Der Sofortausstieg ist möglich!

Warum wir auf Braunkohle- und Atommeiler
sofort verzichten können

Unter dieser Überschrift legt Anika Limbach (http://anika-limbach.de/) auf der Internetseite von AntiAtomBonn die Ergebnisse ihrer jüngsten Untersuchung dar: http://www.antiatombonn.de/index.php/sofortausstieg.

Sie erstellt seit 2013 jährlich eine Bilanz zwischen der Kapazität stromerzeugender Anlagen und der denkbar höchsten Stromnachfrage in Deutschland (der Jahreshöchstlast) und geht dabei ähnlich vor wie die Übertragungsnetzbetreiber in ihrer Leistungsbilanz (wobei sie deren Detail-Prognosen nur teilweise übernimmt). Die Rohdaten werden allerdings der Kraftwerksliste der Bundesnetzagentur entnommen, die etwa halbjährlich vervollständigt wird und sich deshalb immer auf einem besonders aktuellen Stand befindet: https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Sachgebiete/ElektrizitaetundGas/Unternehmen_Institutionen/Versorgungssicherheit/Erzeugungskapazitaeten/Kraftwerksliste/kraftwerksliste-node.html
Seit gut vier Jahren sind in dieser Liste auch Kleinstkraftwerke unter 25 MW aufgeführt. Vorher wurden sie schlichtweg nicht mitgezählt, obwohl sie in der Summe eine Kapzität von mehreren Gigawatt beisteuerten. Erst mit der Vervollständigung ab 2013 wurde also offensichtlich, dass wir in Deutschland mehr Strom zur Verfügung haben als urspünglich gedacht. So hätten wir beispielsweise sehr schnell nach Fukushima aus der Atomkraft komplett aussteigen können – ohne Einbußen bei der Versorgungssicherheit.

Seit 2015 ist auch klar, dass wir zusätzlich auf einen großen Teil der Kohlekraftwerke verzichten könnten.

Langfassung lesen:

http://www.antiatombonn.de/images/stories/pdf_downloads/Ein-Sofortausstieg-ist-moeglich_2017_lang.pdf

Internationales Anti-Atom-Sommercamp in der Bundesrepublik

Vom 17.-23. Juli 2017 werden Expert*innen, Organisator*innen und Aktivist*innen aus mehr als einem Dutzend Ländern von drei Kontinenten, die besorgt über den Weiterbetrieb der Atomindustrie sind, in Döbeln, Mittelsachsen, zusammen kommen, um die fortlaufenden Anti-Atom-Kämpfe zu stärken. Das Internationale Anti-Atom-Sommercamp setzt seinen Schwerpunkt auf die Uranindustrie und auf Laufzeitverlängerungen sowie den Neubau von Reaktoren. Ab sofort ist die Anmeldung zu diesem Gathering möglich und interessierte Menschen sind eingeladen mit den Camp-Organisator*innen in Kontakt zu treten.

Das Nuclear Heritage Network, eine weltweite informelle Plattform von Anti-Atom-Aktivist*innen, arrangiert diese Zusammenkunft, zu der 60-100 Teilnehmer*innen aus aller Welt erwartet werden. Dort sollen Anti-Atom-Initiativen miteinander in Kontakt kommen, über atompolitische Themen informiert werden, zu denen sich die verschiedenen Beteiligten engagieren, und die Bewegung gestärkt werden, die gegen die immer noch mächtige Atomlobby antritt. Seit 2008 war das Nuclear Heritage Network Initiator*in einer Vielzahl internationaler Treffen wie dem bevorstehenden. Diese fanden in verschiedenen europäischen Ländern wie Frankreich, Finnland, Tschechien und der BRD statt.

Uran ist der Stoff, der alle Konflikte um die Atomkraft verbindet, denn er taucht im Brennstoff, beim Bergbau, als Atommüll und als Element auf, das in verschiedenen Stadien der Uranverarbeitungskette bearbeitet wird. Das internationale Sommercamp wird Organisator*innen zusammenbringen, die gegen die Uranindustrie Kampagnenarbeit leisten, deren Themen bekannter machen und dazu beitragen, dass Aktivist*innen von verschiedenen Aktionsfeldern zusammenkommen.

Der Neubau von Atomkraftwerken und die Laufzeitverlängerung von alternden Reaktoren sind eine drängende Gefahr, die im Gegensatz zu den verschiedenen nationalen Atomausstiegs-Politiken mehrerer Staaten akut ist. Planungen für weitere dieser Risikoanlagen und zur Verlängerung der Betriebszeiten gibt es überall auf der Welt, obwohl die strauchelnde Atomindustrie mit großen ökonomischen Problemen konfrontiert ist. – Diese existierten zwar schon vorher, sind aber durch die Krise der Finanzmärkte stärker sichtbar geworden. Das Sommer-Gathering wird eine Plattform für Initiativen sein, die gegen diese Entwicklungen ankämpfen. Es wird Informationen zu Atomanlagen und ihren speziellen Risiken bereitstellen, aber hat auch zum Ziel neue Partner*innen für den Widerstand gegen die Atomlobby zu finden.

Ein erster Programmentwurf wurde nun auf der Internetseite des Camps veröffentlicht: http://camp2017.nuclear-heritage.net . Die Teilnehmer*innen können sieben Tage voller Informationen und Eindrücke, Workshops zur Entwicklung gemeinsamer Aktionen, eine Exkursion zu einem stillgelegten Uranbergwerk, Skillsharing, Aktionen und Workshops zur Erhöhung der Handlungsfähigkeit der Anti-Atom-Bewegung erwarten.

Urantransporte aus Lingen für marode AKWs in Belgien und Frankreich

Hubertus Zdebel (DIE LINKE – klick) fordert Exportstopp für Brennelemente

Pressemitteilung v. 27. Juli 2016

„Bislang hat die Bundesregierung auch auf Nachfragen von mir im Umweltausschuss immer wieder behauptet, sie könne Atomtransporte mit Uran-Brennstäben von der bundesdeutschen Hersteller-Firma in Lingen zu den maroden AKWs in Doel (Belgien), Fessenheim und Cattenom (Frankreich) nicht untersagen. Das steht im eklatanten Widerspruch zu dem von der Ärzteorganisation IPPNW in Auftrag gegebenen Gutachten, wonach Ausfuhrgenehmigungen für Brennelemente in diese AKWs mit geltendem Recht nicht vereinbar seien und vom insoweit zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) nicht erteilt werden dürfen“,

erklärt der aus NRW stammende Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE.

„Ich fordere die Bundesregierung auf, umgehend die Anordnung eines Exportstopps zu prüfen sowie die weitere Belieferung der Atomkraftwerke in Doel, Fessenheim und Cattenom mit in Deutschland hergestellten Brennelementen zu unterbinden.“

Zdebel weiter:

„Der Bund und die Bundesländer haben aufgrund von Sicherheitsbedenken gegenüber Belgien und Frankreich bereits die Stilllegung der grenznahen, maroden Anlagen in Cattenom, Doel und Fessenheim gefordert. Trotz dieser grundlegenden Sicherheitsbedenken untersagt die Bundesregierung die Belieferung dieser Standorte mit Brennelementen aus Lingen bislang nicht, obwohl diese überhaupt erst den Betrieb u.a. der genannten Atomkraftwerke ermöglicht haben und ermöglichen. Die Begründung der Bundesregierung: Sie habe keine Handhabe dagegen.

Wie Rechtsanwältin Dr. Cornelia Ziehm in dem aktuell vorgelegten Gutachten ausführt, sei zwingende Genehmigungsvoraussetzung für die Erteilung einer Ausfuhrgenehmigung laut Atomgesetz, dass die Verwendung der Kernbrennstoffe nicht die ‚innere oder äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland‘ gefährde. Dabei seien grundsätzlich alle aus der Anwendung von Kernenergie resultierenden Risiken zu erfassen. Eine Beschränkung auf eine militärische Perspektive gebe es nicht. Erforderlich sei nach dem Atomgesetz zudem ein Handeln bereits aus Vorsorgegründen und nicht erst zur Gefahrenabwehr. Da objektive Anhaltspunkte dafür vorliegen würden, dass die Anlagen in Doel, Fessenheim und Cattenom nach dem Atomgesetz nicht mehr betrieben werden dürfen, dürften neue Ausfuhrgenehmigungen vom zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle nicht mehr erteilt werden, schlussfolgert Frau Dr. Ziehm in ihrem Gutachten. Bereits erteilte Ausfuhrgenehmigungen könnten bzw. müssten widerrufen werden. Das wiederum bedeute einen Exportstopp für Brennelemente aus Deutschland in die Atomkraftwerke in Doel, Fessenheim und Cattenom.

Über 5 Jahre nach Fukushima und 30 Jahre nach Tschernobyl ist Deutschland nach wie vor von alternden Atomkraftwerken und einer weiterhin aktiven Nuklearindustrie bedroht. Während die verbleibenden acht deutschen Atomkraftwerke bis Ende 2022 abgeschaltet werden sollen, bleibt die nukleare Infrastruktur unangetastet. Sowohl die Brennelementefabrik in Lingen als auch die Urananreicherungsanlage in Gronau, die den Brennstoff anreichert, bevor er zu Brennelementen verarbeitet wird, verfügen weiterhin über eine unbefristete Betriebsgenehmigung. Das ist völlig inakzeptabel. Deshalb fordere ich, dass sowohl die Brennelementefabrik als auch die Urananreicherungsanlage in den Atomausstieg einbezogen werden.“

Das Rechtsgutachen von Rechtsanwältin Dr. Cornelia Ziehm findet sich unter: https://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Atomenergie/Exportstopp_Brennelemente_Lingen.pdf (klick)

Leben mit der Bedrohung

Vom 26. bis 28. Februar 2016 fan in der Urania, Berlin der Internationale IPPNW-Kongreß statt. Das Thema war „5 Jahre Leben mit Fukushima – 30 Jahre Leben mit Tschernobyl (klick zur IPPNW_Seite)„.

Dr. Alex Rosen, Kinderarzt und seit April 2013 stellvertretender Vorsitzender der IPPN eröffnete den Kongress mit der Rede „Leben mit der Bedrohung“ (klick zum Text).
Mit ihm führte der Schattenblick ein lesenswertes Interview (klick).

Hiroshima + 70 und Fukushima + 4

Was hat die japanische Regierung aus Atomkatastrophen gelernt?

Das muss mensch sich fragen, wenn 2015 – 70 Jahre nach dem ersten verheerenden Einsatz einer Atombombe mit ca. 140.000 Toten –  das japanische Jahr der „Rückkehr zur Atomkraft“ werden soll.
Die Begründung: Begrenzung der Treibhausgasemissionen.

Zwar hat im April 2015 das Bezirksgericht der Provinz Fukui dem Energiekonzern Kansai Electric verboten, zwei Reaktoren des Atomkraftwerks Takahama westlich von Tokio hochzufahren. Dennoch will die Regierung an ihren Plänen festhalten, die AKW wieder an Netz zu nehmen, die den neuen Sicherheitsbestimmungen entsprechen: Die Rückkehr zur Atomenergie sei ein wichtiger Schritt, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln.

Angesichts der in einigen Jahrzehnten durch die Folgen des Klimawandels zu erwartenden weltweiten Opferzahlen sind die 19.000 Toten durch die Reaktorkatastrophe in Fukushima möglicherweise „nicht viel“. Doch aus Profitgründen wird so getan, als gäbe es nur eine Wahl zwischen Klima- und nächster Atomkatastrophe. Das ist einfach nur eine Lüge. Sie soll verschleiern, dass – wie der Papst meint: „die Stunde gekommen [ist], in einigen Teilen der Welt eine gewisse Rezession zu akzeptieren und Hilfen zu geben, damit in anderen Teilen ein gesunder Aufschwung stattfinden kann.“

Die „komplexe sozio-ökologische Krise“ (Franziskus) kann nur zusammen mit dem Kapitalismus überwunden werden. Eine solche Einsicht ist von der japanischen Regierung allerdings nicht zu erwarten (von unserer natürlich auch nicht).

Wolfgang Borchardt
6.8.2015

Anti-Atomkraft-Demo am Ostermontag in Gronau

Mehr als 15 000 Atomkraftgegner kamen am Wochenende (25. April 2011) zum Ostermarsch nach Gronau. Unter ihnen auch viele LINKE-Mitglieder aus dem Kreis Borken, aus ganz NRW sowie den benachbarten Niedersachsen. Aber auch aus den Niederlanden waren zahlreiche Atomkraftgegner angereist. In lautstarken Sprechchören forderten sie immer wieder „Abschalten“. Hamide Akbayir, Mitglied der Landtagsfraktion DIE LINKE. NRW, erzählte während des fünf Kilometer langen Fußmarsches zur Urananreicherungsanlage über die Initiativen und Aktivitäten der LINKEN im Düsseldorfer Landtages im Bezug auf die Atomanlagen im Kreis Borken. Am Ende der fast fünfstündigen Groß-Veransaltung hat sich gezeigt, dass die Anti-Atomkraft-Bewegung lebt und ganz sicherlich erfolgreich sein wird.