Leserbrief an das nd; 9.9.2010 Warum wurde die Vereinbarung der Bundesregierung mit den Atomkonzernen (klick) zunächst geheim gehalten? Insbesondere von den Altanlagen geht ein erhöhtes Sicherheitsrisiko aus, das gemäß §7 Atomgesetz die Betriebsgenehmigung in Frage stellen kann. Um das zu vermeiden, sind unter Umständen hohe Aufwendungen für die sicherheitstechnische Nachrüstung erforderlich. Wenn diese Kosten „nicht … Weiterlesen
Die Zukunft ist erneuerbar! Resolution der Energiekonferenz DER LINKEN
Ein Diskussionsbeitrag der „Initiative Ökosozialismus Bruno Kern A. Begrüßenswertes Vor allem zwei zentrale Punkte sind hier hervorzuheben, die m.E. vorbehaltlos Unterstützung verdienen: 1. Die Politik der sozialen Umverteilung, inklusive einer armutsfesten sozialen Grundsicherung, der Forderung nach Mindestlöhnen, einer gerechten Steuerpolitik etc. Die entsprechenden konkreten Forderungen sind allgemein bekannt, unter „Linken“ konsensfähig und bedürfen daher keiner … Weiterlesen
Beitrag zur Programmdiskussion von Wolfgang Methling Der im März 2010 veröffentlichte 1. Entwurf für ein Programm der Partei DIE LINKE hat verdientermaßen und erfreulicherweise ein breites Echo innerhalb und außerhalb der Partei gefunden. In regelmäßigen Abständen publiziert das Neue Deutschland Stellungnahmen, Wortmeldungen und Leserbriefe zu diesem Entwurf. Entsprechend der im Programmentwurf postulierten Zentralität der ökologischen … Weiterlesen
Echter Ökostrom ist oft preiswert und beschleunigt den Atomausstieg Marko Ferst CDU-Umweltminister Röttgen strebt an, bis Mitte des Jahrhunderts Strom vollständig aus regenerativen Energien zu gewinnen. Die Grünen wollen dies laut ihren Programmen möglichst schon 2030 erreichen, die Linke legt sich nicht so genau fest und spricht von „mittelfristig“. Im eigenen Haushalt jedoch läßt sich … Weiterlesen
Protestaktion gegen den Ausbau der Stadtautobahn A 100 in Berlin Etwa 150 Menschen blockierten am Sonntag, 20. Juni 2010 für 5 Minuten die Kreuzung Oberbaumbrücke/ Warschauer Straße in Berlin-Friedrichshain mit dem Flashmob A100 stoppen! Flashmobben!, um gegen die Folgen der Verlängerung der Stadtautobahn A100 nach Berlin-Treptow zu protestieren. Auf ein Hornsignal hin legten sich um … Weiterlesen
Elmar Altvater Die Arbeitsgesellschaft verlangt eine kleine Kulturrevolution: Arbeitszeitverkürzung Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. Neues Deutschland begleitet die Debatte – in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung – mit einer Artikelserie. Nachdem zum Auftakt sechs »Offene Fragen« behandelt wurden, geht es nun quer … Weiterlesen