Energiecharta – Ökologische Plattform bei DER LINKEN

Energiecharta-Vertrag stoppen – Energiewende retten!

21.7.202115.7.2021 von Wolfgang

„Energiecharta kündigen“, Berlin 2.6.2021;
Foto von Moritz Richter / Campact via flickr (CC BY-NC 2.0)

Der Energy Charter Treaty – kurz ECT – ist ein Vertrag der Investitionen in Energieinfrastruktur schützen soll. So ermöglicht das ECT Konzernen, Klagen gegen Staaten vor privaten Schiedsgerichten einzureichen, wenn sie ihre Investitionen oder zukünftige Einnahmen gefährdet sehen.

Energiecharta-Vertrag

15.7.202123.2.2021 von Wolfgang

An die EU-Kommission, das Europaparlament und die Regierungen der Mitgliedstaaten: Steigen Sie aus dem Energiecharta-Vertrag aus und stoppen Sie seine Ausweitung auf andere Länder!

Verleihung der „Goldenen Klobürste“

2.2.202219.1.2020 von Wolfgang

Mit der Verleihung des Negativpreises „Die Goldene Klobürste“ protestieren handels-, umwelt- und energiepolitische Organisationen am Dienstag in Berlin gegen die Energiekonzerne Vattenfall und Uniper.

Offener Brief zum Energiecharta-Vertrag (ECT)

15.7.202110.12.2019 von Wolfgang

Wir sind der Ansicht, dass der Energiecharta-Vertrag mit der Umsetzung des Pariser Klimaabkommens und mit den von Arbeitnehmer*innen und Gewerkschaften entwickelten Maßnahmen für eine gerechte Energiewende unvereinbar ist.

Verhandelt und verkauft

15.7.20218.6.2016 von Wolfgang

Der Einfluss der Handels- und Investitionspolitik auf Energiewende und Klimaschutz ist gewaltig. Oder, um es mit Naomi Kleins Worten zu sagen: „Die derzeitigen Handels- und Investitionsvorschriften geben ausländischen Konzernen rechtliche Mittel in die Hand, mit denen so gut wie jeder Versuch vonseiten des Staates, den Abbau fossiler Brennstoffe einzuschränken, bekämpft werden kann.“ Die neue Studie … Weiterlesen