Beiträge zur Umweltpolitik – Heft 14

klima & energie macht – arbeit

Konferenz der LINKEN 02.-04.11.2007 Hamburg

Deckblatt klima & energie macht - arbeit 136 Seiten
1. Aufl. (02/2008, Dezember 2008)
Hrsg.: Ökologische Plattform bei der Partei DIE LINKE, Bundesarbeitsgemeinschaft Umwelt, Energie, Verkehr;

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Inhaltsverzeichnis

Inhalt Seite

Energiewende – sozial, ökologisch, friedlich.

Thesenpapier zur Konferenz „klima & energie – macht – arbeit“ (2.– 4.11 2007 in Hamburg)
Parteivorstand DIE LINKE, 31.10.2007

5
I Gemeinwohlorientierung statt Profitmaximierung 7
II Klimaschutz sozial gestalten – Energiearmut verhindern 10
III Klimapolitik ist Menschenrechts- und internationale Strukturpolitik 12
IV Energiewende mit Friedensdividende 16

Energiewende – sozial, ökologisch, friedlich

Rede von Prof. Dr. Wolfgang Methling, umweltpolitischer Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE

20
Zur Leitlinie „Klimaschutz sozial gestalten – Energiearmut verhindern“ 25
Zur Leitlinie „Klimapolitik ist Menschenrechts- und internationale Strukturpolitik 26
Zur Leitlinie „Energiewende mit Friedensdividende“ 27

Ende des fossilen Zeitalters – Ende des kapitalistischen Wachstumsmodells?

Rede von Joachim Bischoff, Redakteur der Zeitschrift „Sozialismus“

29
1. 29
2. 30
3. 31
4. 32

Klimaschutz von links – Bilanz und Perspektiven parlamentarischer Arbeit

Rede von Eva Bulling-Schröter, MdB, umweltpolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE

37

Solare Energiewende als Jobmotor?

Vortrag im Forum 2 „ARBEIT – Solare Energiewende als Jobmotor?“
von Dr. Judith Dellheim, DIE LINKE

44

Nord-Süd-Konflikt und Klimawandel

Vortrag im Forum 3 „GERECHTIGKEIT –Energie- und Klimapolitik als Frage transnationaler Gerechtigkeit“
von Marko Ferst, Ökologische Plattform bei DER LINKEN

50

Umweltfreundliche Mobilität ermöglichen

Vortrag im Forum 4 „MOBILITÄT – Umweltfreundliche Mobilität ermöglichen“
von Dorothée Menzner,, MdB, Fraktion DIE LINKE

54
1 Tempolimit 54
2 Entfernungspauschale 55
3 Kern der Klima-Debatte 55
4 Globalisierung 56
5 Kapital und Mobilität 57
6 Güterverkehr 58
7 Time is money 58
8 Eisenbahn-Fernverkehr 59
9 Nahverkehr 59
10 Flugverkehr 60
11 Energiewirtschaft 60
12 LINKE nachhaltige Politik 61

Das Ende des billigen Öls und die Militarisierung der Außenpolitik

Vortrag im Forum 5 „FRIEDEN – Das Ende des billigen Öls und die Militarisierung der Außenpolitik“
von Monika Knoche, MdB, Fraktion DIE LINKE

62

Die Rolle des Militärs bei der Energiesicherung „des Westens“

Vortrag im Forum 5 „FRIEDEN – Das Ende des billigen Öls und die Militarisierung der Außenpolitik“
von Lühr Henken, Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag

69
1. USA 69
2. NATO 71
3. Europäische Union (EU) 71
4. Deutschland 73

Militarisierung der Außenpolitik

Vortrag im Forum 5 „FRIEDEN – Das Ende des billigen Öls und die Militarisierung der Außenpolitik“
von Gabi Zimmer, MdeP, DIE LINKE

75
Militarisierung der Entwicklungspolitik 75

DIE LINKE – Programmatische Positionen, Forderungen und Strategien für Klimaschutz und Energieversorgung

Einführungsvortrag auf der Podiumsdiskussion „DIE LINKE – Programmatische Positionen, Forderungen und Strategien für Klimaschutz und Energieversorgung“
von Katja Kipping, stellvertretende Parteivorsitzende DER LINKEN
Zur Wachstumsideologie

83
1. Die Brisanz des Klimaschocks
ist nicht mehr zu leugnen
87
2. Klimaschutz ist eine Frage
der internationalen Gerechtigkeit
87
3. Nachhaltiger Klimaschutz
stellt in der Parteienlandschaft eine Leerstelle dar
88
4. Die
Transformationskompetenz, welche DIE LINKE im Osten gewinnen konnte,
macht sie sensibler für einen Strukturwandel jenseits der
alten Aufschwungspropaganda
89
5. Die Privatisierungswelle ist
ein Angriff auf den Klimaschutz
89
6. Konsequenter Klimaschutz
braucht das Primat der Politik und den Einfluss auf
Produktionsbedingungen.
90
Ökologische Zeitenwende einleiten
Einführungsvortrag auf der Podiumsdiskussion „DIE LINKE – Programmatische Positionen, Forderungen und Strategien für Klimaschutz und Energieversorgung“ von Marko Ferst, Ökologische Plattform bei DER LINKEN
92

Es ist unerlässlich, die Systemfrage zu stellen. Sieben Antworten der Linken zur Klima- und Energiepolitik

Oskar Lafontaine, MdB, Partei- und Fraktionsvorsitzender der Partei DIE LINKE. – Freitag, 30.11.2007

96
1. Klima- und Energiepolitik
sind zwingend Sozial- und Friedenspolitik zugleich
96
2. Die Linke verbindet globale
Energiepolitik mit der globalen sozialen Frage
97
3. Das Herumfummeln an den
Laufzeiten der Atomkraftwerke ist nicht verantwortbar.
98
4. Eine Rekommunalisierung der
Energieversorgung ist ein Markenzeichen der Linken
98
5. Exakte Preisregulierung muss
die schamlose Abzocke bei den Verbrauchern beenden
99
6. Die überregionalen
Netze in öffentliche Verantwortung
überführen
99
7. Ist dieses Wirtschaftssystem
geeignet, unsere Zivilisation zu bewahren?
100

Dezentral gegen den Durchbruch erneuerbarer Energien Stellungnahme wider den Dezentralismus und für die konsequente Nutzung erneuerbarer Energien – nicht ganz ohne Polemik

Streitschrift von Dr.-Ing. Dipl.-Phys. Gregor Czisch

101
Präambel? 101
Dezentrale Strukturen der Energieversorgung und erneuerbare Energien – zwei Seiten einer Münze? 101
Dezentrale Nutzung erneuerbarer Energien effizienter? 105
Großräumige Nutzung erneuerbarer Energien zur bedarfsgerechten Stromerzeugung 106
Dezentral gegen die Offshore-Windenergie 108
Verankerung des Dezentralismus in der politischen Landschaft 110
Mit der Strategie für dezentrale Strukturen der Energieversorgung in die atomare Zukunft? 112
Mit der Strategie der Energieautonomie zurück in eine Zukunft mit Kohlestrom? 114
Handlungsbedarf 115

Konferenz: Linke Energiepolitik

junge Welt, 17.10.2007, wop

116

Energiewende – sozial, ökologisch, friedlich

Pressekonferenz DIE LINKE, 31.10.2007

117

21 Jahre nach dem Hamburger Kessel. Bündnis von LINKEN und Umweltaktivisten

Neues Deutschland, 01.11.2007, Birgit Gärtner, Hamburg

118

Die Eigentumsfrage stellen

Interview mit Eva Bulling-Schröter – Neues Deutschland, 01.11.2007, S. 14

119

Nachdenken über ein unverzichtbares Lebensmittel

Kommentar „Energiefragen sind Existenzfragen“ von Wolfgang Methling. – Freitag, 02.11.2007

121

„Umweltpolitisch sind wir radikaler als die Grünen“

Interview mit Hans-Kurt Hill. – junge Welt, 02.11.2007, S. 2, Fragen: Susanne Götze

123

Rotes Herz und grüne Lunge

taz, 04.11.2007, Marco Carini

125

Schamloser Abzocke der Energiekonzerne Einhalt gebieten

Presseerklärung DIE LINKE, 04.11.2007

126
Der Strom-Mafia endlich das Handwerk legen
Pressemeldung Bundestagsfraktion DIE LINKE, 04.11.2007
128

Grünes Profil Chefsache

junge Welt, 05.11.2007, S. 4, Susanne Götze

129

Kein Sozialismus ohne Ökologie

Neues Deutschland, 05.11.2007,S. 2, Susann Witt-Stahl, Michael Sommer

130
Radikale Energiewende 131
Konzepte müssen her 131
Fazit – Was hat die
Konferenz gebracht?
132

DIE LINKE steht noch am Anfang. Praktische Umsetzung der klimapolitischen Bekenntnisse ist gefordert

Interview mit Angelika Zahrnt, Ehrenvorsitzende des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND). – Neues Deutschland, 05.11.2007, Fragen: Susanne Götze

133

Koalition handlungsunfähig

Pressekonferenz DIE LINKE, 05.11.2007

134

Lafontaine: LINKE gegen Privatisierung

Neues Deutschland, 06.11.2007, Oertel, Berlin

135