Rüstungsgroßprojekte

Bundeswehrpanzer, Foto: Tobias Nordhausen via Flickr (CC BY-NC-SA 2.0) (Das Originalfoto wurde verändert.)

Sollte dem Milliardenpoker des Verteidigungs­ministeriums im Haushaltsausschuss zugestimmt werden, würde dies den Spielraum der nächsten Bundesregierung extrem einengen, was wohl auch das Ziel der Übung sein dürfte: Entweder müsste sie die diesbezüglichen Gelder durch ein weiter jährlich stark steigendes Militärbudget oder durch eine Verlagerung auf andere Haushaltstöpfe garantieren – in beiden Fällen würde das Verteidigungsministerium damit einen milliardenschweren Coup landen.

eilig

Hinweis Wie bereits unten in „Aktuelles auf externen Seiten“ zu lesen ist, weist die Informationsstelle Militarisierung (IMI – http://www.imi-online.de) darauf hin, dass übermorgen im Bundestag Beschlüsse zu bewaffneten Drohnen gefasst werden sollen. IMI schreibt: Am Mittwoch, den 14.4.2021 wird der Bundestag gleich über zwei Projekte beraten, die im Zusammenhang mit der Anschaffung und Entwicklung bewaffneter … Weiterlesen

Klimakrise zwischen Militarisierung und Frieden

Titelbild "Klimakrise zwischen Militarisierung und Frieden"

Online-Veran­stal­tung am 26. März ab 18 Uhr. Die unge­brem­ste globale Erwär­mung erzeugt ein Klima der Gewalt, das den Frieden gefähr­det und der Milita­risie­rung und Aufrüs­tung Vor­schub leistet, die wiederum die Naturzerstörung und den Klimawandel beschleunigen.

Gemeinsames Haus Europa –
Für ein Europa, das Frieden wagt

Frieden auf dem europäischen Kontinent zu gestalten, heißt Entspannungspolitik neu zu entwickeln. Eine solche Politik nimmt die Interessen der anderen genauso ernst wie die eigenen und sucht dann nach Gemeinsamkeit. Ein solches Europa setzt auf Dialog, Verhandlungen und Kooperation und überwindet Militärbündnisse.