Zu: „Keine ökologisch unsinnige und sozial ungerechte Abgabe für Wasserentnahme“ (klick) 21.1.2016 Ja, auch linke Regierungen brauchen Geld. Aber muss eine Regierung unter Führung der LINKEN nun unbedingt auch damit fortfahren, sich auf dem Weg des vermeintlich geringsten Widerstandes das Geld von den „kleinen Leuten“ zu holen? Von SPD-Regierungen vom Typ Schröder sind wir ja … Weiterlesen
Presseerklärung der Grünen Liga Brandenburg e.V. Potsdam, d. 28.1.2016 Die Grüne Liga Brandenburg e.V. (klick) fordert nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Ungültigkeit zehntausender Bescheide der Abwasserwirtschaft ein Umdenken in der Abwasserpolitik des Landes. In der DDR vergifteten ungeklärte Abwässer aus Haushalten, Industrie und Landwirtschaft ober- und unterirdische Gewässer. Seit dem Beitritt zu BRD und EU wurden Milliarden in den … Weiterlesen
Stellungnahme von DIE LINKE. Kreis Gütersloh Mit dem Slogan „Versmold macht Appetit“ wirbt die Stadt (https://www.versmold.de/). Weniger charmant wird Versmold auch als „Wurstküche Westfalens“ oder gar als „Fettfleck Deutschlands“ bezeichnet. Seit Jahrzehnten bildet die Fleischwarenindustrie die Basis des Versmolder Wohlstandes und sichert viele Arbeitsplätze. Der Austritt von 200.000 Liter Gülle (klick) aus zwei Gülle-Hochbehältern am … Weiterlesen