Ausstieg aus der Braunkohle! Europäisch und regional – sozial und ökologisch

3. Fachtagung der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken im Europaparlament GUE/NL und der Bundestagsfraktion DIE. LINKE. unter Mitwirkung der Fraktion DIE LINKE. im Regionalrat Köln, der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Rhein-Erft-Kreis sowie der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW, am 20.10.2018, ab 10.30 Uhr im Kreishaus des Rhein-Erft-Kreises, Willy-Brandt-Platz 1, 50126 Bergheim. Wir wollen dort gemeinsam mit Abgeordneten […]

Stresstest und Sicherung von Braunkohlemitteln dringend notwendig

Lorenz Gösta Beutin, Sprecher für Energie- und Klimapolitik DIE LINKE. im Bundestag zum Greenpeace-Gutachten von Wirtschaftsprüfern über den Vattenfall-LEAG-Deal: „Wenn beim Verkauf der Braunkohlesparte von Vattenfall in einer Weise getrickst worden ist, dass am Ende erhebliche Kosten für die Folgekosten der Braunkohle an den Ländern hängen bleiben, dann wäre das ein handfester Skandal. Die von […]

Beiträge zur Umweltpolitik – Heft 27

Braunkohle-Chemie – Vergangenheit statt Zukunft Zur Kritik der Verwertung von Braunkohle zu Treib- und Brennstoffen sowie Chemieprodukten 69 Seiten Redaktionsschluss: April 2018 1. Auflage, 2018 Autor: Detlef Bimboes Link zur Broschüre als PDF-Datei – 670 kB (klick) Auszug aus dem Vorwort … Und die LINKE? In ihrer Programmatik hat sie – auch dank der Arbeit […]

Pariser Klimaabkommen, sozial-ökologischer Umbau der Gesellschaft und Nachhaltiges Brandenburg

DIE LINKE hat sich darauf verständigt, den sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft zu einem zentralen Anliegen ihres politischen Ringens zu machen. Das meint: Es muss Schluss sein mit der Verschleuderung der Rohstoffressourcen, mit dem exorbitanten Energieverbrauch, mit dem das Klima auf gefährliche Weise verändernden CO2-Ausstoß, aber es muss bei all den dazu notwendigen Maßnahmen dafür gesorgt […]

Der Sofortausstieg ist möglich!

Warum wir auf Braunkohle- und Atommeiler sofort verzichten können Unter dieser Überschrift legt Anika Limbach (http://anika-limbach.de/) auf der Internetseite von AntiAtomBonn die Ergebnisse ihrer jüngsten Untersuchung dar: http://www.antiatombonn.de/index.php/sofortausstieg. Sie erstellt seit 2013 jährlich eine Bilanz zwischen der Kapazität stromerzeugender Anlagen und der denkbar höchsten Stromnachfrage in Deutschland (der Jahreshöchstlast) und geht dabei ähnlich vor wie […]

Raus aus der Braunkohle
Gefährdet der Ausstieg Arbeitsplätze?

Einladung Hiermit möchte ich Euch ganz herzlich zu unserer Veranstaltung „Raus aus der Braunkohle / Gefährdet der Ausstieg Arbeitsplätze?“ am 9. Juni 2017, ab 18.30, Einlass 18.00 Uhr, im DGB-Haus Köln einladen. Neben einer audivisuellen Schau zum Thema, haben wir Helmut Born vom ver.di Bezirksvorstand Düsseldorf und Walter Butterweck vom Landesbezirksvorstand der IGBCE gewinnen können. Wir versuchen mit dieser […]

Lausitzcamp on Tour

Einladung Wir laden euch herzlich zum diesjährigen Lausitzer Klima- und Energiecamp ein. Kommt vorbei, Seid mit uns unterwegs, werdet Teil des Veränderungsprozesses hin zu einer nachhaltigen Gesellschaft und bringt auch Freund*innen, Bekannte und Familie mit! Die LEAG, die neue Betreiberin der Lausitzer Braunkohlegruben und -kraftwerke, hat bekannt gegeben, einige der bisherigen Planungen für neue Tagebaue […]

1. Aktionskonferenz gegen den Klimagipfel in Bonn (COP23)

Einladung Zeit Samstag, 20. Mai 2017 10.00 bis 19.00 h Ort Bonn, DGB-Haus, Endenicher Str. 127 (klick öffnet Karte in einem neuen Fenster) Liebe Freundinnen und Freunde, auf unseren ersten Vorbereitungstreffen im April haben wir bereits einige Vorüberlegungen hinsichtlich der Proteste gegen den vom 7. bis 16. November in Bonn stattfindenden Klimagipfel angestellt. Hier kommen […]

Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen

Liebe FreundInnen unserer „Initiative Ökosozialismus“, es ist ein trauriger Befund, dass das alles entscheidende Thema, nämlich die Erhaltung unserer natürlichen Lebensgrundlagen und die Sicherung vernünftiger Lebensbedingungen weltweit, bei den politischen Parteien im Wahljahr allenfalls eine untergeordnete Rolle spielt. Das große Schlagwort „soziale Gerechtigkeit“ wird fast ausschließlich auf die sozialen Probleme im eigenen Land reduziert. Es […]

Bilanz deutscher Kohlekraftwerke

Erzeugung von 40% Strom und 80% der Treibhausgase (Aber die Kapitalbilanz ist nicht beeinträchtigt.) Die NABU-Studie „Kohleausstieg – Analyse von aktuellen Diskussionsvorschlägen und Studien“ (https://www.nabu.de/imperia/md/content/nabude/energie/170426-metastudie_kohleausstieg_2017.pdf) macht deutlich: Es gibt eine Reihe von Instrumenten, mit denen der Kohleausstieg in Deutschland umgesetzt werden kann. Ein Ausstieg aus der Kohle ist bis 2035 notwendig, um die deutschen Klimaziele […]

Rote Linie für Braunkohle

Mit der Übergabe der Petitionen „HAMBACHER WALD RETTEN & KLIMA SCHÜTZEN“ an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am 5.5.2017 um 15 Uhrin Düsseldorf, Staatskanzlei des Landes NRW, Stadttor 1 und einer anschließenden „roten Linie“ bis zur zur SPD-Parteizentrale, Kavalleriestraße 16 wird das  Aktionsbündnis ZUKUNFT STATT BRAUNKOHLE seiner Forderung „SPD: Raus aus der Kohle!“ Nachdruck verleihen (http://zukunft-statt-braunkohle.de/2017/05/05/aktion-braunkohlentagebaue-stoppen-rote-linien-fuer-garzweiler-und-hambach/). Nur […]

gemeinsame Online-Aktion

Rettet unser Wasser – neue Tagebaue ausschließen Online-Petition – bitte unterzeichnen und gern auch weiterleiten Die Versalzung der Spree und andere Langzeitfolgen des Kohlebergbaus sind schon heute kaum zu beherrschen und für Jahrzehnte mit hohen Kosten verbunden. Die Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG) strebt trotzdem an, noch einen neuen Braunkohletagebau zu eröffnen. Durch die Neuaufstellung […]

Bergbau-Risiken werden in Sachsen vernachlässigt

… zumindest im Vergleich zu denen aus der Windkraft Das ist das Fazit einer Recherche des MDR (http://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/sicherheitsleistungen-fuer-bergbau-risiken-in-sachsen-100.html). Demnach hat Sachsen von seinen Bergbau-Unternehmen lediglich 33,5 Millionen Euro an sogenannten Sicherheitsleistungen erhoben – einen Bruchteil der tatsächlichen Risiken. Damit sollen die Risiken von 447 Betrieben abgedeckt werden, die unter das Bundesberggesetz fallen. Dagegen belaufen sich […]

Brandenburgs Landesregierung lässt sich die Energiestrategie vom Braunkohleunternehmen diktieren

Vor der Sitzung des Brandenburgischen Braunkohlenausschusses am 23. März in Cottbus forderten Bürger aus den bedrohten Orten Grabko, Kerkwitz und Atterwasch die sofortige Einstellung der Planungen zum Tagebau Jänschwalde-Nord. Sie verteilten an die Sitzungsteilnehmer Einladungen zum Europäischen Stationenweg zum Reformationsjubiläum, der im Mai in der Kerkwitzer Kirche zu Gast sein wird. Die Präsentation des Landeswirtschaftsministeriums […]

Mitteilungen der Umweltgruppe Cottbus e.V.

1. Landes-CDU schwört LEAG-Chef die Treue, Mitglieder vor Ort sind entsetzt Am 7. März trafen die Vorstände der CDU-Landtagsfraktionen Sachsen und Brandenburg in Schwarze Pumpe mit LEAG-Chef Dr. Helmar Rendez zusammen. Dass die „Gespräche zur Zukunft der Lausitz“ ausschließlich mit Vertretern der bisherigen Struktur geführt wurden, ließ bereits erahnen, wie wenig Zukunft und Wandel dabei […]

kein Bedarf für neue Braunkohletagebaue in Ostdeutschland

Vorhandene ostdeutsche Braunkohletagebaue reichen bis zum Kohleausstieg aus – Handlungsbedarf bei langfristiger Finanzierung und Strukturwandel in der Region DIW-Pressemitteilung 9.2.2017 Simulationen der DIW-EnergieökonomInnen zeigen: Werden die deutschen Klimaschutzziele eingehalten, braucht es keine Braunkohletagebauerweiterungen – Höhe und Insolvenzsicherheit der Rückstellungen für Rekultivierung sind unsicher – Braunkohleausstieg sollte frühzeitig und sozialverträglich geplant werden. Will Deutschland seinen Klimaschutzverpflichtungen […]

Kohlevergasung & Kohlechemie – keine Option für die Zukunft

Der Durchbruch der erneuerbaren Energiewende im Jahre 2000 mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) setzte die fossile Energiewirtschaft unter großen Druck und führte insbesondere bei den Beschäftigten in den Kohletagebaugebieten mit Kohlekraftwerken zu Sorgen um ihre Arbeitsplätze. Zur Sicherung langfristiger Geschäfte für die Kohlekonzerne nahmen seitdem zwei wichtige technologische Entwicklungen an Fahrt auf, die auf alten Kenntnissen […]

Alternative Arbeitsplätze im Rheinischen Braunkohlerevier

Eine Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE. im Regionalrat, Initiative „Tschö Rheinernergie“ und „attac“ Köln Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Regionalrat Köln, 13.11.16 Am 9. November 2016 fand im Kulturbunker Köln-Mülheim eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „Alternative Arbeitsplätze im Rheinischen Braunkohlerevier“ statt. Gestartet wurde mit einer musikalisch gut abgestimmten, audiovisuellen Show des Kölner Fotographen Herbert Sauerwein. […]

Prozesse gegen Klima-Aktive ++
Ende Gelände wirft RWE „Weltfriedensbruch“ vor

Pressemitteilung, 14.11.2016 +++ Erkelenz Morgen und übermorgen stehen weitere Klima-Aktivist*innen von „Ende Gelände“ vor dem Amtsgericht Erkelenz. Die Anklagen lauten Hausfriedensbruch (15.11.) und versuchter gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr (16.11.). Die Aktivist*innen waren letzten August an der Massenaktion zivilen Ungehorsams beteiligt, bei der über 1000 Menschen den Braunkohle-Tagebau Garzweiler stürmten und den Betrieb für einen […]

Stand und Perspektiven der Braunkohle im Süden von Leipzig

Fachtagung über die geplante Erweiterung des Tagebaus Vereinigtes Schleenhain Der BUND Sachsen lädt zur ersten von zwei Fachtagungen über die geplante Erweiterung des Tagebaus Vereinigtes Schleenhain. Experten berichten von der wirtschaftlichen und rechtlichen Situation bis hin zu Problemen bzgl. Natur- und Gewässerschutz im mitteldeutschen Braunkohlerevier. Ort: Alte Schlosserei, Kurt-Eisner-Str.66, HH, 04275 Leipzig Zeit: 04.11.2016, 11:00-17:00 […]

einseitige Berichterstattung + Kommentare

Wer am 1.8.2016 die von 21:45 bis 22:15 ausgestrahlte ARD-Sendung verpasste, sollte sich meines  Erachtens der Mediathek bedienen. War bisher schon speziell der NDR an Einseitigkeit in Sachen Fracking-Propaganda kaum zu überbieten, so setzte gestern die ARD mit ihrem „Kampf GEGEN Windräder“ einen drauf. Von der vorgeschriebenen Ausgewogenheit der Berichterstattung keine Spur. Beispiele: Es kamen […]

SVV Welzow: Heftige Debatte um Geheimbrief der sogenannten „Lausitzrunde“

Die Bürgermeisterin verweigert Einsicht. Pressemitteilung der Allianz für Welzow (klick), 7.7.2016 Die Welzower Bürgermeisterin Birgit Zuchold (SPD) verweigert sowohl den Stadtabgeordneten als auch den Bürgern der Stadt Einblick in den Brief der sogenannten Lausitzrunde an Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Der Brief bleibt geheim“, erklärte Zuchold am Mittwochabend bei der Sitzung der Stadtverordneten im Welzower Rathaus. Die […]

attac-Kampagne

Der Verkauf der Vattenfall-Kohlesparte in der Lausitz wäre fatal: statt Ende der Kohleförderung forcierte Ausbeutung durch den Investor EPH. Das ist aber noch nicht entschieden, im Gegenteil! Nach den sehr großen und entschlossenen Blockaden durch „Ende Gelände“ gab es in den letzten Wochen nochmal viele Bemühungen hier und in Schweden (s.u.), damit die dortige Regierung […]

Die Lausitz braucht eine sozialverträgliche und umweltgerechte Zukunftsperspektive

Pressemitteilung von Eva Bulling-Schröter und Birgit Wöllert, 3.5.2016 Anlässlich der Veranstaltung „Fraktion vor Ort“ der Bundestagsfraktion DIE LINKE in Cottbus erklären die energiepolitische Sprecherin der Fraktion, Eva Bulling-Schröter, und die Cottbusser Bundestagsabgeordnete Birgit Wöllert: „Für die Zukunft der Lausitz braucht es nach dem UN-Klimagipfel von Paris, und in Anbetracht der Unklarheiten über die Zukunft der […]

Podiumsdebatte

der Bundestagsfraktion DIE LINKE. am 3. Mai 2016 von 18 bis 20 Uhr im Alten Stadthaus, 03046 Cottbus, Altmarkt 21 HINTERGRUND Die ostdeutschen Bergbauregionen werden noch lange mit den Folgen des Abbaus von Braunkohle zu kämpfen haben. Stichworte sind Verockerung der Spree, Sulfateinträge, Vernässung oder Rutschungen. Doch das aktuelle Verwaltungsabkommen über die Braunkohlesanierung zwischen den […]

zu Pfingsten in die Lausitz: Ende Gelände!

Am 8.4.2016 berichtete der RBB, dass Vattenfall beabsichtigt, seine Braunkohlesparte an den tschechischen Energieversorger EPH zu verkaufen. Damit würde der reichste tschechische Geschäftsmann Petr Kellner, größter Anteilseigner an EPH, Einfluss auf die Braunkohleförderung der Lausitz nehmen. Der EPH gehört schon die MIBRAG, die in Sachsen und Sachsen-Anhalt Braunkohle fördert. Pikant: Nach Berichten von Prague Daily […]

Der Staat und die Energiekonzerne fünf Jahre nach Fukushima

Energiepolitik und Klimabewegung auf dem Prüfstand (klick) Vor 30 Jahren endete mit dem Reaktorunglück von Tschernobyl das Versprechen der sicheren Zukunftstechnologie Kernkraft. Dennoch sollte es weitere 25 Jahre und einen zweiten Super-GAU dauern, bis diese Form der Energiegewinnung auch von politischen Entscheidungsträgern grundlegend in Frage gestellt wurde. Die deutsche Regierung beschleunigte nach der Katastrophe in […]

Luxus-Alimentierung für Kohlekraftwerke

Rede von Eva Bulling-Schröter am 29.01.2016 (klick) zum TOP 24 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (Strommarktgesetz) Drs. 18/7317 (klick) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag des Fraktion DIE LINKE Deutscher Beitrag zu den UN-Klimaverhandlungen – Kohlendioxid als […]

Das Einmaleins der Klimaforschung

… erklärt Eva Bulling-Schröter den Regierungsparteien im Deutschen Bundestag in ihrer Rede am 28.01.2016 zum TOP 11 Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Für ein Rahmenprogramm für Klima und Klimafolgenforschung Drs. 18/7048 (klick): „Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass Politik von der Vernunft geleitet werden muss, Entscheidungen also auf der Grundlage von […]

Die „Unsichtbare Hand“ beim Kohle-Konsens

Die „unsichtbare Hand“ (klick) des Marktes sorge dafür, sagen uns die Börsengurus, dass aus widerstrebenden Interessen von Käufern und Verkäufern, von Gewinn und Verlust am Ende so etwas wie Gemeinwohl entsteht. Das vermeintliche Gefühl, dass eine „unsichtbare Hand“ am Wirken ist, beschleicht einen auch beim jüngsten Politschauspiel um den „runden Tisch“ zum Kohle-Konsens. Da lanciert […]