Gütersloher Delegierte auf Landesparteitag der LINKEN.NRW erfolgreich

Linke für Ausstieg aus konventioneller Landwirtschaft und Entmachtung der Konzerne und Banken Die Delegierten aus Gütersloh waren mit dem Verlauf des Landesparteitages der LINKEN.NRW am Wochenende in Essen sehr zufrieden. Das beschlossene Programm zur Landtagswahl 2017 enthält klare Forderungen zur Umverteilung des Reichtums, zur Demokratisierung der Wirtschaft und zum Schutz der natürlichen Ressourcen. Darum ging […]

Umweltbezogene Risiken der grünen Gentechnik

… lautet der Titel eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages. Nach dem Informationsfreiheitsgesetz (klick) wurde auf dem Informationsfreiheitsportal FragDenStaat.de (klick) verlangt, den Inhalt des Gutachtens bekanntzugeben. Das Internetportal FragDenStaat.de wird von der Open Knowledge Foundation Deutschland (OKF Deutschland – klick) und von CORREKTIV (klick) betrieben. Die OKF ist ein gemeinnütziger Verein mit Sitz […]

Undemokratische Braunkohle

Ergänzung zur Kolumne von Jörg Staude im ND vom 12.11.2014 Faktisch kann mit Kohlestrom bereits heute nicht mehr genug Geld verdient werden, wenn die staatliche Stützung der Kohleverstromung aufgehoben wird. Nur wenige verdienen mit Braunkohlenverstromung Geld, indem sie den Irrtum ausnutzen, dass die energetische Daseinsvorsorge Bestandteil der sozialen Markwirtschaft ist. Aufwand und Nutzen der von […]

Blauäugigkeit

Undemokratische Braunkohle Die Ankündigung des schwedischen Staatskonzerns Vattenfall, den Verkauf der Lausitzer Braunkohle zu prüfen, stellt eine Zäsur dar. Erstmals gesteht ein führender Energiekonzern in Deutschland ein, dass sich mit Kohlestrom künftig nicht mehr genug Geld verdienen lässt. So stark hat die Energiewende die Marktverhältnisse bereits verschoben. Wie ernst die Lage ist, zeigt sich auch […]

Energiewende von unten

Für die Auseinandersetzung um die Weiterführung und Beschleunigung der Energiewende hat der SprecherInnenrat als Antwort auf die Energiepolitik der Regierung ein eigenes Eckpunktepapier verfasst. Unsere Antwort auf das Abwürgen der Energiewende „von oben“ lautet: „Energiewende von unten“! Wir wollen die Befürwortung der Energiewende durch die Mehrheit in unserem Land nutzen, um die Stromversorgung immer weniger […]

(Wirtschafts-) Interessen durchsetzen!

So lautet offenbar das Motto der IHK Berlin zum öffentlichen Stadtforum am 7.4.2013 (16:30 bis 19:00 im Berliner Energieforum, Stralauer Platz 34): “Die Stadtforen sind als partizipatives Angebot angelegt. Hier kommen Bürger und andere Akteure der Zivilgesellschaft zu Wort und formen den weiteren Prozess. Deshalb muss sich die Wirtschaft hier zahlreich zu Wort melden und […]

Neue Airports nur als Ersatz

PDS-Vorstandsbeschluss Zum Thema »Flugverkehr (Schönefeld)« fasste der PDS-Parteivorstand vor einer Woche einen Beschluss. Eingebracht worden war dieser u.a. durch die Ökologische Plattform und PDS-Bürgermeistern der Region. ND gibt den Beschluss leicht gekürzt wieder. Die PDS setzt sich dafür ein, in Deutschland keine weiteren Flughäfen und Ausbauten von Flughäfen neben dicht besiedelten Wohngebieten mehr zuzulassen. Sie […]