Der Sofortausstieg ist möglich!

Warum wir auf Braunkohle- und Atommeiler
sofort verzichten können

Unter dieser Überschrift legt Anika Limbach (http://anika-limbach.de/) auf der Internetseite von AntiAtomBonn die Ergebnisse ihrer jüngsten Untersuchung dar: http://www.antiatombonn.de/index.php/sofortausstieg.

Sie erstellt seit 2013 jährlich eine Bilanz zwischen der Kapazität stromerzeugender Anlagen und der denkbar höchsten Stromnachfrage in Deutschland (der Jahreshöchstlast) und geht dabei ähnlich vor wie die Übertragungsnetzbetreiber in ihrer Leistungsbilanz (wobei sie deren Detail-Prognosen nur teilweise übernimmt). Die Rohdaten werden allerdings der Kraftwerksliste der Bundesnetzagentur entnommen, die etwa halbjährlich vervollständigt wird und sich deshalb immer auf einem besonders aktuellen Stand befindet: https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Sachgebiete/ElektrizitaetundGas/Unternehmen_Institutionen/Versorgungssicherheit/Erzeugungskapazitaeten/Kraftwerksliste/kraftwerksliste-node.html
Seit gut vier Jahren sind in dieser Liste auch Kleinstkraftwerke unter 25 MW aufgeführt. Vorher wurden sie schlichtweg nicht mitgezählt, obwohl sie in der Summe eine Kapzität von mehreren Gigawatt beisteuerten. Erst mit der Vervollständigung ab 2013 wurde also offensichtlich, dass wir in Deutschland mehr Strom zur Verfügung haben als urspünglich gedacht. So hätten wir beispielsweise sehr schnell nach Fukushima aus der Atomkraft komplett aussteigen können – ohne Einbußen bei der Versorgungssicherheit.

Seit 2015 ist auch klar, dass wir zusätzlich auf einen großen Teil der Kohlekraftwerke verzichten könnten.

Langfassung lesen:

http://www.antiatombonn.de/images/stories/pdf_downloads/Ein-Sofortausstieg-ist-moeglich_2017_lang.pdf

Internationales Anti-Atom-Sommercamp in der Bundesrepublik

Vom 17.-23. Juli 2017 werden Expert*innen, Organisator*innen und Aktivist*innen aus mehr als einem Dutzend Ländern von drei Kontinenten, die besorgt über den Weiterbetrieb der Atomindustrie sind, in Döbeln, Mittelsachsen, zusammen kommen, um die fortlaufenden Anti-Atom-Kämpfe zu stärken. Das Internationale Anti-Atom-Sommercamp setzt seinen Schwerpunkt auf die Uranindustrie und auf Laufzeitverlängerungen sowie den Neubau von Reaktoren. Ab sofort ist die Anmeldung zu diesem Gathering möglich und interessierte Menschen sind eingeladen mit den Camp-Organisator*innen in Kontakt zu treten.

Das Nuclear Heritage Network, eine weltweite informelle Plattform von Anti-Atom-Aktivist*innen, arrangiert diese Zusammenkunft, zu der 60-100 Teilnehmer*innen aus aller Welt erwartet werden. Dort sollen Anti-Atom-Initiativen miteinander in Kontakt kommen, über atompolitische Themen informiert werden, zu denen sich die verschiedenen Beteiligten engagieren, und die Bewegung gestärkt werden, die gegen die immer noch mächtige Atomlobby antritt. Seit 2008 war das Nuclear Heritage Network Initiator*in einer Vielzahl internationaler Treffen wie dem bevorstehenden. Diese fanden in verschiedenen europäischen Ländern wie Frankreich, Finnland, Tschechien und der BRD statt.

Uran ist der Stoff, der alle Konflikte um die Atomkraft verbindet, denn er taucht im Brennstoff, beim Bergbau, als Atommüll und als Element auf, das in verschiedenen Stadien der Uranverarbeitungskette bearbeitet wird. Das internationale Sommercamp wird Organisator*innen zusammenbringen, die gegen die Uranindustrie Kampagnenarbeit leisten, deren Themen bekannter machen und dazu beitragen, dass Aktivist*innen von verschiedenen Aktionsfeldern zusammenkommen.

Der Neubau von Atomkraftwerken und die Laufzeitverlängerung von alternden Reaktoren sind eine drängende Gefahr, die im Gegensatz zu den verschiedenen nationalen Atomausstiegs-Politiken mehrerer Staaten akut ist. Planungen für weitere dieser Risikoanlagen und zur Verlängerung der Betriebszeiten gibt es überall auf der Welt, obwohl die strauchelnde Atomindustrie mit großen ökonomischen Problemen konfrontiert ist. – Diese existierten zwar schon vorher, sind aber durch die Krise der Finanzmärkte stärker sichtbar geworden. Das Sommer-Gathering wird eine Plattform für Initiativen sein, die gegen diese Entwicklungen ankämpfen. Es wird Informationen zu Atomanlagen und ihren speziellen Risiken bereitstellen, aber hat auch zum Ziel neue Partner*innen für den Widerstand gegen die Atomlobby zu finden.

Ein erster Programmentwurf wurde nun auf der Internetseite des Camps veröffentlicht: http://camp2017.nuclear-heritage.net . Die Teilnehmer*innen können sieben Tage voller Informationen und Eindrücke, Workshops zur Entwicklung gemeinsamer Aktionen, eine Exkursion zu einem stillgelegten Uranbergwerk, Skillsharing, Aktionen und Workshops zur Erhöhung der Handlungsfähigkeit der Anti-Atom-Bewegung erwarten.

Atommüllendlager für hochradioaktive Abfälle

Die Suche nach einem Atommülllager für hochradioaktive Abfälle geht alle an! Derzeit laufen die Gespräche zwischen den Berichterstattern zur Vorbereitung der Novelle des Standortauswahlgesetzes zur Umsetzung der Empfehlungen der „Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“, die mit einem Bericht im Sommer 2016 vorgelegt worden sind. In den nächsten Tagen wird sich entscheiden, ob es dazu kommt, eine StandAG-Novelle im Sinne einer 1zu1-Umsetzung des Kommissionsberichts in die Wege zu leiten.

Wir haben als Fraktion diesen Bericht der Kommission trotz einiger darin enthaltener Verbesserungen in der Summe abgelehnt und ein Sondervotum dazu formuliert. Dieses ist nun als Broschüre erhältlich und ich möchte euch jetzt bitten, diese für den Einsatz in euren Büro und Geschäftsstellen zu bestellen, damit möglichst viele die Möglichkeit bekommen, unsere Position dazu kennen zu lernen.

„Bis in alle Ewigkeit – Atommüll quo vadis?
Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zum Bericht der „Endlager“ – Kommission“.

Diese Broschüre kann kostenlos bestellt werden über ein Formular
(https://www.linksfraktion.de/service/publikationen-bestellen/) oder
direkt per fraktion@linksfraktion.de (Bitte Postanschrift und Anzahl der Exemplare angeben).
Als PDF-Datei steht die Broschüre hier bereit:
https://www.linksfraktion.de/fileadmin/user_upload/Bis_in_alle_Ewigkeit_-_Atommuell_quo_vadis__Stellungnahme_der_Fraktion_DIE_LINKE_zum_Bericht_der_Endlager-Kommission__2016.pdf

Hinweisen möchte ich euch auch noch auf die
Veranstaltung des neuen Nationalen Begleitgremiums zur Endlagersuche:
Am kommenden Samstag, dem 11.2.2017 veranstaltet das NBG eine öffentliche Anhörung über die Änderung des StandAG.
Mehr dazu unter:
http://www.nationales-begleitgremium.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/Einladung_Anh%C3%B6rung.html?nn=8550660

Mit solidarischen und herzlichen Grüßen

Hubertus Zdebel, MdB
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Obmann im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Sprecher für den Atomausstieg
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030/ 227-74332
Fax: 030/ 227-76332
hubertus.zdebel@bundestag.de
http://www.hubertus-zdebel.de

Cañete und die Kernenergie

Der Kommissar für Klimaschutz und Energie im Industrieausschuss

Pressemitteilung Europaabgeordnete Cornelia Ernst (DIE LINKE.); Brüssel, 26. September 2016

Zur heutigen Debatte im Industrieausschuss (ITRE) zum Kernfusionsreaktor ITER mit dem zuständigen Kommissar Miguel Arias Cañete erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:

„Cañete stellt die Kernfusion und den Forschungsreaktor ITER als saubere und unbegrenzte Energiequelle dar, die in der Lage wäre, die Energiefragen der Zukunft zu lösen. 6,6 Milliarden Euro werden aus dem europäischen Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 für den ITER ausgegeben. Dabei verschiebt sich der Zeitplan immer weiter nach hinten – die Deuterium-Phase, also das Zufügen des Brennstoffs soll nun erst 2035 beginnen. Seit den 50er Jahren wird an dieser Technologie geforscht – ohne nennenswerte Ergebnisse. Diese unkontrollierbare Technologie setzt auf geografische und wirtschaftliche Zentralisierung der Energieerzeugung, fern der StromverbraucherInnen. Dieses Projekt sollte so schnell wie möglich eingestellt werden, so dass dringend benötigte Ressourcen, die für Investitionen in erneuerbare Energieträger verwendet werden müssen, genutzt werden können.“

Kontakt

Büro Cornelia Ernst
Mitglied des Europäischen Parlaments
Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP

0032 228 45 660
cornelia-ernst.de (klick)

Sicherung der Finanzierung von Nachsorgepflichten im Atom- und Kohlebereich

Wir möchten Sie herzlich zum öffentlichen Fachgespräch der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag einladen.

„Sicherung der Finanzierung von Nachsorgepflichten im Atom- und Kohlebereich“

Das Fachgespräch findet am 30. September 2016 von 13 bis 17 Uhr im Bundestag (Paul-Löbe-Haus) statt.

Wir freuen uns auf spannende Vorträge und Diskussionen u.a. mit Swantje Fiedler (Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft – klick), Hartmut Gaßner (Kanzlei Gaßner, Groth, Siederer & Coll. – klick), Stefanie Langkamp (Klima-Allianz – klick), Tobias Münchmeyer (Greenpeace – klick), Daniela Setton (IASS Potsdam – klick) und Jochen Stay (.ausgestrahlt – klick).

Hier finden Sie weitere Informationen zum Programm und Inhalt der Veranstaltung (klick).

Wir würden uns sehr freuen, Sie vor Ort begrüßen zu dürfen. Zur Anmeldung füllen Sie bitte das angehängte Anmeldeformular (klick) aus und faxen/mailen es an uns zurück. Wir bitten um eine Rückmeldung bis spätestens 26. September 2016.

Mit freundlichen Grüßen

Eva Bulling-Schröter (klick)
MdB, Energie- und klimapolitische Sprecherin

Hubertus Zdebel (klick)
MdB, Sprecher für Atomausstieg

Deutsche Beihilfe zum Betrieb der belgischen Risiko-Reaktoren

Bis Ende Februar erwartet Bundesumweltministerin Barbara Hendricks Antworten auf die Fragen zur Sicherheit der belgischen Atomreaktoren Tihange 2 und Doel 3. Hubertus Zdebel (klick) und die Fraktion DIE LINKE hatten das Thema der belgischen Risiko-Reaktoren erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Der Abgeordnete fragte auch nach der Beteiligung in Deutschland ansässiger Unternehmen am Betrieb der belgischen Atommeiler.

Trotz tausender Risse in den Reaktordruckbehältern hatte die belgische Atomaufsicht im Dezember grünes Licht für die Wiederinbetriebnahme dieser maroden Meiler gegeben und damit eine massive Verunsicherung großer Teile der Bevölkerung in der Grenzregion zu Deutschland und den Niederlanden ausgelöst. Städte wie Aachen und Maastricht haben inzwischen gemeinsam mit Greenpeace Klagen eingereicht.

weiter lesen (klick)

AKW-Neubau mit Steuer-Subventionen

Am 17. Juni 2015 wird es auf Initiative der Fraktion DIE LINKE im Wirtschaftsausschuss des Bundestags zu einer öffentlichen Anhörung kommen. Es geht um neue Atommeiler im britischen Hinkley Point. Die EU-Kommission hat mit einem Beschluss den Weg dafür frei gemacht, dass die britische Regierung zwei neue Reaktorblöcke mit massiven Steuer-Subventionen unterstützen darf.

Die Bundestagsfraktion DIE LINKE hat die Bundesregierung per Antrag aufgefordert, alles politisch und rechtlich mögliche zu unternehmen, damit dieser EU-Kommissions-Beschluss zu Fall gebracht wird.

Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE:

“Von Energiewende reden und in der EU den Neubau von Atomkraftwerken mit Steuergeldern der BürgerInnen tatenlos zulassen, so sieht das doppelzüngige Spiel der Bundesregierung in Sachen EU-Kommission-Beschluss zur Erlaubnis von milliardenschweren Steuersubventionen für den Neubau von Atomreaktoren in Großbritannien aus.”

weitere Informationen hier

Kein Geld für Atom – Stoppt Brüssel!

lautet der Aufruf zur

Beschwerde der EWS Schönau bei der EU-Kommission

Hintergrund:

Der Energiekonzern Electricité de France (EdF) will im englischen Hinkley Point eines der größten Atomkraftwerke der Welt bauen. Finanzierbar ist das Projekt aber nur mit massiven Subventionen durch die britische Regierung, die klar gegen EU-Wettbewerbsrecht verstoßen.
Die alte EU-Kommision hat kurz vor ihrer Ablösung die Subventionen genehmigt. Damals war Oettinger der verantwortliche Kommisar…

Besuchen Sie die Seite der Elektrizitätswerke Schönau, sehen Sie sich das Video an und schließen Sie sich der Beschwerde an oder verfassen Sie eine eigene.

Die Kurve der Wut

Hinweis auf den sehr lesenswerten Kommentar von Rüdiger Haude (SFV) zu einem BILD-Artikel: Warum zahlen wir so viel für Strom?

Auszug:

„Die Bild-„Zeitung“ … erreicht über 12 Millionen Leser. … „Bild“ baut seinen Erfolg darauf auf, für komplizierte Probleme einfache Scheinerklärungen anzubieten. Dabei wird nebenbei ziemlich kräftig Politik gemacht. …
… Aber ein Boulevard-Medium, das auf der Seite der Vernunft und der Moral stünde, das müsste wohl erst noch erfunden werden. Vielleicht wäre es auch die Quadratur des Kreises. …“

Nein zu neuen Atomkraftwerken!

Wir drucken den Aufruf der Energiewerke Schönau ab:

Erheben Sie Einspruch!

Zur Zeit verhandelt die EU-Kommission über einen Antrag der Regierung Großbritanniens, staatliche Beihilfen für das geplante AKW Hinkley Point C im Süden des Landes zu genehmigen. Es geht um einen garantieren Strompreis von 11,05 Cent/kWh plus Verbraucherpreisinflation über einen Zeitraum von 35 Jahren – deutlich mehr und länger als die EEG Vergütung für Onshore-Windkraft.  Nur wenn das zugesagt wird, geht der Finanzierungsplan für das AKW auf.

Die EU-Kommission hat nun ein Konsultationsverfahren eröffnet, um über den Antrag entscheiden zu können. Das Ergebnis wird wegweisend sein, denn noch weitere europäische AKW, etwa Temelin in Tschechien, brauchen Finanzspritzen. Alle EU-Bürger haben die Möglichkeit, bis zum 7. April eine Stellungnahme abzugeben und so der mächtigen Atomlobby etwas entgegen zu setzen.

Die EWS haben auf ihrer Internetseite einen Text für den Einspruch formuliert. Bitte nutzen Sie diesen. „Nein zu neuen Atomkraftwerken!“ weiterlesen