Braunkohle und Rot-Rot

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich habe eben zwei Anträge an den Landesvorstand eingereicht.

Die werden heute Abend wohl schlechte Karten haben.
Aber ich lasse mir später nicht vorwerfen, ich hätte meine Kritik zeitiger und parteiintern vorbringen müssen.
Außerdem scheint es tatsächlich so zu sein, dass viele, die heute Abend abstimmen, andernfalls ziemlich oberflächlich informiert wären.

Es grüßt
René Schuster

13.10.2014

Download beider Anträge:

  1. Entscheidungsgrundlage für Mitgliederentscheid und Landesparteitag
  2. Text des Begleitschreibens zum Mitgliederentscheid

Braunkohle im Entwurf des bbg. Koalitionsvertrages 2014-19 (Zitate und Anmerkungen)

 Kommentar

Lieber Genosse Schuster,

danke für die Anmerkungen zum Koalitionsvertrag für Brandenburg! Ich kann ihnen vollkommen zustimmen und hoffe, dass Deine Anträge einigen Genossen die Augen geöffnet haben (Wie ist denn die Abstimmung ausgegangen?).

Was sind denn nun aber die Konsequenzen? Schlucken wir nun wieder die Kröte und stimmen dem kleineren Übel zu, weil sonst eine SPD/CDU-Regierung kommt und DIE LINKE auf lange Zeit nicht mehr an der Regierung in Brandenburg beteiligt werden wird („Unzuverlässigkeit“)? Dann sind wir natürlich nicht besser als die Genossen, die den Koalitionsvertrag mit ausgearbeitet haben, denn die schlucken ja auch die Kröte. Bösen Wille wird man ihnen ja wohl nicht unterstellen wollen, obwohl…

Ich persönlich neige dazu, die Kröte zu schlucken und mich danach zu übergeben, d.h. die Partei zu verlassen, denn wie soll man denn als Mitglied für die Kohlepolitik der Parteiführung geradestehen? Offenbar kann nur Druck von außen in der LINKEN umweltpolitisch real etwas bewegen.

Eine Landesregierung mit Beteiligung dieser rechtspopulistischen CDU kann jedoch kein vernünftiger Mensch wollen.

Mit freundlichen Grüßen

Harald Kulhanek
Chorin/Brandenburg