Grüne Ministerin zu Recht angegriffen

Schon 2017, vor der Verabschiedung des hessischen Klimaschutzplans 2025, hätten Umweltschutzverbände und DIE LINKE kritisiert, dass mit diesem Minimalkonsens mit der CDU weder die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens eingehalten werden könnten, noch Hessen bis 2050 die Klimaneutralität erreichen wird.

Niederschmetternd für Klimaschutz und Grüne Glaubwürdigkeit

Foto: Gas-Terminal

Wenn sich die Länder mit Grüner Regierungsbeteiligung enthalten hätten, wie es bei Meinungsunterschieden innerhalb einer Koalition üblich ist, wäre der Beschluss nicht zustande gekommen. Das heißt: Grüne Regierungsmitglieder haben die LNG-Verordnung mit befürwortet! Von Klimaschutz reden und die Subventionierung von klimaschädlichen Projekten ermöglichen, scheint die neue Devise von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu sein.

Power-Shift: Wahlprüfsteine

zur Bundestagswahl 2017 – Parteipolitische Positionen zu Rohstoffpolitik, Rohstoffverbrauch, Unternehmen und Menschenrechte Power-Shift hat seine Wahlprüfsteine zu Rohstoffpolitik, Rohstoffverbrauch, Unternehmen und Menschenrechten sowie die Antworten der angefragten Parteien (Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, DIE.LINKE, FDP und SPD) auf seiner Internetseite veröffentlicht: https://power-shift.de/wahlpruefsteine-zur-bundestagswahl-2017-parteipolitische-positionen-zu-rohstoffpolitik-rohstoffverbrauch-unternehmen-und-menschenrechte/

CETA-Aus durch Belgien wäre ‚undemokratisch‘???

Zum Grünen MEP Sven Giegold Wenn CETA tatsächlich durch das NEIN der Wallonie und der Region Brüssel zu Fall gebracht würde – es wäre eine Freudenbotschaft und ein Signal an die Welt: die konkreten Lebensinteressen der Menschen haben der Profitmaximierung als Selbstzweck eine Niederlage bereitet! Diejenigen, die nichts dabei fanden, dass das demokratisch fundierte Rechtswesen … Weiterlesen

Klimaschutz und Solarenergie mit den Grünen? Fehlanzeige!

Pressemitteilung von Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, 25.7.2016 Der grüne Umweltsenator Jens Kerstan setzt die aus der Zeit der SPD-Alleinregierung bekannte Vernachlässigung der Nutzung solarer Wärme unverändert fort. Das belegt die Antwort des Senats auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/5211 – … Weiterlesen

Weg aus der Sackgasse

Wie die junge Welt berichtet (http://www.jungewelt.de/2016/06-13/015.php), haben die französischen Grünen festgestellt, dass ihnen der bisherige Kurs auf Regierungsbeteiligungen und Zweckbündnisse mit Sozialdemokraten schadet. Auf einem außerordentlichen Parteitag beschlossen sie, sich wieder stärker der Basis, den Umwelt- und Bürgerbewegungen zuzuwenden und das kapitalistische System als Voraussetzung der Erneuerung ihrer Partei abzulehnen. Bezüge zur Politik DER LINKEN … Weiterlesen