Dioxin-Skandal

Rede von Rüdiger Sagel, DIE LINKE im Landtag von NRW am 27.01.2011

CDU&FDP haben in NRW Verbraucherschutz abgebaut & bereiteten so den Dioxinskandal mit vor. Eine Agrarwende in notwendig. Dies fordert Rüdiger Sagel im Zusammenhang mit dem Dioxin in Futter- und Lebensmitteln am 19.01.2011 in einer Rede im Landtag von NRW .

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Sie sind die Bundeskanzlerin der Lobbyisten

Rede von Gregor Gysi, DIE LINKE im Deutschen Bundestag am 15.10.2010

Lobbyisten entscheiden inzwischen in Deutschland darüber, was sie bekommen und was sie zu leisten bereit sind. Die Kanzlerin verletzt permanent ihren Amtseid, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden und Gerechtigkeit gegenüber jedermann zu leisten. „Sie sind keine Kanzlerin der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, der Rentnerinnen und Rentner, der Hartz IV-Empfängerinnen und Hartz IV-Empfänger und auch nicht der kleinen und mittleren Unternehmerinnen und Unternehmer“, hält Gregor Gysi der Kanzlerin in seiner Antwort auf deren Regierungserklärung vor.

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Diese Regierung ist nicht mehr als ein Marionettenkabinett der Atomkonzerne!

Rede von Sven-Christian Kindler, B90/Grüne im Deutschen Bundestag am 14.09.2010

zu der Atom- und Klimapolitik der Bundesregierung.

Die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke in Deutschland ist eine Konterrevolution gegen die erneuerbaren Energien. Damit wird die notwendige, langfristige Investitionssicherheit in Erneuerbare verhindert.

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Flashmob A100 stoppen!

Protestaktion gegen den Ausbau der Stadtautobahn A 100 in Berlin

Etwa 150 Menschen blockierten am Sonntag, 20. Juni 2010 für 5 Minuten die Kreuzung Oberbaumbrücke/ Warschauer Straße in Berlin-Friedrichshain mit dem Flashmob A100 stoppen! Flashmobben!, um gegen die Folgen der Verlängerung der Stadtautobahn A100 nach Berlin-Treptow zu protestieren.

Auf ein Hornsignal hin legten sich um 16 Uhr die Autobahn-Gegner/innen auf die Kreuzung. Viele hatten zuvor Transparente angefertigt oder sich als blutende „Unfallopfer“ verkleidet. Andere verteilten Blumen an die wartenden Autofahrer, die in den Gärten gepflückt, die von der geplanten Autobahntrasse bedroht sind.
Nach einem weiteren Hornsignal 5 Minuten später gaben die Teilnehmer/innen die Straße wieder frei und die wartenden Autofahrer/innen konnten ihre Fahrt fortsetzen.

Aufruf, Infos und Bilder zum Flashmob beim Aktionsbündnis A100 stoppen!

Hintergrund zur Berliner Autobahn-Betonplanung

Die Stadtautobahn A 100 soll ab 2011 vom Dreieck Berlin-Neukölln bis zum Treptower Park verlängert werden. Dies verursacht zusätzlichen Autoverkehr durch Treptow, Friedrichshain und Lichtenberg und damit mehr Abgase, Lärm, Stau und Unfälle,  z.B. täglich

+ 12.800 Kfz über die bereits heute Stau gefährdete Elsenbrücke und
+ 2.700 Kfz auf der Stralauer Allee zur Kreuzung Oberbaumbrücke/ Warschauer Str., die schon jetzt zu den zehn gefährlichsten Kreuzungen Berlins gehört.

Wir befürchten, dass nach Fertigstellung der A 100 bis Treptow insbesondere LKW dann eine Abkürzung durch Friedrichshain und Prenzlauer Berg zur A114 nehmen, anstatt über den Berliner Ring A10 zu fahren.

Flyer Auswirkungen-A100-Ostkreuz


Mehr Infos bei der Bürgerinitiative Stadtring Süd (BISS)

und dem Aktionsbündnis A100 stoppen!

Antiatom-Demonstrationszug durch Ahaus

Ahaus, 24. April 2010: Demonstration unter dem Motto „KETTENreAKTION
Mit etwa 7000 TeilnehmerInnen, war es die größte Anti-Atom-Demo in NRW seit 1998. Die Atomkraft-GegnerInnen zogen nach einer Kundgebung vor dem Bahnhof durch die Innenstadt von Ahaus, zum Atommüll-Zwischenlager. Sie forderten den sofortigen Atom-Ausstieg und erinnerten an die Katastrophe von Tschernobyl.
Dazu aufgerufen hatten einige Anti-Atom-Initiativen. Auch Parteien, wie Die Linke. NRW haben sich an der Demo beteiligt.
Am 24. April 2010 fand in ganz Deutschland eine der größten Anti-Atom-Demonstrationen der vergangenen Jahrzehnte statt. Bundesweit beteiligten sich über 150.000 Menschen an den Demonstrationen

Ordentlicher Umgang mit Energie schont Geldbeutel und Klima

Rede von Dorothée Menzner, DIE LINKE im Deutschen Bundestag am 23.04.2010

Eigentlich hätte die EU-Richtlinie zur Energieeffizienz bereits vor zwei Jahren zwei Jahren bereits Deutsches Recht sein müssen. Aber erst jetzt und nachdem das Vertragsstrafverfahren in Brüssel angeschoben wurde, bequemt sich das Wirtschaftsministerium, eine erste Vorlage auf den Tisch zu legen, die für Dorothée Menzner aber nichts weiter als ein „lauwarmes Lüftchen“ darstellt. Denn sie enthält gar nichts, „was in der Debatte zwischen Fachleuten und Verbänden Standard ist.“

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Eine andere Energie ist möglich

Rede von Dorothée Menzner, DIE LINKE im Deutschen Bundestag  am 22.04.2010

In der kommenden Woche jährt sich der GAU von Tschernobyl zum 24. Mal. Atomkraft ist nicht nur in der Erzeugung brandgefährlich. Die Mehrzahl der Menschen sagt: raus aus der Atomkraft, so schnell wie möglich. Dafür gehen wir als LINKE im Bundestag am kommenden Wochenende auf die Straße. Ich würde mich freuen, wenn wir Sie sehen würden bei der Umzingelung von Biblis, in Ahaus oder bei der Menschenkette Brunsbüttel nach Krümmel.