantwortungslosigkeit der Initiatoren begleitet worden. Die miese Rolle des WWF bei diesem und vielen anderen direkt den Konzerninteressen dienenden Runden Tischen arbeitet Hartmann allerdings sehr schön heraus.

Überhaupt darf als sicher gelten, dass das in der aktiven Bewegung recht weit verbreitete Wissen um die Zusammenhänge in der Bevölkerung insgesamt so gut wie gar nicht vorhanden sein dürfte. Insofern sind Hartmanns Buch und Bootes Film selbstverständlich eindringlich zu empfehlen. Sie können sehr viel zur Aufklärung beitragen und auch AktivistInnen nützlich sein, weil sie eine Menge an Fakten übersichtlich bündeln und leicht zugänglich machen.

Kathrin Hartmann: „Die Grüne Lüge. Weltrettung als profitables Geschäftsmodell“; Karl Blessing Verlag München 2018, 240 Seiten, 15€; ISBN 978-3-89667-609-2

Atomkonzerne kommen aus der Feierlaune nicht heraus

CDU/CSU und SPD lehnen Einführung einer verfassungskonformen Kernbrennstoffsteuer ab.

Hubertus Zdebel, Münsteraner Bundestagsabgeordneter(DIE LINKE), Sprecher seiner Fraktion für den Atomausstieg erklärt:

„Die Vorstandsetagen der Atomkonzerne haben wieder einmal Grund zur Freude. Unseren Antrag, eine verfassungskonforme Kernbrennstoffsteuer bis zum endgültigen Abschalten der Atommeiler im Jahre 2022 einzuführen, haben die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD bei den Haushaltsplanberatungen abgelehnt.

Die Atomkonzerne kommen in diesen Tagen aus der Feierlaune nicht heraus. Zunächst beschließen CDU/CSU und SPD, sie mit der 16. Atomgesetznovelle äußerst großzügig zu entschädigen. Nun folgt eine weitere Steuererleichterung: Die Große Koalition weigert sich, den Uranbrennstoff – wie bei anderen Energieträgern üblich – zu versteuern. Es ist ernüchternd und bezeichnend zugleich, dass die SPD-Fraktion, die sich in der Vergangenheit immer für die Kernbrennstoffsteuer ausgesprochen hatte, das mitmacht und damit dazu beiträgt, dass Atomstrom billiger wird.

Die dadurch entstehenden Milliarden Kosten sind Ergebnis der Politik der Vor-Vorgänger- Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP, die zunächst 2010 die Laufzeitverlängerung für Atommeiler beschloss, um ein Jahr später nach dem Super-Gau von Fukushima die Kehrtwende einzuleiten. Weil sie dabei –auch bei der ersten Version einer Kernbrennstoffsteuer- massiv gepfuscht haben, konnten die Atomkonzerne überhaupt auf Schadenersatz klagen. Schwarz-Gelb hat dies billigend in Kauf genommen, obwohl die rechtlichen Risiken der Stilllegungen bekannt waren. Es wird höchste Zeit, diese Entscheidungen auf Kosten der SteuerzahlerInnen endgültig zu korrigieren.

Doch anstatt sich mit den Energiekonzernen RWE und Co. anzulegen, die jahrelang satte Profite mit dem gefährlichen Atomstrom gemacht haben, verweigern CDU/CSU und SPD die Wiedereinführung einer Kernbrennstoffsteuer. Der Bund könnte damit bis zum Ende der Laufzeit sämtlicher Atomkraftwerke, also bis 2022 rund zwei Milliarden Euro einnehmen. Und damit mehr, als den Atomkonzernen aufgrund eines Bundesverfassungsgerichtsurteils aus Dezember 2016 an Entschädigungen für den Schlingerkurs der damaligen schwarz-gelben Bundesregierung gezahlt werden muss. Es ist nicht einzusehen, warum die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler die Zeche für diese vollkommen verpatzte Atompolitik zahlen sollen.“

Der Haushaltsantrag zur Kernbrennstoffsteuer der Fraktion DIE LINKE ist abrufbar unter: http://www.hubertus-zdebel.de/wp-content/uploads/2018/07/201806-EP-60-HH-Kernbrennstoffsteuer.pdf

MdB Hubertus Zdebel
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Mitglied im Finanzausschuss
Sprecher für den Atomausstieg

Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030/ 227-74332
Fax: 030/ 227-76332

hubertus.zdebel@bundestag.de
http://www.hubertus-zdebel.de/

Braunkohle-Ausstieg spart jährlich fast 28 Milliarden Euro

Neue Studie von Greenpeace Energy

Greenpeace, Hamburg/Berlin 25.06.2018


Durch einen schnellen Braunkohleausstieg in Deutschland ließen sich jährlich 27,9 Milliarden Euro für Schäden und Zusatzkosten vermeiden. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS – http://www.foes.de/) im Auftrag des Ökoenergieanbieters Greenpeace Energy (https://www.greenpeace-energy.de/). Für die Untersuchung haben die Experten des FÖS neben den Stromgestehungskosten auch die Kosten erfasst, die durch Klima- und Gesundheitsschäden sowie durch Subventionen und staatliche Vergünstigungen entstehen.

„Die Studie entlarvt die angeblich so billige Braunkohle als eine der teuersten Formen der Stromerzeugung überhaupt. Ein möglichst schneller Abschied von der Braunkohleverstromung ist deshalb nicht nur unabdingbar, damit Deutschland seine Klimaziele erreichen kann. Er ist auch ein Gebot der wirtschaftlichen Vernunft“

kommentiert Janne Andresen von Greenpeace Energy. Die Studie liefert Erkenntnisse für die Arbeit der von der Bundesregierung eingesetzten Kohlekommission. Das Gremium soll morgen seine Arbeit aufnehmen.

„Die Stromproduktion in Braunkohlekraftwerken ist zwar für sich betrachtet noch recht günstig. Erneuerbare Energien aus Wasser, Wind und Sonne sind inzwischen jedoch beim gleichen Preisniveau angelangt. Vor allem aber zieht die Braunkohleverstromung enorme klima- und gesundheitsschädliche Folgekosten nach sich“,

erläutert Rupert Wronski vom FÖS. Den Löwenanteil machen dabei die Klimaschäden aus, die sich laut FÖS auf 23,2 Milliarden Euro jährlich belaufen. Durch die Braunkohle verursachte Gesundheitsschäden kosteten die Bürgerinnen und Bürger circa 3,1 Milliarden Euro. Braunkohle setzt erhebliche Mengen an Schadstoffen wie Quecksilber, Feinstaub und Stickoxid frei. Sie können Atemwegs-, Herz-Kreislauf- sowie neurologische Erkrankungen wie Alzheimer verursachen. Subventionen und staatliche Vergünstigungen für die Braunkohle schlagen mit circa zwei Milliarden Euro jährlich zu Buche.

Hintergrund:

Greenpeace Energy ist eine von der Umweltschutzorganisation Greenpeace e.V. gegründete Ökoenergie-Genossenschaft. Sie versorgt inzwischen mehr als 130.000 Kundinnen und Kunden mit sauberem Gas und Strom – unter anderem durch den Tarif Solarstrom plus, der die erneuerbare Stromerzeugung speziell in den Braunkohlegebieten unterstützt. Das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) ist ein überparteilicher und unabhängiger politischer Think Tank. Es setzt sich für eine Weiterentwicklung der sozialen Marktwirtschaft hin zu einer Ökologisch-Sozialen ein.

Die Studie finden Sie hier zum Download:
http://www.foes.de/pdf/2018-06-25-GPE-Studie-Braunkohle.pdf

Ein Gedanke zu „Braunkohle-Ausstieg spart jährlich fast 28 Milliarden Euro“

SFV sagt:

Bei allem Respekt vor dem Zusammentragen des umfassenden und bedrückenden Zahlenmaterials möchten wir allerdings daran erinnern, dass menschliches Leid und Heimatverlust nicht zu monetarisieren sind.
https://www.sfv.de