STOP CETA TTIP

Großdemos in sieben Städten am 17. September in Berlin Frankfurt/Main Hamburg Köln Leipzig München Stuttgart Nachdem die Europäische Kommission CETA auch gegen den Willen der Menschen in Europa durchsetzen will (siehe https://www.oekologische-plattform.de/?p=133941 – klick) und deshalb darauf besteht, dass es sich um einen „EU-only“-Vertrag handelt, kommt es jetzt auf uns an. weitere Informationen, Spendenmöglichkeiten und … Weiterlesen

Greenpeace veröffentlicht geheime TTIP-Dokumente!

Endlich ist ein Großteil der TTIP-Verhandlungspapiere öffentlich und transparent zugänglich! Die Pressestelle Greenpeace Niederlande veröffentlichte gestern geheime TTIP-Dokumente. Um die Quelle der Texte zu schützen, liegen die Texte nicht im Original vor, sondern wurden einmal komplett abgetippt, damit alle Rückschlüsse auf den Verfasser ausgeschlossen werden konnten. Es handelt sich bei den durchgesickerten Papieren um 13 … Weiterlesen

CETA: EU-Kommission und Italien umgehen nationale Parlamente

von Evelyn Rottengatter, 19. Juni 2016 Einer Meldung der Deutschen Wirtschaftsnachrichten (klick) zufolge will die EU-Kommission das mit Kanada geplante Abkommen CETA nun ohne die Zustimmung der 28 Mitgliedsstaaten durchdrücken. Der Trick sei wohl, das Abkommen als “nicht gemischt” oder „EU-only“ einzustufen. Bei sogenannten „nicht gemischten“ Abkommen bleibt den jeweiligen nationalen Parlamenten die Abstimmung darüber … Weiterlesen

Weg aus der Sackgasse

Wie die junge Welt berichtet (http://www.jungewelt.de/2016/06-13/015.php), haben die französischen Grünen festgestellt, dass ihnen der bisherige Kurs auf Regierungsbeteiligungen und Zweckbündnisse mit Sozialdemokraten schadet. Auf einem außerordentlichen Parteitag beschlossen sie, sich wieder stärker der Basis, den Umwelt- und Bürgerbewegungen zuzuwenden und das kapitalistische System als Voraussetzung der Erneuerung ihrer Partei abzulehnen. Bezüge zur Politik DER LINKEN … Weiterlesen

Verhandelt und verkauft

Der Einfluss der Handels- und Investitionspolitik auf Energiewende und Klimaschutz ist gewaltig. Oder, um es mit Naomi Kleins Worten zu sagen: „Die derzeitigen Handels- und Investitionsvorschriften geben ausländischen Konzernen rechtliche Mittel in die Hand, mit denen so gut wie jeder Versuch vonseiten des Staates, den Abbau fossiler Brennstoffe einzuschränken, bekämpft werden kann.“ Die neue Studie … Weiterlesen

CETA und TTIP

In diesen Jahr und vielleicht noch in 2017 wird sich entscheiden, ob es gelingt, CETA und TTIP zu verhindern. CETA wird voraussichtlich in den nächsten Wochen in den EU-Rat und im Herbst in das EU-Parlament gehen und danach ins Ratifizierungsverfahren in den 28 EU-Staaten. Gelingt es, CETA zu verhindern, haben wir gute Chancen, auch TTIP … Weiterlesen

Brief an den Parteivorstand DER LINKEN

Liebe Genossinnen und Genossen Die TeilnehmerInnen des Bundestreffens der Ökologischen Plattform am 16. und 17. April 2016 haben im Bericht des Sprecherrates zur Arbeit der Plattform auch eine Bewertung der Friedenskonferenz (klick) der Partei DIE LINKE zur Kenntnis genommen. Diese Konferenz ist ein wichtiges Signal an die Öffentlichkeit dafür, dass DIE LINKE unverrückbar in ihrer … Weiterlesen