Luxus-Alimentierung für Kohlekraftwerke

Rede von Eva Bulling-Schröter am 29.01.2016 (klick) zum TOP 24 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (Strommarktgesetz) Drs. 18/7317 (klick) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag des Fraktion DIE LINKE Deutscher Beitrag zu den UN-Klimaverhandlungen – Kohlendioxid als […]

Die “Unsichtbare Hand” beim Kohle-Konsens

Die “unsichtbare Hand” (klick) des Marktes sorge dafür, sagen uns die Börsengurus, dass aus widerstrebenden Interessen von Käufern und Verkäufern, von Gewinn und Verlust am Ende so etwas wie Gemeinwohl entsteht. Das vermeintliche Gefühl, dass eine “unsichtbare Hand” am Wirken ist, beschleicht einen auch beim jüngsten Politschauspiel um den “runden Tisch” zum Kohle-Konsens. Da lanciert […]

Schulterschluss der LINKEN mit der CDU

Am 27.2.2012 gab der Brandenburgische Wirtschaftsminister Christoffers (DIE LINKE) der Lausitzer Rundschau ein Interview. Darin erläuterte er seine Erwartungen zu dem Braunkohlegipfel in Leuna (27.2.12): “Es ist die erste gemeinsame Veranstaltung von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg unter Teilnahme von Nordrhein-Westfalen. Auch der EU-Energiekommissar Günther Oettinger wird kommen. Wir wollen einen Anfang setzen für eine abgestimmte […]