Ökologische Bremser bei den Grünen

Unter der Überschrift „Teile der Grünen Partei wollen das 100% Erneuerbare-Energien-Ziel massiv abschwächen“ schreibt Hans-Josef Fell auf seiner Internetseite am 6.11.2015: „Auf der kommenden Bundesdelegierten-Konferenz von Bündnis 90/Die Grünen bahnt sich ein Machtkampf an zwischen den ökologischen Bremsern auf der einen Seite und den Befürwortern einer schnellen Transformation des Energiesystems auf 100% Erneuerbare Energien auf … Weiterlesen

Kampf der Grünen gegen KlimaaktivistInnen

Im Sommer 2013 haben zehn Klimaaktivist/innen im Rahmen des Klimacamps die Parteizentrale der Grünen in Düsseldorf besetzt. Sie wollten auf deren kohlefreundliche und damit klimafeindliche Umweltpolitik aufmerksam machen. Die Grünen in Düsseldorf zeigten die BesetzerInnen wegen Hausfriedensbruch an. Gegen sechs der zehn KlimaaktivistInnen findet der Prozess am 30.10.2014 um 10:30 Uhr im Amtsgericht Düsseldorf statt. … Weiterlesen

MELUR-Position zum Fracking

Das Kieler Umweltministerium (MELUR) hat in einem Schreiben an den stellvertretenden Plöner Landrat Werner Kalinka (CDU) seine Position zum Fracking dargelegt.
Das Gründungsmitglied der BI „Stoppt Fracking im Großraum Kiel – für eine postfossile Zukunft!“, der Plöner Kreistagsabgeordnete Bernd Friedrich (DIE LINKE), schrieb dazu einen Offenen Brief.
Beide Dokumente sind zu Eurer Information beigefügt.
Frackingfreie Grüße von
Hajü


 

Kommentar(e)

Danke für diese Preziosen! Der Brief von Bernd liest sich gut. Beim Brief des hochwohlmögenden Staatsdieners G. allerdings schüttelt es mich mit Grausen. Kein Wunder, dass Herr Dr. Habeck bei dem juristischen Beritt ohne Zucken das Land an McFrack & Co. verteilt, als handele es sich um abgetragene Kleidung, die eh keiner mehr haben will.
Das Geschreibsel von Stabsstellenleiter Goldschmidt müsste eigentlich zu sofortigem Entzug seines von der Allgemeinheit finanzierten, sicher nicht grade mickrigen Gehaltes führen!
Ich … sage nur punktuell was dazu und auch nur zum zweiten Absatz:
G: „… ist eine Versagung von Erlaubnissen und Bewilligungen, also auf der ersten Stufe des bergrechtlichen Verfahrens, kaum möglich.“
Eine Versagung einer Erlaubnis ist nicht nur möglich, sondern vorgeschrieben, wenn einer (oder mehrere) der in § 11 BBergG enumerativ aufgezählten Versagensgründe zutrifft. Punkt, aus, Ende.

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Klimaschutz weiterhin unverbindlich

Der Klimawandel schreitet voran. Täglich berichten die Medien über Wetter- Extreme. Regierung und Wirtschaft der Industriestaaten bleiben unbeeindruckt, denn sie werden in den nächsten Jahrzehnten vom Klimawandel weniger betroffen sein. Deshalb werden keine ernsthaften Maßnahmen getroffen, den Klimawandel zu stoppen. Die Bundesregierung hat da bisher keine Ausnahme gemacht. Alle anspruchsvollen Klimaziele blieben und bleiben unverbindlich. … Weiterlesen

Wie sollte die Politik auf die immer dringlicheren Warnungen vor dem Klimawandel reagieren?

Der SFV bat die energie-, wirtschafts-, umwelt- bzw. klimapolitischen Sprecher der CDU/CSU, FDP, SPD, Die Grünen, DIE LINKE, Piratenpartei und ÖDP um ein Statement zur Frage, wie die Politik auf die immer dringlicheren Warnungen der Klimaforscher vor dem Klimawandel und auf die immer spärlicheren Ergebnisse der internationalen Klimakonferenzen reagieren solle. „Der Solarenergie-Förderverein Deutschland befasst sich … Weiterlesen

Grüne kriminalisieren Atomproteste

Rede von Diether Dehm, DIE LINKE im Deutschen Bundestag am 30.11.2012 Für die von der Lüneburger Staatsanwaltschaft strafverfolgten MdBs Inge Höger, Sevim Dağdelen, Jan van Aken und Diether Dehm hat letzterer zur Verweigerung der Immunität durch alle nicht-linken Fraktionen des Bundestags im Plenum den Aufruf zu zivilem Ungehorsam vertreten. Diether Dehm hatte als Abgeordneter und … Weiterlesen

grüne Regierungsfähigkeit

Stefan Wenzel , Grünen-Spitzenkandidat in Niedersachsen, brachte am 18.11.12 auf dem Grünen Parteitag den  Antrag zum Endlagersuchgesetz1) ein.  Dabei sprach er davon, dass es einen „wirklichen Neubeginn bei der Atommüllendlagerung“ geben müsse. „Gorleben müsse aus einem Verfahren der Endlagersuche ausgeschlossen werden, weil es geologisch ungeeignet sei.“ Das klingt besser, als es ist, denn die Grünen … Weiterlesen